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# taz.de -- Chinas Militär nach dem Machwechsel: Oberbefehlshaber der größte…
> Chinas Militärs unterstehen seit Maos Zeiten direkt der KP. Der neue
> Parteichef Xi dürfte schon jetzt den Topposten in der Armee übernehmen,
> was seine Position stärkt.
Bild: Chinas Volksbefreiungsarmee hat 2,2 Millionen Soldatinnen.
PEKING taz | Die militärisch-zackige Gangart beherrscht Xi Jinping bereits.
Als er zu Beginn des 18. Parteitags am vergangenen Donnerstag zusammen mit
den anderen Führungsmitgliedern das Podium in der Großen Halles des Volkes
betritt, steuert er mit durchgedrücktem Rücken und erhobenem Haupt auf
seinen Platz zu.
Inzwischen scheint klar: Xi Jinping wird am Ende dieses Parteitags nicht
nur zum KP-Chef gekürt, sondern auch das Amt des Vorsitzenden der Zentralen
Militärkommission der Volksbefreiungsarmee übernehmen – und damit
Oberbefehlshaber der größten Armee der Welt.
Die in Hongkong erscheinende South China Morning Post berichtete, dass
Chinas scheidender Parteichef Hu Jintao am kommenden Donnerstag nicht nur
offiziell sein Amt als Chef der Kommunistischen Partei aufgeben wird,
sondern auch seinen Posten als Oberkommandierender der Streitkräfte. So
macht er Xi den Weg ganz frei.
Hus Vorgänger Jiang Zemin hatte beim turnusgemäßen Führungswechsel 2002 den
Topmilitärposten noch zwei Jahre länger behalten als ursprünglich
vorgesehen. Bis heute spinnt der inzwischen 86-jährige Jiang im Hintergrund
seine Fäden.
## „Es wird eine Befreiung sein“
Beobachter vermuten, dass Noch-Amtsinhaber Hu auf den Posten des
Oberbefehlshabers nun verzichtet, um keine weiteren Machtkämpfe ausfechten
zu müssen. Er sei nicht so machthungrig, um den Posten zu behalten, sagt
der Historiker und Kenner der Kommunistischen Partei, Zhang Lifan. „Es wird
eine Befreiung für ihn sein.“
Wer welche Posten in den mächtigsten Institutionen China erhält, wird in
den höchsten Etagen der Kommunistischen Partei hinter verschlossenen Türen
ausgehandelt. Nach außen an die Öffentlichkeit dringt wenig von den Kämpfen
um Ämter und Pfründen. Dass Xi Parteichef und im kommenden März
voraussichtlich Staatschef wird, schien bereits seit Monaten festzustehen.
Spannend bleibt, wer auf den Plätzen drei bis sieben beziehungsweise neun
im Ständigen Ausschuss des Politbüros sitzen wird, dem eigentlichen
Machtzentrum der Volksrepublik China. Am Donnerstag tritt das neu
zusammengesetzte Gremium in der Großen Halle des Volkes zum ersten Mal an
die Weltöffentlichkeit.
Chinas Volksbefreiungsarmee hat in den vergangenen Jahrzehnten mehrere
große Strukturreformen hinter sich. Sie ist von einst 5,5 Millionen
Soldatinnen und Soldaten auf heute 2,2 Millionen geschrumpft – aber sie ist
immer noch die größte Armee der Welt. Dabei führt sie ein Eigenleben mit
enormem Einfluss auf Chinas Politik und Wirtschaft. Sie besitzt Tausende
von Betrieben, darunter Fünf-Sterne-Hotels und Pharmaunternehmen. Sie ist
in der Waffen- und Maschinenbauindustrie tätig. Vor allem im so wichtigen
Energie- und Rohstoffsektor mischt sie kräftig mit. Und längst auch
international: An Erdölfeldern im Irak ist sie ebenso beteiligt wie an
Rohstoffgeschäften im Sudan.
Der Etat der Volksbefreiungsarmee lieg nach offiziellen Angaben bei über
100 Milliarden US-Dollar. Nach Schätzungen von Militäranalysten des
Forschungsdienstes IHS soll sich dieser Etat bis 2015 auf 240 Milliarden
Dollar verdoppeln. Neben den Gewinnen aus den eigenen Betrieben wächst das
Militärbudget seit den frühen 90er Jahren jedes Jahr um eine zweistellige
Wachstumsrate. Außerdem erhält es viele Milliarden Dollar zusätzlich für
den Kauf von Waffen. Noch kann die chinesische Truppe zwar weder technisch
noch bei den Ausgaben mit den USA mithalten. Doch sie ist inzwischen so
stark, Chinas Nachbarn das Fürchten zu lehren.
## Großes Brimborium
Das hat sie wenige Tage vor dem Parteitag auch zum wiederholten Male getan.
Mit großem Brimborium präsentierte die Luftwaffe mit den J-31-Kampfjets
Tarnkappenflieger der zweiten Generation, die fürs gegnerische Radar so gut
wie nicht erkennbar sind. Sie sind den US-Jets F22 und F35 auffällig
ähnlich. Einen ersten Flugzeugträger hat die Marine vor Kurzem der
Öffentlichkeit vorgestellt.
Diesem mächtigen Apparat steht Xi künftig vor. Und Beobachter vermuten,
Chinas Generäle werden ihm sehr viel mehr Gefolgschaft leisten als Hu. Xi
ist Sohn eines berühmten Militärführers der Gründergeneration. Zudem hat Xi
junior seine politische Karriere in der Militärkommission begonnen. Er
kennt also den Apparat. Xi verfüge über eine sehr viel größere Autorität,
urteilt Wu Qiang, Politologe an der renommierten Tsinghua-Universität.
Schon Deng Xiaoping soll seinem Nachfolger Jiang Zemin einst den Rat
gegeben haben: „Von fünf Arbeitstagen verbringe vier mit hochrangigen
Militärs.“ Falls Xi in den kommenden Wochen nicht so viel in der
Öffentlichkeit zu sehen ist, wird die Welt wissen, warum: Er verbringt
Qualitätszeit mit den Generälen.
14 Nov 2012
## AUTOREN
Felix Lee
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