| # taz.de -- Kommentar Rüstungsreport der Kirchen: Die Pinguine sind unschuldig | |
| > Von Afghanistan bis zur „Arabellion“: Die Friedensinstitute haben fast | |
| > alles verschlafen. Und auch bei den Rüstungsexporten setzt sich ihre | |
| > Trägheit fort. | |
| Bild: Afghanistan? Diese brisante Frage der vergangenen Jahre haben die Frieden… | |
| Sage niemand, es werde in Deutschland nicht am Frieden geforscht. Fünf | |
| namhafte Friedensforschungsinstitute leistet sich die Republik. Einen | |
| Auftritt haben sie alljährlich – so auch am Montag –, [1][wenn die | |
| katholische und die evangelische Kirche den friedensinstitutlich | |
| erarbeiteten Rüstungsexportbericht vorstellen] und den deutschen | |
| Waffenexport kommentieren. Die Routine ist, dass der Rüstungsexportbericht | |
| der Bundesregierung ausgewertet wird und die Rüstungsexportzahlen vom | |
| Stockholmer Sipri-Institut zitiert werden. Plus Warnung und Mahnung, dass | |
| das alles so nicht weitergehe. | |
| Damit haben Friedensforscher wie Kirchenvertreter vollkommen recht. Nur | |
| reicht das nicht. Der deutsche Waffenexport hat sich in wenigen Jahren | |
| spektakulär umgestellt. Beliefert werden nicht mehr vor allem Nato-Staaten, | |
| sondern quasi alle Menschenrechtsverächter in Asien, die so gerade noch als | |
| Verbündete im Kampf „gegen den Terror“ oder für eine geopolitische | |
| „Stabilität“ durchgehen. | |
| Aus der – ausländischen – Rüstungsexportliteratur weiß man, dass selten … | |
| Geschäft ohne Bestechung zustande kam. Das Interesse der | |
| Geschäftsvermittler ist ein wichtiger Treibstoff der Nachfrage. Wozu sollte | |
| etwa Südafrika all das deutsche Gerät eigentlich brauchen? Zum Kampf gegen | |
| die Pinguine weiter südwärts – oder gegen streikende Bergleute? | |
| Nahezu jede brisante Frage der vergangenen Jahre von Afghanistan bis zur | |
| „Arabellion“ haben die Friedensinstitute verschlafen. Auch für die | |
| Auseinandersetzung mit Rüstungsexporten gilt: Für einen politischen Kampf | |
| braucht es eigene Empirie, eigene Analyse und den Willen, sich unbeliebt zu | |
| machen. Friedensforscher müssen die Waffen kennen und nennen, die | |
| exportiert werden, die Leute, die sie exportieren, und die Politiker, die | |
| diese Interessen bedienen. | |
| Fortgesetzte Trägheit könnte sonst darauf schließen lassen, dass da jemand | |
| um seine staatliche Finanzierung bangt. | |
| 10 Dec 2012 | |
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| ## AUTOREN | |
| Ulrike Winkelmann | |
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