# taz.de -- Machtübergang in China: Xi an der Spitze | |
> Der chinesische Volkskongress hat Xi Jinping zum neuen Präsidenten | |
> gewählt. Zum zweiten Mal gelang damit ein Machtübergang in der | |
> Volksrepublik ohne Spannungen. | |
Bild: Alt und neu: Der ehemalige Staatspräsident Hu Jintao (l.) gratuliert Xi … | |
PEKING rtr | Mit der Ernennung des 59-jährigen Xi Jinping zum Präsidenten | |
hat China den Machtübergang an der Staatsspitze abgeschlossen. Xi wurde am | |
Donnerstag wie erwartet vom Nationalen Volkskongress mit großer Mehrheit | |
gewählt. | |
Unter den fast 3000 Delegierten gab es nur eine Gegenstimme und drei | |
Enthaltungen. Seit November steht der Politiker bereits an der Spitze der | |
Kommunistischen Partei und der Streitkräfte. | |
Sein Vorgänger Hu Jintao durfte nach zwei fünfjährigen Amtszeiten nicht | |
mehr antreten. Am Freitag soll der bisherige stellvertretende | |
Regierungschef Li Keqiang zum Nachfolger von Ministerpräsident Wen Jiabao | |
gewählt werden. | |
## Kampf gegen Korruption | |
Es war in der Geschichte der Volksrepublik erst das zweite Mal, dass ein | |
Machtübergang ohne Spannungen gelang. Frühere Wahlen waren von der | |
Kulturrevolution oder dem Massaker auf dem Platz des himmlischen Friedens | |
1989 überschattet. | |
Xi hat sich seit seinem Amtsantritt als Parteichef dem Kampf gegen die | |
Korruption verschrieben und dem Staatsapparat eine größere Bescheidenheit | |
verordnet. Auch wegen der wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich sowie der | |
Umweltzerstörung sind viele Bürger mit der Staatsführung unzufrieden. Die | |
neue Staatsführung hat auch mit dem langsameren Wirtschaftswachstum, dem | |
Immobilienboom und der Verschuldung von Einzelregionen zu kämpfen. | |
In amtlichen Medien stellt sich Xi als volksnaher und zurückhaltender | |
Politiker dar, der anders als seine Vorgänger eine einfache Sprache mit | |
wenig Parteijargon benutzt. Er hatte vor seinem Sprung an die Spitze des | |
Staates Ämter in den Küstenprovinzen Fujian und Zehjiang inne und gilt als | |
vorsichtiger Reformer. | |
14 Mar 2013 | |
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