# taz.de -- Die Linke zur Eurokrise: Währungsunion währt nicht ewig | |
> Eine neue Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung klärt über die Gründe für | |
> die Eurokrise auf. Die Linke fügt Strategien zur Lösung hinzu. | |
Bild: Der Euro funktioniert nicht mehr | |
BERLIN taz | Alle starren wie gebannt auf die Mattscheiben. Europa-Spiel. | |
Während Deutschland im blinden Alleingang Eigentore schießt, drohen die | |
Defizit-Spieler einfach den Platz zu verlassen. Wenn doch nur mal jemand | |
die linke Abwehr einwechseln würde. | |
So wie jetzt geht es nicht weiter. Das wusste die Linke schon in den 90er | |
Jahren. Nun bestätigten es auch nochmal Heiner Flassbeck und Costas | |
Lapavitsas in einer Studie zu den wahren Gründen der Eurokrise und | |
effektiven Lösungsstrategien, welche die der Linkspartei nahestende | |
Rosa-Luxemburg-Stiftung in Auftrag gegebenen hat. | |
„Die Europäische Währung ist existenziell bedroht. In der aktuellen | |
Situation gibt es in den meisten Ländern der Währungsunion keine positiven | |
Impulse, die eine Wirtschaft wiederbeleben könnten.“, so Flassbeck. Es | |
müsse damit gerechnet werden, dass in Schuldner- wie auch in | |
Gläubigerländern bei ergebnisloser Bekämpfung der Krise seitens der | |
Regierungen solche Parteien Zulauf bekämen, die das Währungssystem infrage | |
stellen und einen nationalen Ausstieg erwägen. In Deutschland gründete sich | |
aus dieser Motivation heraus gerade die Alternative für Deutschland (AfD). | |
## Kapitalverkehrskontrollen unumgänglich | |
„Deutschland würde in einem Ausstiegsszenario wirtschaftlich hart | |
getroffen“, warnt Flassbeck. Nicht zu sprechen von den möglicherweise | |
austretenden Ländern, die ohne richtige europäische Optionen gar in | |
Bürgerkriege geraten könnten. | |
Strikte Kapitalverkehrskontrollen seien unumgänglich, die Wiederbelebung | |
des Europäischen Währungssystems (EWS), das vor der Euro-Einführung vor | |
allem die Wechselkurse der verschiedenen europäischen Währungen | |
ausbalanzierte, solle übermäßigen Abwertungen vorbeugen und Ländern, die in | |
der Europäischen Union bleiben wollen, den Übergang möglichst schmerzfrei | |
gestalten. | |
Auch die Linke kann sich ein Szenario des chaotischen Ausstiegs vorstellen. | |
Wünschen tut sie es nicht. „Wir fordern nicht den Austritt aus dem Euro. | |
Wir fordern eine andere Politk“, positioniert sich der Bundesvorsitzende | |
Bernd Riexinger. „Zumal es keine Entscheidung ist, die wir in Deutschland | |
zu treffen haben,“ ergänzt ihn Genossin [1][Sahra Wagenknecht]. | |
## Noch nicht zu spät | |
Nichtsdestotrotz sei es noch nicht zu spät für eine Umkehr. Noch könne | |
Deutschland seine Position radikal verändern und einen sanfteren Weg aus | |
der Krise finden. Einen zehnjährigen Plan dazu hat die Linke. „Die Löhne in | |
Deutschland müssen steigen, der Binnenmarkt dauerhaft gestärkt werden“, so | |
Riexinger. Dasselbe steht auch in [2][Flassbecks Studie]. | |
Es müsse Schluss gemacht werden mit der deutschen Sparpolitik, | |
Investitionen sollten in den Ausbau der Infrastruktur, der Daseinsvorsorge | |
und in den sozialökologischen Umabu fließen. Es bräuchte eine Regulierung | |
der Finanzmärkte, eine Abgabe aller europäischen Millionäre und | |
Milliardäre. | |
Was es vor allen Dingen brauche, sei eine Besinnung auf das Wesentliche. | |
„Die Frage lautet nicht: Euro, ja oder nein?. Sie lautet: In was für einem | |
Europa wollen wir eigentlich leben“, erinnert Wagenknecht. Neben dem | |
wirtschaftlichen gäbe es auch noch ein politisches Europa, das gerade | |
schwere Einschränkungen seiner Demokratie erlebe. Dass die Linke einmal für | |
Basiselemente der Demokratie eintreten muss, hätte sie selbst nicht | |
gedacht. | |
18 May 2013 | |
## LINKS | |
[1] /!108737/ | |
[2] http://www.rosalux.de/news/39476/flassbecklapavitsas-studie-the-systemic-cr… | |
## AUTOREN | |
Leonie Sontheimer | |
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