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# taz.de -- Die Linke zur Eurokrise: Währungsunion währt nicht ewig
> Eine neue Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung klärt über die Gründe für
> die Eurokrise auf. Die Linke fügt Strategien zur Lösung hinzu.
Bild: Der Euro funktioniert nicht mehr
BERLIN taz | Alle starren wie gebannt auf die Mattscheiben. Europa-Spiel.
Während Deutschland im blinden Alleingang Eigentore schießt, drohen die
Defizit-Spieler einfach den Platz zu verlassen. Wenn doch nur mal jemand
die linke Abwehr einwechseln würde.
So wie jetzt geht es nicht weiter. Das wusste die Linke schon in den 90er
Jahren. Nun bestätigten es auch nochmal Heiner Flassbeck und Costas
Lapavitsas in einer Studie zu den wahren Gründen der Eurokrise und
effektiven Lösungsstrategien, welche die der Linkspartei nahestende
Rosa-Luxemburg-Stiftung in Auftrag gegebenen hat.
„Die Europäische Währung ist existenziell bedroht. In der aktuellen
Situation gibt es in den meisten Ländern der Währungsunion keine positiven
Impulse, die eine Wirtschaft wiederbeleben könnten.“, so Flassbeck. Es
müsse damit gerechnet werden, dass in Schuldner- wie auch in
Gläubigerländern bei ergebnisloser Bekämpfung der Krise seitens der
Regierungen solche Parteien Zulauf bekämen, die das Währungssystem infrage
stellen und einen nationalen Ausstieg erwägen. In Deutschland gründete sich
aus dieser Motivation heraus gerade die Alternative für Deutschland (AfD).
## Kapitalverkehrskontrollen unumgänglich
„Deutschland würde in einem Ausstiegsszenario wirtschaftlich hart
getroffen“, warnt Flassbeck. Nicht zu sprechen von den möglicherweise
austretenden Ländern, die ohne richtige europäische Optionen gar in
Bürgerkriege geraten könnten.
Strikte Kapitalverkehrskontrollen seien unumgänglich, die Wiederbelebung
des Europäischen Währungssystems (EWS), das vor der Euro-Einführung vor
allem die Wechselkurse der verschiedenen europäischen Währungen
ausbalanzierte, solle übermäßigen Abwertungen vorbeugen und Ländern, die in
der Europäischen Union bleiben wollen, den Übergang möglichst schmerzfrei
gestalten.
Auch die Linke kann sich ein Szenario des chaotischen Ausstiegs vorstellen.
Wünschen tut sie es nicht. „Wir fordern nicht den Austritt aus dem Euro.
Wir fordern eine andere Politk“, positioniert sich der Bundesvorsitzende
Bernd Riexinger. „Zumal es keine Entscheidung ist, die wir in Deutschland
zu treffen haben,“ ergänzt ihn Genossin [1][Sahra Wagenknecht].
## Noch nicht zu spät
Nichtsdestotrotz sei es noch nicht zu spät für eine Umkehr. Noch könne
Deutschland seine Position radikal verändern und einen sanfteren Weg aus
der Krise finden. Einen zehnjährigen Plan dazu hat die Linke. „Die Löhne in
Deutschland müssen steigen, der Binnenmarkt dauerhaft gestärkt werden“, so
Riexinger. Dasselbe steht auch in [2][Flassbecks Studie].
Es müsse Schluss gemacht werden mit der deutschen Sparpolitik,
Investitionen sollten in den Ausbau der Infrastruktur, der Daseinsvorsorge
und in den sozialökologischen Umabu fließen. Es bräuchte eine Regulierung
der Finanzmärkte, eine Abgabe aller europäischen Millionäre und
Milliardäre.
Was es vor allen Dingen brauche, sei eine Besinnung auf das Wesentliche.
„Die Frage lautet nicht: Euro, ja oder nein?. Sie lautet: In was für einem
Europa wollen wir eigentlich leben“, erinnert Wagenknecht. Neben dem
wirtschaftlichen gäbe es auch noch ein politisches Europa, das gerade
schwere Einschränkungen seiner Demokratie erlebe. Dass die Linke einmal für
Basiselemente der Demokratie eintreten muss, hätte sie selbst nicht
gedacht.
18 May 2013
## LINKS
[1] /!108737/
[2] http://www.rosalux.de/news/39476/flassbecklapavitsas-studie-the-systemic-cr…
## AUTOREN
Leonie Sontheimer
## TAGS
Die Linke
Eurokrise
Rosa-Luxemburg-Stiftung
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Wahlkampf
Sahra Wagenknecht
SPD
Gerechtigkeit
Europa
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