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# taz.de -- Schmiergeldskandal in Spanien: Rajoy macht auf Opfer
> Der ehemalige Schatzmeister seiner Partei sei schuld. Ministerpräsident
> Rajoy will nichts von den schwarzen Kasssen gewusst haben und fühlt sich
> übel getäuscht.
Bild: Mariano Rajoy: Mein Name ist Hase.
MADRID rtr/afp | Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat sich als
Opfer im Korruptions- und Spendenskandal seiner Volkspartei (PP)
dargestellt und einen Rücktritt erneut ausgeschlossen. Es seien „Lügen“ u…
„bösartige Unterstellungen“ über ihn in Umlauf gebracht worden, sagte Raj…
am Donnerstag vor dem Parlament in Madrid. In einer Erklärung hieß es
weiter, er habe der falschen Person vertraut.
Er habe keinen Schuldigen gedeckt, vielmehr sei er getäuscht worden, sagte
der Vorsitzende der PP. Als Konsequenz aus der Affäre werde die Regierung
die Anti-Korruptionsgesetze sowie die Vorschriften für die Vergabe
öffentlicher Aufträge verschärfen. Er selbst werde weitermachen und an den
Wirtschaftsreformen festhalten. „Nichts im Zusammenhang mit der Affäre hat
mich aufgehalten oder wird mich davon abbringen zu regieren“, sagte Rajoy.
Rajoy schob die Schuld an der Affäre am Donnerstag dem früheren
PP-Schatzmeister Luis Bárcenas zu. Es sei ein „Irrtum“ gewesen, dem
ehemaligen Schatzmeister zu vertrauen, weil dieser es „nicht verdient“
gehabt habe. Oppositionschef Alfredo Pérez Rubalcaba forderte in der
Debatte noch einmal nachdrücklich Rajoys Rücktritt. Der Regierungschef habe
„nicht die Wahrheit“ gesagt, als er sämtliche Vorwürfe zurückgewiesen ha…
sagte der Sozialist.
Im Mittelpunkt des Spenden- und Korruptionsskandals steht Bárcenas, der
wegen Bestechung, Geldwäsche, Steuerhinterziehung und weiterer Vergehen
seit Juni in Untersuchungshaft sitzt. Bárcenas hat ausgesagt, Rajoy und
anderen führenden Parteimitgliedern in den Jahren 2008 bis 2010 Umschläge
mit Bargeld übergeben zu haben. Das Geld soll unter anderem von
Bauunternehmen stammen und als Gegenleistung für lukrative Aufträge
geflossen sein.
Rajoy selbst wird zwar keines Vergehens beschuldigt und hat wiederholt
bestritten, illegale Zuwendungen erhalten zu haben. Allerdings hat seine
Glaubwürdigkeit gelitten, und seine Partei ist in der Wählergunst stark
gesunken.
1 Aug 2013
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Mariano Rajoy
Schwerpunkt Korruption
Spanien
Krauss-Maffei Wegmann
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