# taz.de -- Schmiergeldskandal in Spanien: Rajoy macht auf Opfer | |
> Der ehemalige Schatzmeister seiner Partei sei schuld. Ministerpräsident | |
> Rajoy will nichts von den schwarzen Kasssen gewusst haben und fühlt sich | |
> übel getäuscht. | |
Bild: Mariano Rajoy: Mein Name ist Hase. | |
MADRID rtr/afp | Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat sich als | |
Opfer im Korruptions- und Spendenskandal seiner Volkspartei (PP) | |
dargestellt und einen Rücktritt erneut ausgeschlossen. Es seien „Lügen“ u… | |
„bösartige Unterstellungen“ über ihn in Umlauf gebracht worden, sagte Raj… | |
am Donnerstag vor dem Parlament in Madrid. In einer Erklärung hieß es | |
weiter, er habe der falschen Person vertraut. | |
Er habe keinen Schuldigen gedeckt, vielmehr sei er getäuscht worden, sagte | |
der Vorsitzende der PP. Als Konsequenz aus der Affäre werde die Regierung | |
die Anti-Korruptionsgesetze sowie die Vorschriften für die Vergabe | |
öffentlicher Aufträge verschärfen. Er selbst werde weitermachen und an den | |
Wirtschaftsreformen festhalten. „Nichts im Zusammenhang mit der Affäre hat | |
mich aufgehalten oder wird mich davon abbringen zu regieren“, sagte Rajoy. | |
Rajoy schob die Schuld an der Affäre am Donnerstag dem früheren | |
PP-Schatzmeister Luis Bárcenas zu. Es sei ein „Irrtum“ gewesen, dem | |
ehemaligen Schatzmeister zu vertrauen, weil dieser es „nicht verdient“ | |
gehabt habe. Oppositionschef Alfredo Pérez Rubalcaba forderte in der | |
Debatte noch einmal nachdrücklich Rajoys Rücktritt. Der Regierungschef habe | |
„nicht die Wahrheit“ gesagt, als er sämtliche Vorwürfe zurückgewiesen ha… | |
sagte der Sozialist. | |
Im Mittelpunkt des Spenden- und Korruptionsskandals steht Bárcenas, der | |
wegen Bestechung, Geldwäsche, Steuerhinterziehung und weiterer Vergehen | |
seit Juni in Untersuchungshaft sitzt. Bárcenas hat ausgesagt, Rajoy und | |
anderen führenden Parteimitgliedern in den Jahren 2008 bis 2010 Umschläge | |
mit Bargeld übergeben zu haben. Das Geld soll unter anderem von | |
Bauunternehmen stammen und als Gegenleistung für lukrative Aufträge | |
geflossen sein. | |
Rajoy selbst wird zwar keines Vergehens beschuldigt und hat wiederholt | |
bestritten, illegale Zuwendungen erhalten zu haben. Allerdings hat seine | |
Glaubwürdigkeit gelitten, und seine Partei ist in der Wählergunst stark | |
gesunken. | |
1 Aug 2013 | |
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