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# taz.de -- Obama sagt Treffen mit Putin ab: Grund ist das Asyl für Snowden
> Zum G-20-Gipfel im September möchte Obama dennoch nach Russland reisen.
> Das Treffen sei für die „führende Weltwirtschaft wichtig“.
Bild: Diplomatischer Nahkampf: Wladimir Putin und Barack Obama bei einem Treffe…
WASHINGTON ap/afp | US-Präsident Barack Obama hat ein geplantes Treffen mit
dem russischen Staatschef Wladimir Putin wegen der Spannungen um den
US-Spionage-Enthüller Edward Snowden abgesagt.
Obama werde zwar nach wie vor an dem G-20-Gipfel in St. Petersburg im
September teilnehmen, ein Einzeltreffen mit Putin in Moskau werde aber
entgegen der ursprünglichen Pläne nicht stattfinden, sagte Obamas
stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater Ben Rhodes am Mittwoch der
Nachrichtenagentur AP. Ein direktes Telefonat zwischen Putin und Obama zur
Entscheidung des Präsidenten war demnach nicht geplant.
Die Entscheidung Russlands, Snowden vorübergehendes Asyl zu gewähren, habe
die problematische Beziehung zwischen den beiden Ländern noch
verschlechtert, sagte Rhodes. Zudem gebe es auch wenig Aussichten darauf,
dass das Gipfeltreffen bei anderen Themen wie Menschenrechten oder der
Raketenabwehr Fortschritte bringen würde. Wir werden weiterhin mit Russland
bei Themen zusammenarbeiten, bei denen wir Gemeinsamkeiten finden können,
aber es war die einhellige Ansicht des Präsidenten und seines nationalen
Sicherheitsteams, dass ein Gipfel im derzeitigen Umfeld keinen Sinn macht“,
sagte Rhodes.
Barack Obama sagte bereits am Dienstag in einer US-Sendung, dass es Zeiten
gebe, in denen Russland in die „Denkweise und Mentalität des Kalten
Krieges“ zurückfalle. Jedoch sei es „für uns als führende Weltwirtschaft
wichtig“, bei dem Treffen dabei zu sein, erklärte er in der Show von Jay
Leno im Sender NBC. Der G-20-Gipfel sei das wichtigste Forum für
Wirtschaftsgespräche und finde diesmal nun einmal in Russland statt.
In der Show äußerte Obama erneut seine Enttäuschung angesichts der
Entscheidung Moskaus zu Snowden. „Ich war enttäuscht, denn obwohl wir kein
Auslieferungsabkommen mit ihnen haben, haben wir traditionell versucht
darauf zu achten, ob ein Gesetzesbrecher oder mutmaßlicher Gesetzesbrecher
in ihrem Land ist“, sagte er.
## Minister aus USA und Russland treffen sich trotzdem
Er sage Putin aber stets, dass das die Vergangenheit sei und „dass wir an
die Zukunft denken müssen“, sagte Obama. „Es gibt keinen Grund, weshalb wir
nicht in der Lage sein sollten, effektiver zusammenzuarbeiten, als wir es
tun.“ Die USA und Russland sind sich beispielsweise auch im Umgang mit dem
syrischen Bürgerkrieg uneinig - während Washington die Rebellen
unterstützt, steht Moskau der Regierung nahe.
Snowden wird von den USA wegen Spionage per Haftbefehl gesucht, weil er
unter anderem umfangreiche Abhörprogramme des US-Geheimdienstes NSA publik
gemacht hatte. Nachdem er sich wochenlang im Transitbereich eines Moskauer
Flughafens aufgehalten hatte, gewährte ihm Russland für ein Jahr Asyl.
Zur Unterstützung des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters kündigte der
russische Senator Ruslan Gattarow eine Internetkampagne an, um Gelder für
Snowden zu sammeln. Die Idee stamme von Bloggern, die um die klammen
Finanzen des US-Enthüllers wüssten, sagte er der Nachrichtenagentur
Interfax. Er habe außerdem „keine Zweifel“ daran, dass auch die
internationale Gemeinschaft bereit sei, Snowden zu unterstützen, sagte
Gattarow.
Kritik übte Obama bei Jay Leno unterdessen an dem umstrittenen russischen
Gesetz zum Verbot von „[1][Homosexuellen-Propaganda]“. Er habe kein
Verständnis für Länder, die Schwule, Lesben und Transsexuelle „so
behandeln, dass diese sich eingeschüchtert oder geschädigt fühlen“. Dabei
sei Russland nicht das einzige Land, das solche Gesetze verabschiede, sagte
Obama mit Verweis auf afrikanische Staaten, ohne aber konkrete Beispiele zu
nennen.
Putin und Obama hatten sich zuletzt im Juni am Rande des G-8-Gipfels in
Nordirland getroffen.
7 Aug 2013
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