| # taz.de -- Grüne nach der Bundestagswahl: Kretschmann will ein Partei-Präsid… | |
| > Die Länder sind in der Partei nicht genug repräsentiert, sagt der grüne | |
| > Ministerpräsident, Winfried Kretschmann. Er ist mit der Meinung nicht | |
| > allein. | |
| Bild: Hätte gerne mehr Einfluss auf seine Partei: Winfried Kretschmann | |
| BERLIN taz | Bei den Grünen ist die Diskussion, welche Konsequenzen die | |
| Partei aus dem Debakel bei der Bundestagswahl ziehen soll, voll entbrannt. | |
| Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann schlägt | |
| eine Veränderung der Parteistruktur vor. „Wir müssen ernsthaft erwägen, | |
| anstelle des bisherigen Parteirats ein Präsidium zu setzen“, sagte | |
| Kretschmann der taz. Er greife damit einen Vorschlag auf, der aus der | |
| Partei komme. | |
| Es sei nicht nachvollziehbar, sagte Kretschmann, „dass die Grünen, die | |
| regieren, in keinem Bundesgremium eingebunden sind.“ In einem Präsidium | |
| könnten die Länder eine größere Rolle spielen und die sechs grünen | |
| Landesregierungen ihre Kompetenzen einbringen. | |
| Auch Schleswig-Holsteins stellvertretender Ministerpräsident Robert Habeck | |
| unterstützt die Idee eines Präsidiums. „Die Länder und die Leute, die in | |
| Ländern in Regierungsverantwortung sind, stehen jetzt in der Pflicht, sich | |
| stärker im Bund einzubringen. Eine engere Verknüpfung ist zwingend nötig“, | |
| sagte Habeck der taz. Die Grünen waren bei der Bundestagswahl von 10,7 auf | |
| 8,4 Prozent abgesackt. Viele machen dafür die stark links ausgerichtete | |
| Wahlkampfstrategie verantwortlich, die von Ex-Fraktionschef Jürgen Trittin | |
| entworfen worden war. | |
| Der bayerische Grünen-Landeschef und Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek | |
| forderte eine klare Fehleranalyse. So seien die Steuerforderungen zwar | |
| weitgehend richtig gewesen – aber überlegt werden müsse, „ob wir den | |
| Mittelstand nicht mehr hätten ausnehmen müssen“. | |
| Neben dem Bundesvorstand gibt es bei den Grünen einen 16-köpfigen | |
| Parteirat, der aber nur „koordinierende“ Funktion hat und dem mit dem | |
| nordrhein-westfälischen Umweltminister Johannes Remmel nur ein Politiker | |
| einer Landesregierung angehört. Wie ein Präsidium im Detail aussehen | |
| könnte, soll beim grünen Länderrat an diesem Samstag diskutiert werden. | |
| 27 Sep 2013 | |
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| Peter Unfried | |
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