# taz.de -- Grüne nach der Bundestagswahl: Kretschmann will ein Partei-Präsid… | |
> Die Länder sind in der Partei nicht genug repräsentiert, sagt der grüne | |
> Ministerpräsident, Winfried Kretschmann. Er ist mit der Meinung nicht | |
> allein. | |
Bild: Hätte gerne mehr Einfluss auf seine Partei: Winfried Kretschmann. | |
BERLIN taz | Bei den Grünen ist die Diskussion, welche Konsequenzen die | |
Partei aus dem Debakel bei der Bundestagswahl ziehen soll, voll entbrannt. | |
Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann schlägt | |
eine Veränderung der Parteistruktur vor. „Wir müssen ernsthaft erwägen, | |
anstelle des bisherigen Parteirats ein Präsidium zu setzen“, sagte | |
Kretschmann der taz. Er greife damit einen Vorschlag auf, der aus der | |
Partei komme. | |
Es sei nicht nachvollziehbar, sagte Kretschmann, „dass die Grünen, die | |
regieren, in keinem Bundesgremium eingebunden sind.“ In einem Präsidium | |
könnten die Länder eine größere Rolle spielen und die sechs grünen | |
Landesregierungen ihre Kompetenzen einbringen. | |
Auch Schleswig-Holsteins stellvertretender Ministerpräsident Robert Habeck | |
unterstützt die Idee eines Präsidiums. „Die Länder und die Leute, die in | |
Ländern in Regierungsverantwortung sind, stehen jetzt in der Pflicht, sich | |
stärker im Bund einzubringen. Eine engere Verknüpfung ist zwingend nötig“, | |
sagte Habeck der taz. Die Grünen waren bei der Bundestagswahl von 10,7 auf | |
8,4 Prozent abgesackt. Viele machen dafür die stark links ausgerichtete | |
Wahlkampfstrategie verantwortlich, die von Ex-Fraktionschef Jürgen Trittin | |
entworfen worden war. | |
Der bayerische Grünen-Landeschef und Bundestagsabgeordnete Dieter Janecek | |
forderte eine klare Fehleranalyse. So seien die Steuerforderungen zwar | |
weitgehend richtig gewesen – aber überlegt werden müsse, „ob wir den | |
Mittelstand nicht mehr hätten ausnehmen müssen“. | |
Neben dem Bundesvorstand gibt es bei den Grünen einen 16-köpfigen | |
Parteirat, der aber nur „koordinierende“ Funktion hat und dem mit dem | |
nordrhein-westfälischen Umweltminister Johannes Remmel nur ein Politiker | |
einer Landesregierung angehört. Wie ein Präsidium im Detail aussehen | |
könnte, soll beim grünen Länderrat an diesem Samstag diskutiert werden. | |
27 Sep 2013 | |
## AUTOREN | |
Peter Unfried | |
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