# taz.de -- Frankreichs Innenminister droht Verfahren: Hetze gegen Roma | |
> Roma haben eine andere Lebensweise und wollen sich nicht integrieren, | |
> sagte Manuel Valls in einem Interview. Nun droht ihm ein Verfahren wegen | |
> Volksverhetzung. | |
Bild: Manuel Valls droht eine Geldstrafe in Höhe von bis zu 45.000 Euro, sollt… | |
PARIS dpa | Dem französischen Innenminister Manuel Valls droht wegen | |
umstrittener Äußerungen über Roma ein Verfahren wegen Volksverhetzung. Die | |
Anti-Rassismus-Vereinigung Mrap kündigte am Donnerstag in Paris eine | |
Anzeige gegen den sozialistischen Politiker an. | |
Valls Kommentare über mangelnden Integrationswillen und andere Lebensweisen | |
der Roma seien beleidigend gewesen und provozierten Gewalt, Hass und | |
Diskriminierung, hieß es zur Begründung. | |
Der Innenminister hatte jüngst in einem Radio-Interview gesagt, Roma hätten | |
extrem andere Lebensweisen und nur eine Minderheit wolle sich integrieren. | |
Es sei besser, wenn sie nach Rumänien oder Bulgarien zurückkehrten. Die | |
Äußerungen waren auch von Parteifreunden kritisiert worden. In großen | |
Teilen der Bevölkerung waren sie aber Umfragen zufolge gut angekommen. | |
Sollte es zu einem Prozess am für Regierungsmitglieder zuständigen | |
Gerichtshof der Republik kommen, könnte Valls zu einer Geldstrafe in Höhe | |
von bis zu 45 000 Euro verurteilt werden. In besonders schweren Fällen kann | |
Volksverhetzung in Frankreich sogar mit bis zu einem Jahr Gefängnis | |
bestraft werden. | |
11 Oct 2013 | |
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