# taz.de -- Hollande äußert sich zum Roma-Streit: „Deutlich die Leviten gel… | |
> Lange hat Frankreichs Präsident zur eskalierenden Integrationsdebatte | |
> geschwiegen. Nun fordert Hollande sein Kabinett auf, die „Polemik“ zu | |
> beenden. | |
Bild: François Hollande kann auch anders. | |
PARIS afp | Mit einem Machtwort hat Frankreichs Staatschef François | |
Hollande versucht, dem Streit in seiner Regierung über den Umgang mit der | |
Minderheit der Roma ein Ende zu setzen. Bei der wöchentlichen | |
Kabinettssitzung am Mittwoch rief Hollande seine Minister zu „Solidarität, | |
Einheit und Verantwortungsbewusstsein“ auf, wie Regierungssprecherin Najat | |
Vallaud-Belkacem sagte. | |
Eine „Polemik“ wie in den vergangenen Tage dürfe sich nicht mehr | |
wiederholen, der Streit müsse jetzt „definitiv“ beigelegt sein. „Der | |
Präsident hat bedauert, zu dieser Klarstellung genötigt worden zu sein, und | |
hat klar gesagt, dass er dies künftig nicht mehr machen will“, sagte | |
Vallaud-Belkacem weiter. „Alle am Tisch haben das verstanden.“ | |
Ein Minister sagte, Hollande habe den Kabinettsmitgliedern „klar und | |
deutlich die Leviten gelesen“, niemand habe „aufgemuckt“. Hollande habe | |
zudem betont: „Das war das letzte Mal.“ Innenminister Manuel Valls hatte | |
vergangene Woche mit Äußerungen zu den Roma zornige Reaktionen auch | |
innerhalb des Kabinetts provoziert. | |
Der zum rechten Flügel der Sozialisten gehörende Valls sprach der Mehrheit | |
der Roma den Willen zur Integration in Frankreich ab und sagte, die meisten | |
Roma müssten in ihre Heimatländer Rumänien und Bulgarien zurückkehren. Die | |
grüne Wohnungsbauministerin Cécile Duflot warf Valls daraufhin öffentlich | |
vor, die Werte der Republik zu gefährden, und forderte von Hollande eine | |
Reaktion. | |
## Vorwurf der Führungsschwäche | |
In dem Streit nahm Hollande rund eine Woche lang nicht Stellung, ihm wurde | |
daher erneut Führungsschwäche und mangelndes Durchsetzungsvermögen | |
gegenüber seinen Ministern vorgeworfen. In der Kabinettssitzung forderte | |
der Staatschef von seinem Premier Jean-Marc Ayrault, noch mehr auf eine | |
„Koordination der Arbeit und der öffentlichen Äußerungen der Regierung“ … | |
achten – eine klare Kritik an Ayrault, dem ebenfalls immer wieder fehlende | |
Führungsstärke vorgeworfen wird. | |
Inhaltlich vermied Holland aber selbst eine klare Positionierung zwischen | |
den Anhängern einer harten Linie im Umgang mit den Roma und denjenigen, die | |
mehr auf Integration setzen. Er sagte zwar, dass Frankreichs „Werte und | |
Prinzipien“ im Umgang mit den Roma „genauestens respektiert“ werden | |
müssten. Eine Integration von Roma knüpfte er aber zugleich an die | |
Bedingung, dass es dafür „Möglichkeiten und Willen“ gebe. | |
2 Oct 2013 | |
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