| # taz.de -- Hollande äußert sich zum Roma-Streit: „Deutlich die Leviten gel… | |
| > Lange hat Frankreichs Präsident zur eskalierenden Integrationsdebatte | |
| > geschwiegen. Nun fordert Hollande sein Kabinett auf, die „Polemik“ zu | |
| > beenden. | |
| Bild: François Hollande kann auch anders. | |
| PARIS afp | Mit einem Machtwort hat Frankreichs Staatschef François | |
| Hollande versucht, dem Streit in seiner Regierung über den Umgang mit der | |
| Minderheit der Roma ein Ende zu setzen. Bei der wöchentlichen | |
| Kabinettssitzung am Mittwoch rief Hollande seine Minister zu „Solidarität, | |
| Einheit und Verantwortungsbewusstsein“ auf, wie Regierungssprecherin Najat | |
| Vallaud-Belkacem sagte. | |
| Eine „Polemik“ wie in den vergangenen Tage dürfe sich nicht mehr | |
| wiederholen, der Streit müsse jetzt „definitiv“ beigelegt sein. „Der | |
| Präsident hat bedauert, zu dieser Klarstellung genötigt worden zu sein, und | |
| hat klar gesagt, dass er dies künftig nicht mehr machen will“, sagte | |
| Vallaud-Belkacem weiter. „Alle am Tisch haben das verstanden.“ | |
| Ein Minister sagte, Hollande habe den Kabinettsmitgliedern „klar und | |
| deutlich die Leviten gelesen“, niemand habe „aufgemuckt“. Hollande habe | |
| zudem betont: „Das war das letzte Mal.“ Innenminister Manuel Valls hatte | |
| vergangene Woche mit Äußerungen zu den Roma zornige Reaktionen auch | |
| innerhalb des Kabinetts provoziert. | |
| Der zum rechten Flügel der Sozialisten gehörende Valls sprach der Mehrheit | |
| der Roma den Willen zur Integration in Frankreich ab und sagte, die meisten | |
| Roma müssten in ihre Heimatländer Rumänien und Bulgarien zurückkehren. Die | |
| grüne Wohnungsbauministerin Cécile Duflot warf Valls daraufhin öffentlich | |
| vor, die Werte der Republik zu gefährden, und forderte von Hollande eine | |
| Reaktion. | |
| ## Vorwurf der Führungsschwäche | |
| In dem Streit nahm Hollande rund eine Woche lang nicht Stellung, ihm wurde | |
| daher erneut Führungsschwäche und mangelndes Durchsetzungsvermögen | |
| gegenüber seinen Ministern vorgeworfen. In der Kabinettssitzung forderte | |
| der Staatschef von seinem Premier Jean-Marc Ayrault, noch mehr auf eine | |
| „Koordination der Arbeit und der öffentlichen Äußerungen der Regierung“ … | |
| achten – eine klare Kritik an Ayrault, dem ebenfalls immer wieder fehlende | |
| Führungsstärke vorgeworfen wird. | |
| Inhaltlich vermied Holland aber selbst eine klare Positionierung zwischen | |
| den Anhängern einer harten Linie im Umgang mit den Roma und denjenigen, die | |
| mehr auf Integration setzen. Er sagte zwar, dass Frankreichs „Werte und | |
| Prinzipien“ im Umgang mit den Roma „genauestens respektiert“ werden | |
| müssten. Eine Integration von Roma knüpfte er aber zugleich an die | |
| Bedingung, dass es dafür „Möglichkeiten und Willen“ gebe. | |
| 2 Oct 2013 | |
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