# taz.de -- Kommentar Rückkehr der Forza Italia: Populistische Kampagnen kommen | |
> Die Berlusconi-Rechte hat sich gespalten. Es wäre aber verfrüht, den | |
> Cavaliere zum Verlierer auszurufen. Denn nun ist er völlig unbeschwert. | |
Bild: Gut drauf: Silvio Berlusconi. | |
Die Berlusconi-Rechte hat sich gespalten, und wenigstens der Sieger dieser | |
Spaltung steht eindeutig fest. Es ist Ministerpräsident Enrico Letta von | |
der gemäßigt linken Partito Democratico. Seit April 2013 steht Letta einer | |
breiten Notstandskoalition aus seiner PD, aus dem Mitte-Lager Mario Montis | |
und aus Berlusconis PdL vor. | |
Von heute an muss sich diese Koalition auf eine deutlich schmalere | |
parlamentarische Basis verlassen – gewinnt aber deutlich an politischer | |
Kohäsion. Vorbei sind die Zeiten, in denen Letta tagtäglich den | |
Erpressungsmanövern Berlusconis ausgesetzt war. Erpressungsmanövern, in | |
denen es weniger um das Schicksal des Landes als um das Schicksal | |
Berlusconis selbst ging, jenes Mannes, der als Vorbestrafter vor dem | |
Verlust seines Parlamentsmandats steht, den er mit allen Tricks und Finten | |
abwehren will. | |
Dennoch wäre es verfrüht, nun Berlusconi zum Verlierer auszurufen. In | |
anderen Ländern wäre er spätestens nach seiner letztinstanzlichen | |
Verurteilung von der eigenen Partei in die Wüste geschickt worden. Doch die | |
übergroße Mehrheit seiner alten PdL will von der Zwangspensionierung nichts | |
wissen – und schart sich geschlossen in der „neuen“ Forza Italia hinter | |
ihm. | |
Offen bleibt, ob die Neugründung der Dissidenten um Angelino Alfano | |
imstande ist, der Forza Italia nennenswert Stimmen abzujagen. Bisher hat | |
die populistische Ansprache an die rechte Wählerschaft immer prächtig | |
funktioniert – gemäßigte Angebote dagegen wie zuletzt das des Expremiers | |
Mario Monti fielen bei Wahlen regelmäßig durch. | |
In den nächsten Monaten wird Berlusconi, unbeschwert durch | |
Regierungsverantwortung, erneut auf rüde populistische Kampagnen setzen. | |
Und angesichts der tiefen Rezession, in der Italien sich seit gut zwei | |
Jahren befindet, ist der Boden dafür äußerst fruchtbar. | |
17 Nov 2013 | |
## AUTOREN | |
Michael Braun | |
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