# taz.de -- Kommentar Neue Grünen-Spitze: Meisterstrategen unter sich | |
> Bündnisse mit der CDU? Die Grünen-ChefInnen verfallen wieder in | |
> Ausschließeritis – und offenbaren ein seltsames Demokratieverständnis. | |
Bild: Tief gespalten: die neue Grünen-Spitze Cem Özdemir und Simone Peter. | |
Die Einlassungen der beiden neuen Grünen-ChefInnen machen ratlos. Was will | |
sie, die sympathische kleine Ökopartei? Die Grünen, das ist für Simone | |
Peter klar, sind im Fall des Scheiterns der Großen Koalition „nicht Angela | |
Merkels Notnagel“. Ihr Co-Vorsitzender Cem Özdemir hingegen prognostiziert, | |
dass die Linkspartei für die Grünen in den nächsten vier Jahren keine | |
Koalitionsoption sei. Während also die eine Chefin Schwarz-Grün eklig | |
findet, gibt der andere Chef Rot-Rot-Grün keine Chance. Hm. | |
Nun könnte man sagen, dass es im Moment egal ist, was die Meisterstrategen | |
im Grünen-Vorstand wollen oder nicht wollen, denn die Große Koalition wird | |
kommen. Andererseits zeigt das Wirrwarr, wie tief die Grünen in der | |
Strategiefrage gespalten sind. Peter und Özdemir sind auch deshalb Chef | |
geworden, weil sie die jeweiligen Vorlieben repräsentieren. Die einen | |
Grünen wollen in Zukunft Bündnisse mit der CDU, die anderen wollen die | |
linke Mehrheit im Parlament endlich in eine politische Option umwandeln. | |
Um diesen Konflikt zu umgehen, haben sich die Grünen auf ihrem Parteitag im | |
Oktober auf die uralte Formel der „Eigenständigkeit“ verständigt, ein | |
hübscher Euphemismus für den Versuch, sich nicht mehr zu Festlegungen | |
zwingen zu lassen. Leider ist ein solcher Beschluss wenig wert, wenn ihn | |
jeder nach Lust, Laune und eigener Präferenz auslegt. | |
Indem Peter und Özdemir nun wieder in Ausschließeritis verfallen, | |
offenbaren sie ein seltsames Demokratieverständnis, denn sie ignorieren den | |
Parteitagsbeschluss. Klug sind ihre widersprüchlichen Ansagen auch nicht, | |
schließlich kann es den Grünen nur nutzen, in Zukunft mehrere Machtoptionen | |
zu haben. Ohne Not Türen zuzuschlagen, während andere eine Regierung | |
bilden, ist eine, nun ja: sehr eigenständige Strategie. | |
18 Nov 2013 | |
## AUTOREN | |
Ulrich Schulte | |
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