Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar Neue Grünen-Spitze: Meisterstrategen unter sich
> Bündnisse mit der CDU? Die Grünen-ChefInnen verfallen wieder in
> Ausschließeritis – und offenbaren ein seltsames Demokratieverständnis.
Bild: Tief gespalten: die neue Grünen-Spitze Cem Özdemir und Simone Peter
Die Einlassungen der beiden neuen Grünen-ChefInnen machen ratlos. Was will
sie, die sympathische kleine Ökopartei? Die Grünen, das ist für Simone
Peter klar, sind im Fall des Scheiterns der Großen Koalition „nicht Angela
Merkels Notnagel“. Ihr Co-Vorsitzender Cem Özdemir hingegen prognostiziert,
dass die Linkspartei für die Grünen in den nächsten vier Jahren keine
Koalitionsoption sei. Während also die eine Chefin Schwarz-Grün eklig
findet, gibt der andere Chef Rot-Rot-Grün keine Chance. Hm.
Nun könnte man sagen, dass es im Moment egal ist, was die Meisterstrategen
im Grünen-Vorstand wollen oder nicht wollen, denn die Große Koalition wird
kommen. Andererseits zeigt das Wirrwarr, wie tief die Grünen in der
Strategiefrage gespalten sind. Peter und Özdemir sind auch deshalb Chef
geworden, weil sie die jeweiligen Vorlieben repräsentieren. Die einen
Grünen wollen in Zukunft Bündnisse mit der CDU, die anderen wollen die
linke Mehrheit im Parlament endlich in eine politische Option umwandeln.
Um diesen Konflikt zu umgehen, haben sich die Grünen auf ihrem Parteitag im
Oktober auf die uralte Formel der „Eigenständigkeit“ verständigt, ein
hübscher Euphemismus für den Versuch, sich nicht mehr zu Festlegungen
zwingen zu lassen. Leider ist ein solcher Beschluss wenig wert, wenn ihn
jeder nach Lust, Laune und eigener Präferenz auslegt.
Indem Peter und Özdemir nun wieder in Ausschließeritis verfallen,
offenbaren sie ein seltsames Demokratieverständnis, denn sie ignorieren den
Parteitagsbeschluss. Klug sind ihre widersprüchlichen Ansagen auch nicht,
schließlich kann es den Grünen nur nutzen, in Zukunft mehrere Machtoptionen
zu haben. Ohne Not Türen zuzuschlagen, während andere eine Regierung
bilden, ist eine, nun ja: sehr eigenständige Strategie.
18 Nov 2013
## AUTOREN
Ulrich Schulte
## TAGS
Cem Özdemir
Simone Peter
Bündnis 90/Die Grünen
FDP
Politikverdrossenheit
Steuererhöhung
Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin
Schwerpunkt Rot-Rot-Grün in Berlin
Katrin Göring-Eckardt
Cem Özdemir
## ARTIKEL ZUM THEMA
Özdemir entschuldigt sich für „Schandfleck“: Die FDP war nicht gemeint
Der Grünen-Chef Cem Özdemir hat sich bei der FDP entschuldigt. Als er von
einem Schandfleck sprach, will er nicht die FDP gemeint haben, sondern die
NPD.
Debatte Zukunft der Grünen: Auftritt der Spaßbremsen
Nach dem Flop bei der Bundestagswahl reden die Grünen viel vom
Generationenwechsel. Tatsächlich fehlt es der Partei aber an Kreativität.
Grünen-Chefin Peter über ihr neues Amt: „Unser Programm ist nicht zu links�…
Nach dem Wahlfiasko der Grünen will Parteichefin Simone Peter „schnell
wieder angreifen“ – und sich zur Linkspartei öffnen. Einen radikalen
Kurswechsel will sie nicht.
Ramelow über Koalitionspolitik der SPD: „Matschie kommt in der Realität an�…
Bodo Ramelow, Fraktionschef der Linkspartei in Thüringen, lobt die
Dehnungsübungen der SPD, die sich mit der Rolle als Juniorpartner
anfreundet.
Alternativer Koalitionspoker: Machtkampf der Grünen-Frauen
Was tun, wenn Merkel noch mal anruft? Katrin Göring-Eckardt und Simone
Peter sind uneins. Eigentlich streiten sie darüber, wer das Sagen hat.
Koalitionsverhandlungen mit CDU/CSU: Grüne Unschlüssigkeit
Über eventuelle Gespräche mit der Union sind die Grünen uneins.
Bundestags-Fraktionschefin Göring-Eckardt ist dafür, Parteivorsitzende
Peter dagegen.
Cem Özdemir als Grünen-Chef bestätigt: Keine bessere Alternative
Plötzlich ider Dienstälteste: Özdemir muss mit dem neuen Bundesvorstand
Großes leisten. Gelingt es ihm, seine verunsicherte Partei aus der Nische
zu führen?
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.