# taz.de -- Obamas Rede zur Antiterrorpolitik: „Ein Krebsgeschwür ausrotten�… | |
> Der US-Präsident hat die Ausweitung des Kampfes gegen die | |
> Terrororganisation Islamischer Staat (IS) angekündigt. Die Bevölkerung | |
> unterstützt Obama. | |
Bild: Ein sichtlich angespannter US-Präsident bei seiner Rede zur Antiterrorpo… | |
AUSTIN taz | Es ist ausgerechnet der Vorabend des 13. Jahrestages der | |
9/11-Terroranschläge, an dem Barack Obama in einer Fernsehansprache zur | |
besten Sendezeit ein verstärktes Engagement im Irak und der gesamten Region | |
angekündigt hat. Der US-Präsident stellte mehrere Maßnahmen vor, die die | |
Terrororganisation Islamischer Staat (IS) „schwächen und letztlich | |
zerstören“ soll. | |
Die Luftangriffe, die die USA bis dato ausschließlich im Irak geflogen | |
haben und die vor allem den Schutz von US-Bürgern galten, werden auf das | |
Nachbarland Syrien ausgeweitet. „Ich werde nicht zögern, auch in Syrien | |
Maßnahmen gegen IS zu ergreifen“, so Obama, der es ein Herzstück seiner | |
Präsidentschaft nannte, dass sich Terroristen nirgendwo auf der Welt in | |
Sicherheit wiegen könnten. | |
Während Obama nicht weiter ausführte, in welcher Intensität Luftangriffe in | |
Zukunft geflogen werden sollen oder wann mit ersten Schlägen in Syrien zu | |
rechnen ist, verwies er auf die aus US-Sicht erfolgreichen | |
Militäroperationen im Jemen und Somalia, die seit Jahren ausschließlich aus | |
der Luft geführt werden. | |
Darüber hinaus werden die USA als Teil der neuen Strategie 475 weitere | |
Soldaten in den Irak schicken, um die Streitkräfte zu beraten und | |
auszubilden. Eine Mission von Bodentruppen schloss Obama erneut aus. Die | |
Zahl der US-Soldaten im Irak steigt damit auf etwa 1.500. Des weiteren, so | |
Obama, werde sein Land die Geheimdienstbemühungen intensivieren, um | |
mittelfristig die Finanzierung von IS zu unterbinden. | |
## „Amerikanische Führung in besten Form“ | |
Auch die humanitäre Hilfe der USA in der Region soll andauern. Der | |
US-Präsident machte deutlich, dass sein Land eine breite Koalition anführe, | |
um die Bedrohung durch IS zu beenden. „Das ist amerikanische Führung in | |
ihrer besten Form“, so Obama. Einen Zeitrahmen für die Missionen nannte er | |
nicht. Er sprach vielmehr davon, „dass es Zeit braucht, ein Krebsgeschwür | |
wie IS auszurotten“. Um dieses Ziel zu erreichen, will Obama nicht nur eine | |
Koalition europäischer und arabischer Nationen anführen, sondern auch die | |
neue irakische Regierung sowie die syrische Opposition vermehrt | |
unterstützen. Mehrfach betonte Obama in seiner Ansprache die Zusammenarbeit | |
mit anderen Ländern im Kampf gegen IS. | |
Noch Ende August war Obama für seine Äußerung, noch keinen Plan im Kampf | |
gegen IS zu haben, stark kritisiert worden. Die Rede am Mittwochabend | |
zeigte den Willen Obamas, gemeinsam mit einer internationalen Koalition | |
gegen IS vorzugehen, ohne Bodentruppen zu entsenden. „Wir werden uns nicht | |
in einen erneuten Krieg auf irakischem Boden hineinziehen lassen“, sagte | |
Obama. | |
Er machte aber auch deutlich, dass auch diese Form des militärischen | |
Einschreitens Risiken beinhalte. Doch Amerika müsse den Willen haben, zu | |
tun, was nötig sei, um das Land und seine Werte zu verteidigen. Der | |
US-Präsident sprach in seiner Rede dabei nicht nur über die Gewalt und | |
Massaker der IS gegen die Menschen im Irak und Syrien, sondern auch über | |
die Hinrichtung der zwei amerikanischen Journalisten in den vergangenen | |
Wochen. | |
## Überparteilichen Konsens | |
Innenpolitisch kündigte der Präsident an, sich um die Unterstützung des | |
Kongresses für seinen Plan zu bemühen. Als Oberbefehlshaber der | |
amerikanischen Truppen braucht er diese für die geplanten Luftschläge aus | |
Sicht seiner Regierungsberater zwar nicht, doch setzt Obama auf einen | |
überparteilichen Konsens. Vor einem Jahr hatte Obama die Abgeordneten noch | |
über ein mögliches Einschreiten in Syrien abstimmen lassen – und hatte | |
keine Mehrheit erhalten. | |
Das nun angekündigte verstärkte Engagement der USA im Irak und der Region | |
bedeutet für Obama auch eine Abkehr seiner bisherigen Politik. Noch als | |
demokratischer Präsidentschaftskandidat hatte er in seinem ersten Wahlkampf | |
stets einen Abzug der Truppen aus Afghanistan und dem Irak angekündigt. | |
Mit diesem Wandel steht der Präsident jedoch nicht allein da: In einer | |
aktuellen [1][Umfrage der Washington Post und des Senders ABC] befürworten | |
71 Prozent der Befragten Luftschläge im Irak und 65 Prozent in Syrien. Mit | |
Obamas außenpolitischer Strategie hingegen zeigte sich eine Mehrheit – vor | |
seiner Rede am Mittwoch – unzufrieden. | |
11 Sep 2014 | |
## LINKS | |
[1] http://www.washingtonpost.com/page/2010-2019/WashingtonPost/2014/09/09/Nati… | |
## AUTOREN | |
Rieke Havertz | |
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