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# taz.de -- Obamas Rede zur Antiterrorpolitik: „Ein Krebsgeschwür ausrotten�…
> Der US-Präsident hat die Ausweitung des Kampfes gegen die
> Terrororganisation Islamischer Staat (IS) angekündigt. Die Bevölkerung
> unterstützt Obama.
Bild: Ein sichtlich angespannter US-Präsident bei seiner Rede zur Antiterrorpo…
AUSTIN taz | Es ist ausgerechnet der Vorabend des 13. Jahrestages der
9/11-Terroranschläge, an dem Barack Obama in einer Fernsehansprache zur
besten Sendezeit ein verstärktes Engagement im Irak und der gesamten Region
angekündigt hat. Der US-Präsident stellte mehrere Maßnahmen vor, die die
Terrororganisation Islamischer Staat (IS) „schwächen und letztlich
zerstören“ soll.
Die Luftangriffe, die die USA bis dato ausschließlich im Irak geflogen
haben und die vor allem den Schutz von US-Bürgern galten, werden auf das
Nachbarland Syrien ausgeweitet. „Ich werde nicht zögern, auch in Syrien
Maßnahmen gegen IS zu ergreifen“, so Obama, der es ein Herzstück seiner
Präsidentschaft nannte, dass sich Terroristen nirgendwo auf der Welt in
Sicherheit wiegen könnten.
Während Obama nicht weiter ausführte, in welcher Intensität Luftangriffe in
Zukunft geflogen werden sollen oder wann mit ersten Schlägen in Syrien zu
rechnen ist, verwies er auf die aus US-Sicht erfolgreichen
Militäroperationen im Jemen und Somalia, die seit Jahren ausschließlich aus
der Luft geführt werden.
Darüber hinaus werden die USA als Teil der neuen Strategie 475 weitere
Soldaten in den Irak schicken, um die Streitkräfte zu beraten und
auszubilden. Eine Mission von Bodentruppen schloss Obama erneut aus. Die
Zahl der US-Soldaten im Irak steigt damit auf etwa 1.500. Des weiteren, so
Obama, werde sein Land die Geheimdienstbemühungen intensivieren, um
mittelfristig die Finanzierung von IS zu unterbinden.
## „Amerikanische Führung in besten Form“
Auch die humanitäre Hilfe der USA in der Region soll andauern. Der
US-Präsident machte deutlich, dass sein Land eine breite Koalition anführe,
um die Bedrohung durch IS zu beenden. „Das ist amerikanische Führung in
ihrer besten Form“, so Obama. Einen Zeitrahmen für die Missionen nannte er
nicht. Er sprach vielmehr davon, „dass es Zeit braucht, ein Krebsgeschwür
wie IS auszurotten“. Um dieses Ziel zu erreichen, will Obama nicht nur eine
Koalition europäischer und arabischer Nationen anführen, sondern auch die
neue irakische Regierung sowie die syrische Opposition vermehrt
unterstützen. Mehrfach betonte Obama in seiner Ansprache die Zusammenarbeit
mit anderen Ländern im Kampf gegen IS.
Noch Ende August war Obama für seine Äußerung, noch keinen Plan im Kampf
gegen IS zu haben, stark kritisiert worden. Die Rede am Mittwochabend
zeigte den Willen Obamas, gemeinsam mit einer internationalen Koalition
gegen IS vorzugehen, ohne Bodentruppen zu entsenden. „Wir werden uns nicht
in einen erneuten Krieg auf irakischem Boden hineinziehen lassen“, sagte
Obama.
Er machte aber auch deutlich, dass auch diese Form des militärischen
Einschreitens Risiken beinhalte. Doch Amerika müsse den Willen haben, zu
tun, was nötig sei, um das Land und seine Werte zu verteidigen. Der
US-Präsident sprach in seiner Rede dabei nicht nur über die Gewalt und
Massaker der IS gegen die Menschen im Irak und Syrien, sondern auch über
die Hinrichtung der zwei amerikanischen Journalisten in den vergangenen
Wochen.
## Überparteilichen Konsens
Innenpolitisch kündigte der Präsident an, sich um die Unterstützung des
Kongresses für seinen Plan zu bemühen. Als Oberbefehlshaber der
amerikanischen Truppen braucht er diese für die geplanten Luftschläge aus
Sicht seiner Regierungsberater zwar nicht, doch setzt Obama auf einen
überparteilichen Konsens. Vor einem Jahr hatte Obama die Abgeordneten noch
über ein mögliches Einschreiten in Syrien abstimmen lassen – und hatte
keine Mehrheit erhalten.
Das nun angekündigte verstärkte Engagement der USA im Irak und der Region
bedeutet für Obama auch eine Abkehr seiner bisherigen Politik. Noch als
demokratischer Präsidentschaftskandidat hatte er in seinem ersten Wahlkampf
stets einen Abzug der Truppen aus Afghanistan und dem Irak angekündigt.
Mit diesem Wandel steht der Präsident jedoch nicht allein da: In einer
aktuellen [1][Umfrage der Washington Post und des Senders ABC] befürworten
71 Prozent der Befragten Luftschläge im Irak und 65 Prozent in Syrien. Mit
Obamas außenpolitischer Strategie hingegen zeigte sich eine Mehrheit – vor
seiner Rede am Mittwoch – unzufrieden.
11 Sep 2014
## LINKS
[1] http://www.washingtonpost.com/page/2010-2019/WashingtonPost/2014/09/09/Nati…
## AUTOREN
Rieke Havertz
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James Foley
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