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# taz.de -- Vorratsdatenspeicherung in Australien: Zwei Jahre Speicherpflicht
> Internetprovider sollen Nutzungsdaten zwei Jahre lang aufbewahren. Der
> Antiterrorkampf und Kinderpornografie halten als Begründung her.
Bild: Wenn ein Sittenstrolch Dschihad-Musik illegal downloaded, kommen die Jung…
CANBERRA taz | Australiens konservative Regierung hat ein Gesetz vorgelegt,
mit dem die Anbieter von Internet-Diensten, die Internet Service Provider
(ISPs), verpflichtet werden sollen, bestimmte Daten ihrer Kunden zwei Jahre
lang aufzubewahren.
„Der Zugang zu Metadaten spielt eine zentrale Rolle in fast jeder
Ermittlung bei Terrorismus, Spionage, Sexualverbrechen, Drogenhandel oder
Geiselnahmen“, sagte Kommunikationsminister Malcolm Turnbull am Donnerstag.
Metadaten umfassen üblicherweise Zeit, Datum, Herkunftsort eines Anrufs
oder einer Email. Die Gesetzesvorlage, deren Verabschiedung dank der
Unterstützung der oppositionellen Labor Party praktisch garantiert ist,
formuliert jedoch nicht explizit, was die Regierung unter dem Begriff
versteht.
Laut Turnbull würden die ISPs nicht verpflichtet werden, die Inhalte von
Emails und Anrufen, die Browserverläufe und die Namen von besuchten
Web-Adressen zu speichern. Die Behörden seien in erster Linie an der
IP-Adresse interessiert, über die der Besitzer eines Computers
identifiziert werden kann.
## Auch gegen Musikpiraterie
Polizei und Geheimdienste streben seit Längerem eine gesetzlichen
Verankerung der Speicherung von Daten durch ISPs an. Der Zugang dazu sei
entscheidend bei der Fahndung nach Kriminellen, sagt der Chef der
australischen Bundespolizei, Andrew Colvin. Die Daten könnten von der
Polizei auch verwendet werden, um wegen illegalem Herunterladen von Musik
oder Filmen zu ermitteln.
Bisher waren Internet-Dienstleister nicht verpflichtet, die Daten zu
speichern. Aus Kostengründen verzichten viele Firmen darauf, umfangreiche
Speicherkapazitäten einzurichten. In einem Fall habe das Fehlen der
Besitzerdaten von IP-Adressen angeblich dazu geführt, dass 165 Verdächtige
in einem Kinderpornoring nicht identifiziert werden konnten. Laut Turnbull
sollen Internetfirmen mit Steuergeldern kompensiert werden, um die Kosten
decken zu können. Wie hoch diese sein werden, konnte er nicht sagen.
Mehrere australische Internet-Anbieter lehnen solche Gesetzesvorschläge ab.
Sie wollen nicht als verlängerter Arm der Strafverfolgungsbehörden gesehen
werden. Auch argumentieren sie, dass Kriminelle allein die Verwendung
Proxy-Server ihre Identität verheimlichen können.
30 Oct 2014
## AUTOREN
Urs Wälterlin
## TAGS
Australien
Vorratsdatenspeicherung
Schwerpunkt Überwachung
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IT-Sicherheit
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