| # taz.de -- Parlamentswahl in Australien: Koalition bangt um Sitze | |
| > Die Wahl in Australien hat bislang keine klaren Mehrheiten | |
| > hervorgebracht. Ein endgültiges Ergebnis soll erst in ein paar Tagen | |
| > feststehen. | |
| Bild: Malcolm Turnbull: Klare Sicht? Noch nicht | |
| Canberra dpa | [1][Nach nur drei Amtsjahren] und herben Mandatsverlusten | |
| bei der Parlamentswahl muss die konservative Regierungskoalition in | |
| Australien um ihre Macht bangen. Sie verlor bei der Parlamentswahl am | |
| Samstag nach Hochrechnungen womöglich mehr als 14 Sitze. Das Ergebnis war | |
| so eng, dass die Wahlkommission nicht wie erwartet einen Sieger küren | |
| konnte. Nach ihren Angaben hatte die Koalition am Sonntag nur 67 Mandate so | |
| gut wie sicher, die linke Labor-Opposition 71. | |
| In Australien herrscht Wahlpflicht. Wahllokale sind teils schon vor dem | |
| eigentlichen Wahltag offen. Wer verhindert ist, kann seine Stimme vorab | |
| abgeben oder schriftlich wählen. | |
| Das Ergebnis ist deshalb noch nicht endgültig, da eben diese | |
| Briefwahlstimmen und vor dem Wahltag in abgegebene Stimmen überraschend | |
| erst Dienstag ausgezählt werden. Einen Grund dafür nannte die | |
| Wahlkommission nicht. Fünf Sitze dürften an kleine Parteien gehen und in | |
| elf Wahlkreisen war das Ergebnis noch völlig offen. Im Parlament mit 150 | |
| Sitzen sind für eine Mehrheit 76 Mandate nötig. Bislang hatte die Koalition | |
| 90 Sitze, Labor 55. | |
| „Ein klareres Ergebnis wäre uns lieber gewesen“, sagte Turnbull (61) am | |
| Sonntag. „Ich bin aber zuversichtlich, dass wir eine Mehrheit für die | |
| Koalition zusammenbekommen.“ Traditionell gingen Briefwahlstimmen | |
| mehrheitlich an die Konservativen. Oppositionsführer Bill Shorten (49) | |
| feierte den Gewinn von wahrscheinlich mindestens 17 Mandaten wie einen | |
| Sieg. „Labor ist zurück!“ rief er vor jubelnden Anhängern. | |
| Turnbull warf der Labor-Partei Wählerbetrug vor. Sie hatte am Samstag | |
| während der Stimmabgabe tausende SMS verschickt mit der Warnung, die | |
| Regierung wolle den Gesundheitsdienst Medicare privatisieren. Viele | |
| Empfänger dachten, die Botschaft käme von Medicare direkt. „Diese Lüge hat | |
| uns leider Stimmen gekostet“ sagte Turnbull. Seine Partei beschwerte sich, | |
| die Polizei nahm Ermittlungen auf. | |
| Turnbull war erst seit September im Amt. Er hatte den oft in Fettnäpfchen | |
| tretenden [2][Wahlsieger von 2013, Tony Abbott, gestürzt]. Das hat in | |
| Australien fast schon Tradition: Seit 2010 wurde der Regierungschef dreimal | |
| bei parteiinternen Revolten gestürzt, zweimal innerhalb der Labor-Partei, | |
| die 2013 abgewählt wurde. | |
| Turnbull war mit dem Versprechen von mehr Wachstum und Arbeitsplätzen | |
| angetreten. Labor-Chef Shorten versprach mehr Ausgaben für Bildung und das | |
| Gesundheitswesen. Aus Rücksicht auf [3][die mächtige aber klimaschädliche | |
| Kohleindustrie] mieden beide das Thema Klimawandel. | |
| 3 Jul 2016 | |
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