# taz.de -- Australiens Premier droht Entmachtung: Aufstand in der eigenen Part… | |
> Tony Abbott wird für schlechte Wahlergebnisse seiner Partei | |
> verantwortlich gemacht. Abgeordnete wollen nun über seinen Parteivorsitz | |
> abstimmen. | |
Bild: Tony Abbott: Noch ist er Parteichef. | |
CANBERRA ap | Der australische Premierminister Tony Abbott muss sich nach | |
regionalen Wahlschlappen und umstrittenen Entscheidungen einer Rebellion in | |
den eigenen Reihen stellen. Der Parlamentarier Luke Simpkins schrieb in | |
einer E-Mail an seine Kollegen von der Liberalen Partei, er werde auf einem | |
Parteitreffen am kommenden Dienstag Abbott auffordern, über den | |
Parteivorsitz abstimmen zu lassen. Sollte Abott verlieren, müsste er nach | |
australischer Tradition auch das Amt des Regierungschefs abgeben. | |
Abbott kündigte an, es gar nicht wo weit kommen lassen zu wollen. Seine | |
Stellvertreterin Julie Bishop und er würden die Partei aufrufen, sich gegen | |
eine Abstimmung über den Vorsitz auszusprechen, erklärte er am Freitag. | |
Nach etwa der Hälfte seiner ersten Amtszeit als Premierminister steht | |
Abbott unter zunehmendem Druck, weil er in Meinungsumfragen überaus | |
schlecht abschneidet. Abbotts Unbeliebtheit wird teils dafür verantwortlich | |
gemacht, dass die konservative Regierungspartei große Verluste bei den | |
Wahlen in den Staaten Victoria im November sowie Queensland im Januar | |
einstecken musste. | |
Die Revolte innerhalb der eigenen Partei löste Abbott aus, als er den | |
britischen Prinzen Philip am Nationalfeiertag in Australien Ende Januar zum | |
australischen Ritter ernannte. | |
Dies sei „der endgültige Beweis“ dafür gewesen, dass der Premierminister | |
die Verbindung zu den Menschen verloren habe, schrieb Simpkins seinen | |
Parteikollegen. Deshalb sei es seiner Meinung nach wichtig, die | |
Unterstützung für ihn innerhalb der Partei zu testen. Der Abgeordnete Don | |
Randal kündigte an, den Vorstoß zu unterstützen. | |
Die Herausforderung Abbotts könnte so weit reichen, dass | |
Kommunikationsminister Malcolm Turnbull bald neuer australischer | |
Regierungschef werden könnte. Turnbull hatte das Rennen um das Amt des | |
Parteichefs gegen den konservativeren Abbott 2009 mit nur einer Stimme | |
weniger verloren. Damals waren die Liberalen noch in der Opposition. | |
## Chaos vermeiden | |
Abbott reagierte am Freitag mit der Ankündigung, dass Bishop und er auf dem | |
Treffen fordern würden, den Antrag zurückzuweisen. Die Australier hätten | |
die Mitte-Links-Regierung der Arbeiterpartei um Kevin Rudd 2013 abgewählt, | |
weil sie chaotisch und zerstritten gewesen sei. Sie habe innerhalb von vier | |
Jahren zweimal ihren Premierminister gewechselt und interne Führungskämpfe | |
ausgetragen. | |
„Wir sind nicht die Arbeiterpartei und wir werden das Chaos und die | |
Instabilität ihrer Jahre nicht wiederholen“, sagte Abbott vor Journalisten. | |
Es ist bislang nicht klar, ob ein Abgeordneter nominiert wird, der gegen | |
Abbott oder seine Außenministerin Bishop antritt. Turnbull wird am ehesten | |
als möglicher Kandidat angesehen. Er hat sich dazu am Montag zunächst nicht | |
geäußert. Simpkins sagte aber, er erwarte, dass Turnboll einer von mehreren | |
Herausfordern sein würde. | |
Abbott bekam Rückendeckung von einigen Ministern aus seinem Kabinett. | |
Dessen Unterstützung innerhalb der Regierung sollte nicht durch eine | |
Abstimmung ausgelotet werden, hieß es. „Es ist völlig unnötig und es wird | |
uns ein bisschen wie einen Zirkus aussehen lassen“, sagte etwa | |
Handelsminister Andrew Robb. | |
6 Feb 2015 | |
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