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# taz.de -- Australiens Premier droht Entmachtung: Aufstand in der eigenen Part…
> Tony Abbott wird für schlechte Wahlergebnisse seiner Partei
> verantwortlich gemacht. Abgeordnete wollen nun über seinen Parteivorsitz
> abstimmen.
Bild: Tony Abbott: Noch ist er Parteichef.
CANBERRA ap | Der australische Premierminister Tony Abbott muss sich nach
regionalen Wahlschlappen und umstrittenen Entscheidungen einer Rebellion in
den eigenen Reihen stellen. Der Parlamentarier Luke Simpkins schrieb in
einer E-Mail an seine Kollegen von der Liberalen Partei, er werde auf einem
Parteitreffen am kommenden Dienstag Abbott auffordern, über den
Parteivorsitz abstimmen zu lassen. Sollte Abott verlieren, müsste er nach
australischer Tradition auch das Amt des Regierungschefs abgeben.
Abbott kündigte an, es gar nicht wo weit kommen lassen zu wollen. Seine
Stellvertreterin Julie Bishop und er würden die Partei aufrufen, sich gegen
eine Abstimmung über den Vorsitz auszusprechen, erklärte er am Freitag.
Nach etwa der Hälfte seiner ersten Amtszeit als Premierminister steht
Abbott unter zunehmendem Druck, weil er in Meinungsumfragen überaus
schlecht abschneidet. Abbotts Unbeliebtheit wird teils dafür verantwortlich
gemacht, dass die konservative Regierungspartei große Verluste bei den
Wahlen in den Staaten Victoria im November sowie Queensland im Januar
einstecken musste.
Die Revolte innerhalb der eigenen Partei löste Abbott aus, als er den
britischen Prinzen Philip am Nationalfeiertag in Australien Ende Januar zum
australischen Ritter ernannte.
Dies sei „der endgültige Beweis“ dafür gewesen, dass der Premierminister
die Verbindung zu den Menschen verloren habe, schrieb Simpkins seinen
Parteikollegen. Deshalb sei es seiner Meinung nach wichtig, die
Unterstützung für ihn innerhalb der Partei zu testen. Der Abgeordnete Don
Randal kündigte an, den Vorstoß zu unterstützen.
Die Herausforderung Abbotts könnte so weit reichen, dass
Kommunikationsminister Malcolm Turnbull bald neuer australischer
Regierungschef werden könnte. Turnbull hatte das Rennen um das Amt des
Parteichefs gegen den konservativeren Abbott 2009 mit nur einer Stimme
weniger verloren. Damals waren die Liberalen noch in der Opposition.
## Chaos vermeiden
Abbott reagierte am Freitag mit der Ankündigung, dass Bishop und er auf dem
Treffen fordern würden, den Antrag zurückzuweisen. Die Australier hätten
die Mitte-Links-Regierung der Arbeiterpartei um Kevin Rudd 2013 abgewählt,
weil sie chaotisch und zerstritten gewesen sei. Sie habe innerhalb von vier
Jahren zweimal ihren Premierminister gewechselt und interne Führungskämpfe
ausgetragen.
„Wir sind nicht die Arbeiterpartei und wir werden das Chaos und die
Instabilität ihrer Jahre nicht wiederholen“, sagte Abbott vor Journalisten.
Es ist bislang nicht klar, ob ein Abgeordneter nominiert wird, der gegen
Abbott oder seine Außenministerin Bishop antritt. Turnbull wird am ehesten
als möglicher Kandidat angesehen. Er hat sich dazu am Montag zunächst nicht
geäußert. Simpkins sagte aber, er erwarte, dass Turnboll einer von mehreren
Herausfordern sein würde.
Abbott bekam Rückendeckung von einigen Ministern aus seinem Kabinett.
Dessen Unterstützung innerhalb der Regierung sollte nicht durch eine
Abstimmung ausgelotet werden, hieß es. „Es ist völlig unnötig und es wird
uns ein bisschen wie einen Zirkus aussehen lassen“, sagte etwa
Handelsminister Andrew Robb.
6 Feb 2015
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