# taz.de -- Australiens Premierminister: Alle gegen Abbott | |
> Die Liberal Party steckt in einem internen Machtkampf. Premier Tony | |
> Abbott kämpft um sein Amt, seine Kritiker werfen ihm eine schwache | |
> Wirtschaftspolitik vor. | |
Bild: Eher ein kindlicher „Keiner willl mit mir spielen“-Blick – so richt… | |
CANBERRA ap | Der australische Premierminister Tony Abbott muss sich einem | |
Machtkampf in der eigenen Partei stellen. Nach einer Kampfansage seines | |
Ministers Malcolm Turnbull setzte Abbott für Montagabend eine Abstimmung | |
der Abgeordneten seiner Liberalen Partei an. Eine Niederlage könnte Abbott | |
auch das Regierungsamt kosten, das er seit 2013 hat. Hintergrund sind | |
schlechte Umfragewerte rund ein Jahr vor der regulären Parlamentswahl in | |
Australien. | |
Im Gegensatz zum konservativen Abbott gilt der 60-jährige | |
Kommunikationsminister Turnbull als moderat. Er befürwortet zum Beispiel | |
die Homo-Ehe, will statt eines britischen Monarchen einen australischen | |
Präsidenten als Staatsoberhaupt und plädiert für mehr Klimaschutz. | |
Dem jetzigen Regierungschef wirft Turnbull eine schwache Wirtschaftspolitik | |
vor: „Letztlich hat der Premierminister nicht die Führungsqualitäten in der | |
Wirtschaftspolitik gezeigt, die unsere Nation braucht“, sagte Turnbull. „Er | |
hat es nicht vermocht, das wirtschaftliche Vertrauen zu geben, das unsere | |
Unternehmen brauchen.“ | |
## „Amt ist kein Spielzeug“ | |
Abbott wies die interne Attacke zurück. „Das Amt des Premierministers | |
dieses Landes ist kein Preis oder ein Spielzeug, das man einfach verlangen | |
kann“, sagte er. „Es sollte etwas sein, dass man sich durch eine Abstimmung | |
des australischen Volks verdient.“ Das Land brauche eine stabile Regierung. | |
Vor Abbotts Amtsantritt 2013 hatte die heutige Oppositionspartei Labor | |
einen ähnlichen internen Machtkampf vorgeführt. 2007 war sie zunächst unter | |
Kevin Rudd gewählt worden. Den schasste sie 2010 nach schlechten | |
Umfragewerten und ersetzte ihn durch Julia Gillard – nur um in | |
verzweifelter Lage kurz vor den Wahlen 2013 die Rochade rückgängig zu | |
machen. | |
Neben Turnbull könnten in der Liberalen Partei nun noch weitere | |
Herausforderer gegen Abbott antreten, darunter Außenministerin Julie Bishop | |
und Sozialminister Scott Morrison. Finanzminister Joe Hockey schlug sich | |
hingegen auf Abbotts Seite. „Die fehlende Loyalität Einzelner ist | |
empörend“, sagte Hockey. | |
Abbotts Regierung schneidet in Umfragen schon seit April 2014 schlecht ab. | |
Im Februar probten seine Rivalen in der Partei schon einmal die Rebellion, | |
doch setzte Abbott eine Verschiebung der Abstimmung über den Parteivorsitz | |
um sechs Monate durch. Die sind nun vorbei, aber die Umfragewerte sind | |
nicht besser geworden. | |
14 Sep 2015 | |
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