# taz.de -- Kommentar Annäherung Kuba-USA: Nach dem Feindbild | |
> Obamas neue Kuba-Politik ist für die USA ein Befreiungsschlag – und wirft | |
> für Kuba Fragen auf: Was wird aus David, wenn Goliath schrumpft? | |
Bild: Jahrzehnte US-amerikanischer Embargo-Politik haben auf Kuba keinen Wandel… | |
Als die USA noch jung waren, schrieb George Washington der neuen Nation ins | |
Stammbuch: „Eine Nation, die sich gegen eine andere in gewohnheitsmäßigem | |
Hass ergeht, wird in gewissem Sinne zum Sklaven ihrer eigenen | |
Feindseligkeit“, so der erste Präsident der USA in seiner Abschiedsrede. | |
Genau darum ging es Präsident Obama, als er diese Woche die Wiederaufnahme | |
diplomatischer Beziehungen zu Kuba verkündete: die USA aus einer solch | |
selbstverschuldeten Unfreiheit zu befreien. Denn die Kuba-Politik des | |
Landes ist längst von einem außenpolitischen Instrument zu einem | |
innenpolitischen Glaubenssatz mutiert. Dass sie keinen Wandel auf Kuba | |
bewirkt; dass sie die Geschäftsinteressen von US-Firmen schädigt; dass sie | |
die Rechte der US-Bürger beschneidet, wenn sie ihnen Besuche der Insel | |
verwehrt – all diese Argumente prallten an der ritualisierten Beschwörung | |
der Feindschaft ab. | |
Vielleicht musste gerade deshalb der Schritt jetzt so groß und so | |
symbolkräftig sein. Sicherlich, nicht abgeschafft ist das | |
Wirtschaftsembargo. Das haben die Hardliner per Gesetz so einbetoniert, | |
dass nur der US-Kongress die Sanktionen aufheben kann, nicht der Präsident. | |
Doch schon jede einzelne der Maßnahmen in Obamas Paket hätte Schlagzeilen | |
gemacht – ob der Gefangenenaustausch oder die Einrichtung von Botschaften, | |
die Reiseerleichterungen oder die Ankündigung, Kuba von der Liste der | |
Terrorunterstützer zu streichen. | |
Obama hat die Eskalation der Vergangenheit abgerüstet. Doch mittelfristig | |
ist die Herausforderung für die kubanische Regierung sehr viel größer. Denn | |
für die Kader an den Schalthebeln der Macht in Havanna ist die Feindschaft | |
zu den USA eigentlich unverzichtbar. Sie ist zentraler Baustein ihrer | |
Legitimation. Es darf nur eine einzige Partei geben, weil der Imperialismus | |
jede zweite Partei zur Zerstörung der Revolution nutzen würde. | |
Oppositionelle sind Söldner der USA, Abweichler eine „fünfte Kolonne“. Es | |
kann keinen Medienpluralismus geben, denn im Krieg mit den USA sind die | |
Reihen fest geschlossen zu halten. | |
## Für Kuba gehen die Fragen tiefer | |
In den USA wird die alte Garde Miamis noch eine Weile toben und die | |
Republikaner werden ihre Anti-Castro- und Anti-Obama-Reflexe ausleben. Doch | |
die Unternehmen werden auf einen neuen Markt hoffen, zwischen Idaho und | |
Virginia wird man andere Probleme wichtiger finden, und auch in Florida | |
wird die Mehrheit der „Cuban Americans“ in zwei Jahren den US-Präsidenten | |
nicht danach wählen, ob in Havanna eine US-Botschaft steht oder nicht. | |
Doch für Kuba gehen die Fragen tiefer. Sie gehen an die Identität des aus | |
der Revolution erwachsenen politischen Systems. Und dies zu einer Zeit, in | |
der Kubas Gesellschaft längst nicht mehr im Freund-Feind-Modus tickt. Man | |
hat Vetter, Tante oder Bruder, die in den USA leben und Geldsendungen | |
schicken. Man kennt das Internet, man weiß, welche Marken in Miami angesagt | |
sind, und man fiebert mit den kubanischstämmigen Stars der | |
US-Baseball-Liga. | |
Raúl Castro hat den Kubanern die Nachricht in seiner Generalsuniform | |
verlesen. Er hat die fortbestehende Wirtschaftsblockade angeprangert. Er | |
hat die Freilassung der in den USA inhaftierten kubanischen Agenten ins | |
Zentrum gerückt, nicht die Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen. | |
Das soll Stärke zeigen, aber es ist auch Pfeifen im Wald. Was wird aus der | |
Logik der belagerten Festung, wenn der Feind nicht mehr belagert? Was wird | |
aus David, wenn der Goliath schrumpft? | |
Zweifelsohne kann die Regierung in Havanna einen politischen Sieg | |
verbuchen. Nach mehr als 50 Jahren hat die US-Regierung nachgegeben, nicht | |
sie. Aber vielleicht hat Obama nicht nachgegeben, sondern vielmehr die USA | |
aus ihrem Gefängnis versteinerter Feindschaft befreit. Havanna steht diese | |
Probe erst noch bevor. | |
20 Dec 2014 | |
## AUTOREN | |
Bert Hoffmann | |
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