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# taz.de -- Opposition will Untersuchungsausschuss: Berliner Senat muss vorsing…
> Grüne, Linke und Piraten wollen noch im Januar einen
> Untersuchungsausschuss auf den Weg bringen, der die desaströse Sanierung
> der Staatsoper untersucht.
Bild: Wie konnte es so weit kommen? Senatsbaudirektorin Lüscher auf der neuest…
Die Opposition im Abgeordnetenhaus möchte den parlamentarischen
Untersuchungsausschuss zur Sanierung der Staatsoper Unter den Linden noch
in diesem Monat auf den Weg bringen. „Es wäre wünschenswert, wenn wir das
im Januar hinkriegen könnten und das Gremium mit der Arbeit beginnen kann“,
sagte Wolfgang Brauer, kulturpolitischer Sprecher der Linken im
Abgeordnetenhaus, zur taz. Die Linksfraktion beabsichtige, in der kommenden
Woche grünes Licht für ihre Beteiligung an dem Ausschuss zu geben, so
Brauer weiter. Er rechne fest damit, „dass wir da mitmachen“.
Nach Auskunft von Wolfram Prieß, baupolitischer Sprecher der Piraten, „hat
die Fraktion die Einsetzung des Untersuchungsausschusses bereits
beschlossen“. Die Grünen wollen ebenso, dass die Baustelle der Staatsoper
unter die Lupe genommen wird.
Die desaströse Sanierung der Staatsoper ist seit Monaten in der Kritik. Die
Bausumme war 2013 auf 300, Ende 2014 dann auf knapp 400 Millionen Euro
angewachsen. Veranschlagt waren 230 Millionen Euro. Zudem soll frühestens
im Herbst 2017 wieder in dem Haus Unter den Linden gespielt werden können,
da es zu massiven Bauverzögerungen kam. Ursprünglich war 2013 die Eröffnung
vorgesehen.
## Schnelle Aufklärung
„Es ist jetzt höchste Zeit“, dass ein Untersuchungsausschuss sich mit der
Kostensteigerung bei der Staatsopernsanierung beschäftige, betonte Brauer.
„Wir wollen wissen, wie es zu diesen exorbitanten Kostensteigerungen
gekommen ist und warum das Controlling versagt hat.“ Zudem müsse geprüft
werden, ob die „ausufernden Planungen“ etwa für den neuen Bühnenturm oder
den unterirdischen Tunnel in dieser teuren Form überhaupt gerechtfertigt
gewesen seien.
Noch vor der Einsetzung des Untersuchungsausschusses wollen die drei
Oppositionsfraktionen sich über den finalen Fragenkatalog austauschen,
sagte Prieß zur taz. Es sei außerdem beabsichtigt, den Kontrollausschuss
nicht über das Jahr 2015 hinaus einzurichten. Prieß: „Wir wollen schnell
Aufklärung.“
Für Sabine Bangert, kulturpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, kämen
auf den Untersuchungsausschuss zweierlei Aufgaben zu: Zum einen müssten
konkret die Gründe für die Bauverzögerungen sowie Kostenexplosionen bei der
Staatsoper aufgearbeitet werden. Zum anderen sollten Lehren aus den
„strukturellen Fehlern“ gezogen werden, erklärte Bangert. „Klar ist schon
jetzt, dass die Schwierigkeiten vor allem hausgemacht sind – und das in der
Zeit des früheren Bausenators und jetzigen Regierenden Bürgermeisters
Michael Müller.“
Die Kostensteigerungen und Terminverschiebung seien auf die „überzogenen
Extrawünschen des Senats“ sowie auf die „völlig unzureichende
Bauvorbereitung zurückzuführen“, so Bangert weiter. Es dürfe in Berlin
nicht weiter einfach „losgebaut werden“. Im Vorfeld müsse die Baumaßnahme
geprüft sowie auf ihre Machbarkeit und Finanzierbarkeit hin untersucht
werden. Nur so könnten bei „zukünftigen Bauprojekten wie etwa dem Neubau
der ZLB ähnliche Fehler vermeiden werden“.
Ein Untersuchungsausschuss wird durch das Abgeordnetenhaus eingesetzt. Auf
Antrag eines Viertels seiner Mitglieder ist das Abgeordnetenhaus hierzu
verpflichtet. Die Fraktionen der Grünen, Linken und Piraten kommen aktuell
auf 63 Sitze im Parlament (149 Sitze). Zudem haben sich vereinzelt
SPD-Mitglieder für die Einrichtung der Untersuchungskommission
ausgesprochen.
7 Jan 2015
## AUTOREN
Rolf Lautenschläger
## TAGS
Berlin
Staatsoper Berlin
Sanierung
Untersuchungsausschuss
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Staatsoper Berlin
Staatsoper Berlin
Martin Delius
Flughafen Berlin-Brandenburg (BER)
Tim Renner
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