# taz.de -- Abstimmung über Olympia in Berlin: Ein Mal dabei sein ist alles | |
> Der Senat will die direkte Demokratie erweitern – aber nur ein Mal, um | |
> die Berliner zu ihrer Meinung zu Olympia zu fragen. Termin soll Mitte | |
> September sein. | |
Bild: Hamburg will die Spiele, Berlin auch? So wirbt jedenfalls die Hansestadt … | |
Am 13. September könnte Berlin über Olympia abstimmen. Dieser Tag „wäre ein | |
möglicher Termin für eine Bürgerbefragung zu Olympia, weil es ein Sonntag | |
ist“, sagte die Senatssprecherin Daniela Augenstein am Freitag. „Unser Ziel | |
ist es, im Herbst 2015 abstimmen zu lassen.“ Dabei sei die Frist des | |
Internationalen Olympischen Komitees zu beachten: Bis zum 15. September | |
müssen die nationalen Dachverbände ihre Bewerberstädte mitteilen. | |
Bis zum 20. Januar will der Senat einen Entwurf für ein | |
Olympia-Volksbefragungsgesetz beschließen. Anschließend entscheidet darüber | |
das Abgeordnetenhaus. Ein neues Gesetz ist notwendig, weil Volksbefragungen | |
bislang nur auf Initiative des Volkes möglich sind, das dazu mehr als | |
170.000 Unterschriften sammeln muss. Mit dem Olympia-Volksbefragungsgesetz | |
soll eine Ausnahme geschaffen werden, die nur für diesen Fall gilt. | |
Zuerst muss aber das Nationale Olympische Kommitee am 21. März entscheiden, | |
ob es überhaupt Berlin für 2024 ins Rennen schicken will – oder doch lieber | |
Hamburg. Wenn dann auch die Berliner einverstanden sind, steht noch die | |
internationale Endrunde bevor. Am Freitag wurde bekannt, dass die USA mit | |
Boston antreten – damit sind Los Angeles, San Francisco und Washington aus | |
dem Rennen. Für Italien wird sich Rom bewerben. | |
Am Donnerstag beschloss der Senat auch, dass das Olympische Dorf mit 5.000 | |
Wohnungen am Flughafen Tegel entstehen soll – der seinen Flugbetrieb | |
einstellt, wenn der Großflughafen BER eröffnet. Berlin wolle eine | |
„Reformolympiade“ veranstalten, also „weltoffene, nachhaltige und | |
bescheidene Spiele“. | |
## Versprechen gebrochen | |
Manuela Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, | |
kritisiert: „In Sachen Bürgerbeteiligung werden SPD und CDU ihre nach der | |
Tempelhof-Niederlage gemachten Versprechen nicht einlösen.“ | |
SPD-Fraktionschef Raed Saleh hatte damals eine Verfassungsänderung | |
vorgeschlagen, um generell Volksbefragungen durch den Senat oder das | |
Parlament zu ermöglichen, auch zu anderen Themen wie etwa einer | |
Verlängerung der Autobahn 100 oder zur Energiewende. Eine | |
Verfassungsänderung, wie die Opposition sie gefordert hatte, wäre „der | |
ehrliche Weg gewesen“, so Schmidt. Der Grünen-Landesvorsitzende Daniel | |
Wesener kritisiert, das Vorgehen des Senats sei „unterirdisch“. | |
9 Jan 2015 | |
## AUTOREN | |
Sebastian Heiser | |
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