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# taz.de -- Abstimmung über Olympia in Berlin: Ein Mal dabei sein ist alles
> Der Senat will die direkte Demokratie erweitern – aber nur ein Mal, um
> die Berliner zu ihrer Meinung zu Olympia zu fragen. Termin soll Mitte
> September sein.
Bild: Hamburg will die Spiele, Berlin auch? So wirbt jedenfalls die Hansestadt …
Am 13. September könnte Berlin über Olympia abstimmen. Dieser Tag „wäre ein
möglicher Termin für eine Bürgerbefragung zu Olympia, weil es ein Sonntag
ist“, sagte die Senatssprecherin Daniela Augenstein am Freitag. „Unser Ziel
ist es, im Herbst 2015 abstimmen zu lassen.“ Dabei sei die Frist des
Internationalen Olympischen Komitees zu beachten: Bis zum 15. September
müssen die nationalen Dachverbände ihre Bewerberstädte mitteilen.
Bis zum 20. Januar will der Senat einen Entwurf für ein
Olympia-Volksbefragungsgesetz beschließen. Anschließend entscheidet darüber
das Abgeordnetenhaus. Ein neues Gesetz ist notwendig, weil Volksbefragungen
bislang nur auf Initiative des Volkes möglich sind, das dazu mehr als
170.000 Unterschriften sammeln muss. Mit dem Olympia-Volksbefragungsgesetz
soll eine Ausnahme geschaffen werden, die nur für diesen Fall gilt.
Zuerst muss aber das Nationale Olympische Kommitee am 21. März entscheiden,
ob es überhaupt Berlin für 2024 ins Rennen schicken will – oder doch lieber
Hamburg. Wenn dann auch die Berliner einverstanden sind, steht noch die
internationale Endrunde bevor. Am Freitag wurde bekannt, dass die USA mit
Boston antreten – damit sind Los Angeles, San Francisco und Washington aus
dem Rennen. Für Italien wird sich Rom bewerben.
Am Donnerstag beschloss der Senat auch, dass das Olympische Dorf mit 5.000
Wohnungen am Flughafen Tegel entstehen soll – der seinen Flugbetrieb
einstellt, wenn der Großflughafen BER eröffnet. Berlin wolle eine
„Reformolympiade“ veranstalten, also „weltoffene, nachhaltige und
bescheidene Spiele“.
## Versprechen gebrochen
Manuela Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken,
kritisiert: „In Sachen Bürgerbeteiligung werden SPD und CDU ihre nach der
Tempelhof-Niederlage gemachten Versprechen nicht einlösen.“
SPD-Fraktionschef Raed Saleh hatte damals eine Verfassungsänderung
vorgeschlagen, um generell Volksbefragungen durch den Senat oder das
Parlament zu ermöglichen, auch zu anderen Themen wie etwa einer
Verlängerung der Autobahn 100 oder zur Energiewende. Eine
Verfassungsänderung, wie die Opposition sie gefordert hatte, wäre „der
ehrliche Weg gewesen“, so Schmidt. Der Grünen-Landesvorsitzende Daniel
Wesener kritisiert, das Vorgehen des Senats sei „unterirdisch“.
9 Jan 2015
## AUTOREN
Sebastian Heiser
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Klaus Wowereit
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