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# taz.de -- Schuldenstreit mit Griechenland: Athen bleibt hart
> Das Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel endet ohne Einigung. Die
> griechische Regierung sagt, der Lösungsvorschlag sei „unannehmbar“.
Bild: Wo ist der Schuldenschnitter? Protest in Athen.
ATHEN dpa/afp | Das Treffen der Finanzminister der Eurozone zum
Schuldenstreit mit Griechenland in Brüssel ist ohne Einigung zu Ende
gegangen. Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem sagte am Montagabend nach
dem Scheitern, Griechenland habe eine Frist bis Ende der Woche, um doch
noch Kompromissbereitschaft im Schuldenstreit zu zeigen: „Wir können diese
Woche noch nutzen, aber das ist es.“
Auch nach Angaben der Regierung in Athen sind die Gespräche gescheitert.
Man habe einen Vorschlag zur Lösung des Konflikts als „unannehmbar“
zurückgewiesen. Die Forderungen „einiger Kreise“ der Eurogruppe seien
„unlogisch und unakzeptabel“. Diese Kreise – gemeint damit ist
Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem –, bestünden darauf, dass die
griechische Regierung das Memorandum (Sparprogramm) bis ins Detail in die
Tat umsetze.
„Das was (bei der Sitzung der Eurogruppe) präsentiert wurde, weicht ab von
den Vereinbarungen zwischen Regierungschef Alexis Tsipras und
Eurogruppenchef Dijsselbloem“, hieß es aus Kreisen der Regierung weiter.
Das Memorandum sei gescheitert und gelte nicht mehr. Darüber weiter zu
reden, bedeute „Zeitverlust“, hieß es.
Aus Verhandlungskreisen in Brüssel hieß es, Deutschland und die anderen
Geldgeber seien weiter bereit, das aktuelle Hilfsprogramm zu verlängern.
Dies sei aber von den Griechen als inakzeptabel bezeichnet worden. Deren
Ankündigung kam nach nicht einmal dreistündigen Gesprächen.
## Was will Athen?
Im Schuldenstreit mit Griechenland hatten die anderen europäischen
Geldgeber am Montag hartnäckig um einen Kompromiss gerungen. Zum Auftakt
der Euro-Finanzministerkonferenz in Brüssel sagte Bundesfinanzminister
Wolfgang Schäuble (CDU): „Die griechische Regierung hat sich offenbar gar
nicht bewegt.“ Er sei nicht der einzige, dem nicht klar sei, was die neue
Links-Rechts-Regierung in Athen eigentlich wolle. Auch etliche seiner
Amtskollegen gingen von schwierigen Verhandlungen aus.
Zuvor war nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ein
Vier-Augen-Gespräch zwischen Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem und dem
griechischen Finanzminister Gianis Varoufakis ohne Ergebnis geblieben. Das
Klima sei schlecht gewesen, hieß es aus Kreisen der Athener Regierung, die
vom Bündnis der radikalen Linken (Syriza) von Ministerpräsident Alexis
Tsipras dominiert wird.
Hintergrund des Schuldenstreits sind die Pläne der Tsipras-Regierung, die
ihrer Meinung nach unsoziale Sparpolitik im Land zu beenden. Gleichzeitig
gilt es als sicher, dass sie auf neue Milliardenhilfen von den
Euro-Partnern angewiesen ist. Das aktuelle Hilfsprogramm läuft Ende des
Monats aus, und die Kapitalflucht aus Griechenland bereiten den Banken
immer größere Probleme. Denn viele Griechen ziehen aus Sorge um die
finanzielle Zukunft Gelder von ihren Konten ab.
16 Feb 2015
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Griechenland
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