# taz.de -- Schuldenstreit mit Griechenland: Athen bleibt hart | |
> Das Treffen der Euro-Finanzminister in Brüssel endet ohne Einigung. Die | |
> griechische Regierung sagt, der Lösungsvorschlag sei „unannehmbar“. | |
Bild: Wo ist der Schuldenschnitter? Protest in Athen. | |
ATHEN dpa/afp | Das Treffen der Finanzminister der Eurozone zum | |
Schuldenstreit mit Griechenland in Brüssel ist ohne Einigung zu Ende | |
gegangen. Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem sagte am Montagabend nach | |
dem Scheitern, Griechenland habe eine Frist bis Ende der Woche, um doch | |
noch Kompromissbereitschaft im Schuldenstreit zu zeigen: „Wir können diese | |
Woche noch nutzen, aber das ist es.“ | |
Auch nach Angaben der Regierung in Athen sind die Gespräche gescheitert. | |
Man habe einen Vorschlag zur Lösung des Konflikts als „unannehmbar“ | |
zurückgewiesen. Die Forderungen „einiger Kreise“ der Eurogruppe seien | |
„unlogisch und unakzeptabel“. Diese Kreise – gemeint damit ist | |
Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem –, bestünden darauf, dass die | |
griechische Regierung das Memorandum (Sparprogramm) bis ins Detail in die | |
Tat umsetze. | |
„Das was (bei der Sitzung der Eurogruppe) präsentiert wurde, weicht ab von | |
den Vereinbarungen zwischen Regierungschef Alexis Tsipras und | |
Eurogruppenchef Dijsselbloem“, hieß es aus Kreisen der Regierung weiter. | |
Das Memorandum sei gescheitert und gelte nicht mehr. Darüber weiter zu | |
reden, bedeute „Zeitverlust“, hieß es. | |
Aus Verhandlungskreisen in Brüssel hieß es, Deutschland und die anderen | |
Geldgeber seien weiter bereit, das aktuelle Hilfsprogramm zu verlängern. | |
Dies sei aber von den Griechen als inakzeptabel bezeichnet worden. Deren | |
Ankündigung kam nach nicht einmal dreistündigen Gesprächen. | |
## Was will Athen? | |
Im Schuldenstreit mit Griechenland hatten die anderen europäischen | |
Geldgeber am Montag hartnäckig um einen Kompromiss gerungen. Zum Auftakt | |
der Euro-Finanzministerkonferenz in Brüssel sagte Bundesfinanzminister | |
Wolfgang Schäuble (CDU): „Die griechische Regierung hat sich offenbar gar | |
nicht bewegt.“ Er sei nicht der einzige, dem nicht klar sei, was die neue | |
Links-Rechts-Regierung in Athen eigentlich wolle. Auch etliche seiner | |
Amtskollegen gingen von schwierigen Verhandlungen aus. | |
Zuvor war nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ein | |
Vier-Augen-Gespräch zwischen Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem und dem | |
griechischen Finanzminister Gianis Varoufakis ohne Ergebnis geblieben. Das | |
Klima sei schlecht gewesen, hieß es aus Kreisen der Athener Regierung, die | |
vom Bündnis der radikalen Linken (Syriza) von Ministerpräsident Alexis | |
Tsipras dominiert wird. | |
Hintergrund des Schuldenstreits sind die Pläne der Tsipras-Regierung, die | |
ihrer Meinung nach unsoziale Sparpolitik im Land zu beenden. Gleichzeitig | |
gilt es als sicher, dass sie auf neue Milliardenhilfen von den | |
Euro-Partnern angewiesen ist. Das aktuelle Hilfsprogramm läuft Ende des | |
Monats aus, und die Kapitalflucht aus Griechenland bereiten den Banken | |
immer größere Probleme. Denn viele Griechen ziehen aus Sorge um die | |
finanzielle Zukunft Gelder von ihren Konten ab. | |
16 Feb 2015 | |
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