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# taz.de -- Gema bekommt Recht: BGH verdonnert Rapidshare |
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> Wer im Netz Speicherplatz anbietet, haftet in bestimmten Fällen für |
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> Rechtsverletzungen. Der Bundesgerichtshof verschärfte nun die |
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> Prüfungspflichten für Plattformbetreiber. |
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Bild: Hoch damit? Upload-Button auf der Seite von Rapidshare. |
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KARLSRUHE dpa | Der Bundesgerichtshof hat die Haftung von |
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Speicherplattformen wie Rapidshare bei der Verletzung von Urheberrechten |
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verschärft. Ein File-Hosting-Dienst sei zu einer umfassenden Kontrolle auf |
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Rechtsverletzungen verpflichtet, „wenn er durch sein Geschäftsmodell |
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Urheberrechtsverletzungen in erheblichem Umfang Vorschub leistet“, |
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entschied das oberste Zivilgericht in einem [1][am Dienstag |
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veröffentlichten Urteil]. Dies sei bei Rapidshare der Fall. |
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Das Schweizer Unternehmen bietet im Internet Speicherplatz an. Die Nutzer |
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bekommen einen Link, über den sie die gespeicherte Datei abrufen können. |
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Die Musikrechte-Verwertungsgesellschaft Gema hatte gegen Rapidshare |
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geklagt, weil über die Plattform mehr als 4.800 einzeln bezeichnete |
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Musikstücke zum illegalen Download zugänglich gemacht worden seien. |
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Im vergangenen Jahr hatte der BGH entschieden, dass Plattform-Betreiber |
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erst dann für Rechtsverletzungen ihrer Nutzer in Anspruch genommen werden |
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können, wenn sie auf eine klare gleichartige Rechtsverletzung hingewiesen |
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worden sind. Jetzt präzisierte der I. Zivilsenat den Umfang der |
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Prüfpflichten. |
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Dabei sei zu berücksichtigen, dass Rapidshare die Gefahr von |
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Rechtsverletzungen „durch eigene Maßnahmen gefördert hat“, so der BGH. Das |
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Unternehmen erziele seine Umsätze durch den Verkauf sogenannter |
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Premium-Konten. Diese seien für massenhafte Downloads geschützter Inhalte |
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besonders attraktiv. Hinzu komme die Möglichkeit, die Speicherplattform |
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anonym zu nutzen. |
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Deshalb sei Rapidshare zu weitergehenden Prüfungen auf Rechtsverletzungen |
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verpflichtet. So müsse das Unternehmen regelmäßig Linksammlungen |
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kontrollieren, die auf Dateien bei Rapidshare verweisen. Diese Pflichten |
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„verringern sich nicht dadurch, dass sie in Bezug auf eine große oder sehr |
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große Werkzahl – allein im Streitfall über 4.800 Musikwerke – erfüllt |
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werden müssen“, urteilte der BGH. Künftig müsse Rapidshare |
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Rechtsverletzungen verhindern. |
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Die Gema lobte das Urteil [2][in einer Presseerklärung] als „wegweisend“. |
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Rapidshare kommentierte die Entscheidung auf Anfrage zunächst nicht. |
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(Aktenzeichen: I ZR 80/12) |
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4 Sep 2013 |
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## LINKS |
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[1] http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gerich… |
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[2] http://https://www.gema.de/presse/pressemitteilungen/presse-details/article… |
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