# taz.de -- Urteile zu Filehostern: Vierzehn Jahre Rückstand | |
> Eine Reihe von Urteilen in den vergangenen Monaten erarbeiten Prinzipien | |
> für Filehoster, die schon seit über einem Jahrzehnt gelten – in den USA. | |
Bild: „It's fun at the D-M-C-A“: Die Village People kannten schon lange vor… | |
BERLIN taz | Dateien, die gegen Urheberrechte verstoßen, müssen von | |
Filehostern gefiltert werden, wenn die Rechteinhaber sie auf die Existenz | |
der Dateien hinweisen. So lautet das Urteil des Bundesgerichtshofes zu | |
einer Klage des Videospielherstellers Atari gegen den Speicherdienst | |
Rapidshare. | |
Weist der Rechteinhaber auf eine illegale Kopie hin, müssen auch sämtliche | |
Kopien gesperrt werden und auch künftige Uploads verhindert werden. Im | |
Zweifel müssten Linklisten im Netz auch [1][mit einem Wortfilter] | |
durchsucht werden. Welche konkreten Prüfpflichten nun tatsächlich zumutbar | |
sind soll aber die Vorinstanz entscheiden, an die der BGH den Fall | |
zurückverwies. | |
Grundsätzlich dürfte es für Rapidshare einfach sein, auch identische Kopien | |
einer gemeldeten Datei zu entfernen. Der inzwischen vom Netz genommene | |
Branchenführer Megaupload hatte das Prinzip bereits eingeführt, um | |
Speicherplatz zu sparen: Identische Dateien wurden über eine einzigartige | |
Zeichenfolge, einem „Hash“, identifiziert. Wenn unterschiedliche Nutzer | |
dieselbe Datei hochluden, wurde nur ein neuer Zugriffslink generiert – und | |
nur eine Kopie der Datei behalten. | |
Ein Hash kann automatisiert auch genutzt werden, um eine gesperrte Datei an | |
anderen Stellen zu löschen oder um zu verhindern, dass sie erneut | |
hochgeladen wird – das tut beispielsweise Youtube. | |
Eine Reihe von Urteilen ([2][1.], [3][2.], [4][3.]) zum Thema schält in den | |
vergangenen Monaten bestimmte Grundprinzipien heraus: Diensteanbieter | |
haften nicht grundsätzlich für die Urheberrechtsverletzungen ihrer Nutzer, | |
aber wenn sie auf diese hingewiesen werden, müssen sie erstens die konkret | |
beanstandete Datei und weitere Kopien löschen – und meist auch verhindern, | |
dass sie erneut hochgeladen werden. | |
Nicht endgültig geklärt, sind Fragen nach ähnlichen Dateien die nicht per | |
Hash identifiziert werden können, weil sie nicht identisch mit der | |
gesperrten Datei sind – wenn Fernsehserien beispielsweise seitenverkehrt | |
eingestellt werden. | |
Offen ist auch, ob Privatkopien auf Filehoster hochgeladen werden dürfen: | |
Bei Rapidshare ist nicht von vorneherein deutlich, ob der Nutzer den Link | |
zur Datei verbreiten will oder nur selbst verwenden will. Nur der erste | |
Fall ist laut Bundesgerichtshof auch eine Urheberrechtsverletzung. | |
Doch man könnte sich auch die vielen und langwierigen Prozesse sparen: In | |
den USA sind diese Grundprinzipien bereits seit 1998 gültig, als Teil des | |
„Digital Millenium Copyright Act“. Wer seine Rechte verletzt sieht, | |
übermittelt die Dateilinks an Diensteanbieter, die ihre Kunden informieren | |
und die Datei sperren. Halten die Kunden die Datei für legitim, können sie | |
widersprechen – und der Beschwerende kann innerhalb von vierzehn Tagen | |
Klage erheben. Tut er das nicht, wird die Datei wieder freigeschaltet. | |
Aus dem Gesetz ergeben sich einige Folgeprobleme, beispielsweise wenn es | |
missbraucht wird, um vorübergehend unliebsame Artikel zu sperren, wie es | |
kürzlich dem Technikfachdienst [5][Heise widerfuhr]. Doch in der Diskussion | |
über das Spannungsfeld zwischen Filehostern, Nutzern und Rechteinhabern | |
sind die USA Deutschland bislang mehr als ein Jahrzehnt voraus. | |
13 Jul 2012 | |
## LINKS | |
[1] http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gerich… | |
[2] /Urteil-zu-Youtube-und-Gema-erwartet/!91858/ | |
[3] /!87844/ | |
[4] http://www.gulli.com/news/18406-rapidshare-verliert-gegen-gema-de-gruyter-u… | |
[5] http://www.heise.de/newsticker/meldung/Microsoft-liess-Heise-Meldung-aus-Go… | |
## AUTOREN | |
Lalon Sander | |
## TAGS | |
Gema | |
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