# taz.de -- Volksverhetzende Musik: Razzia gegen Rechtsrock-Szene | |
> Polizeieinsatz in mehreren Bundesländern sowie auf Mallorca: Das Ziel war | |
> die Schwächung internationaler rechtsextremer Netzwerke. | |
Bild: Ob die CDs nun knapp werden? Auf dem Areal des Festivals „Schild und Sc… | |
HAMBURG taz | Polizei und Staatsanwaltschaft ist am Donnerstag ein Schlag | |
gegen ein international agierendes rechtsextremes Musiknetzwerk gelungen. | |
Wie das niedersächsische Innenministerium mitteilte, durchsuchten rund 250 | |
Einsatzkräfte drei Objekte in Niedersachsen sowie weitere in Hamburg, | |
Berlin, Thüringen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg – sowie eines auf | |
Mallorca. | |
Die Zentrale Kriminalinspektion Oldenburg (ZKI) hat nach eigenen Angaben | |
seit Monaten ermittelt. Im Kern gehe es um die Produktion sowie den | |
nationalen und internationalen Vertrieb von strafrechtlich relevanter, | |
volksverhetzender rechtsextremer Musik durch eine bundesweit agierende | |
Tätergruppierung, so Martin Appelbaum, Sprecher der | |
Generalstaatsanwaltschaft Celle. Die Betroffenen gehörten „größtenteils der | |
rechtsextremen Szene“ an. | |
Im thüringischen Fretterode fand bei der langjährigen [1][NPD-Größe | |
Thorsten Heise eine Razzia] statt. Die ZKI hält ihm und weiteren | |
Beschuldigten vor, durch den Vertrieb von „volksverhetzender rechtsextremer | |
Musik“ eine „kriminelle Vereinigung“ zu bilden, sagte Appelbaum. | |
Er dürfte nicht von sich behaupten, [2][mit Rechtsrock einfach nur Geld | |
verdienen] zu wollen: Er versteht Musik auch als Mittel der ideologischen | |
Beeinflussung und ist schon länger aktiv in einschlägigen Netzwerken | |
zwischen dem Promoten rechter Bands, dem Betrieb von Labels und der | |
Herstellung von Merchandising. Auch Musikunternehmer K., früher in Lüneburg | |
bei der damaligen NPD-Jugendorganisation „Junge Nationaldemokraten“ aktiv, | |
bekam Besuch von der Polizei. Er betreibt eine Schallplattenfirma in | |
Hamburg. | |
## Einschlägige Songtitel | |
Heise war früh Kader der verbotenen „Freiheitlichen Arbeiter Partei“, baute | |
später die „Kameradschaft Northeim“ auf und ist heute stellvertretender | |
Bundessprecher von „Die Heimat“ – vormals NPD. Mit dem „Deutschen | |
Warenhaus- & BW-Versand“ ist er in der Szene breit aufgestellt. Immer | |
wieder erfolgten Durchsuchungen und Verurteilungen. | |
[3][Nach dem Verbot der Hammerskins] durch das Bundesinnenministerium am | |
19. September erwartete Heise offenbar auch für sich staatliche Repression: | |
Er verkündete die Auflösung der von ihm angeführten und beeinflussten | |
„Arischen Bruderschaft“, der „Kameradschaft Northeim“ sowie der „Brig… | |
12“; diese Netzwerke trugen unter anderem das Neonazi-Festival „Schild und | |
Schwert“. | |
K. soll im Zuge der Razzia in Haft gekommen sein. Niedersachsen habe einen | |
„Schwerpunkt“ der Ermittlungen gebildet, sagt Appelbaum. Drei Objekte | |
wurden demnach in dem Bundesland durchsucht. | |
Ein weiterer Betroffener: Jens Hessler, Musiker aus dem Emsland und 1996 | |
Gründer der Band „Stahlgewitter“. Schon deren Songtitel lassen wenig Raum | |
für Interpretation: „ZOG“, zum Beispiel, Szenecode für „Zionist occupied | |
government“, also „zionistisch besetzte Regierung“. Im Text ist dann die | |
Rede von einer „geheimen Macht“, „die die Welt regiert“. Hessler betrieb | |
von der Insel Mallorca aus auch den Internetversand „Das Zeughaus“. | |
## Zielgruppe junge Menschen | |
Fünf „Stahlgewitter“-Alben stehen auf dem Index. Mitbegründet hat die Band | |
Daniel Giese, der auch Sänger der Band „Gigi & die braunen Stadtmusikanten“ | |
ist. Deren Song „Döner Killer“ auf dem Album „Adolf Hitler lebt!“ verh… | |
einst die Opfer des rechtsextremen Terrornetzwerks NSU. | |
Dass [4][Rechtsrock weiterhin relevant] sei, betonte nach dem | |
Polizeieinsatz Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD): Musik | |
habe für Rechtsextremisten eine identitätsstiftende Funktion und diene | |
dazu, ihre Ideologie zu verbreiten. Vor allem junge Menschen sollten damit | |
rekrutiert werden. | |
Michael Lühmann, Sprecher der Landtags-Grünen für Innenpolitik und | |
Antifaschismus, sagt: „Rechte Musik war schon immer mehr als nur Ausdruck | |
menschenfeindlicher Gesinnung, sondern spielt bis hinein in rechten Terror | |
eine wichtige Rolle bei Rekrutierung, Stabilisierung und Radikalisierung | |
der extrem rechten Szene.“ | |
Bis Redaktionsschluss gab die Generalstaatsanwaltschaft keine weiteren | |
Informationen zu Festnahmen und Funden bekannt. | |
26 Oct 2023 | |
## LINKS | |
[1] /Baseballschlaegerjahre-in-Wernigerode/!5941578 | |
[2] /Rechtsextreme-Szene-in-Deutschland/!5969016 | |
[3] /Razzia-gegen-Neonazis/!5961354 | |
[4] https://www.bpb.de/themen/rechtsextremismus/dossier-rechtsextremismus/50080… | |
## AUTOREN | |
Andreas Speit | |
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