# taz.de -- Verschwörungstheoretiker gegen Corona: In rechter Gesellschaft | |
> Auch in Hamburg will eine Initiative gegen Corona-Maßnahmen demonstrieren | |
> – und klagen. Sie bedient neurechte Argumente und Verschwörungstheorien. | |
Bild: Für Grundrechte, gegen das „diktatorische Corona-Regime“: Verschwör… | |
HAMBURG taz | „Wir machen uns Sorgen um die Zukunft unserer Kinder, unserer | |
Familie, Freunde und Liebsten“, schreiben die Autor*innen auf der | |
Internetseite unsere-grundrechte.de. Die Maßnahmen, die der Hamburger Senat | |
gegen die Verbreitung der Corona-Pandemie verordnet hat, halten sie für | |
verfassungswidrig und wollen dagegen klagen. Unter „Wer wir sind“ stellen | |
sich die Autor*innen als Angelika, Anne, Dijana, Toni und Rosa vor. Was | |
erst mal nach den netten Nachbar*innen von nebenan klingt, ist bei | |
genauerem Hinsehen gar nicht so harmlos. | |
Argumentationsmuster aus dem verschwörungstheoretischen und dem neurechten | |
Spektrum stehen hinter der vermeintlich auf die Einhaltung der Grundrechte | |
zielenden Initiative. Das wird deutlich, wenn man sich die Themen und die | |
verlinkten Artikel auf der Website ansieht: Von der Manipulation der | |
Bevölkerung durch die „Mainstream Medien“ ist da die Rede, von | |
Infektionsschutzmaßnahmen, die deutlich gefährlicher seien als das Virus | |
selbst, vom Impfzwang in der „Gesundheitsdiktatur“, und dem „Volk, das von | |
Angst getrieben seiner eigenen Entrechtung zustimmt“. | |
Publiziert sind die meisten der verlinkten Artikel und Videos auf dem | |
verschwörungstheoretischen Youtube-Kanal KenFM und dem Blog Rubikon, das | |
den Flensburger Mediziner und Corona-Skeptiker [1][Wolfgang Wodarg] (SPD) | |
zum „Gesicht des Widerstands gegen die Virus-Hysterie“ erklärt. | |
Mit ihrer Überzeugung, die Infektionsschutzmaßnahmen seien | |
verfassungswidrig, stützt sich die Initiative unsere-Grundrechte.de | |
hauptsächlich auf die Einschätzung der Heidelberger Juristin Beate Bahner. | |
Diese hatte am Mittwoch einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht | |
gestellt, in dem sie das Gericht auffordert, festzustellen, dass alle | |
Bundesländer die Infektionsschutzmaßnahmen gegen Corona sofort zurücknehmen | |
müssen. Das neurechte Blog „Achse des Guten“ hatte vorab darüber berichte… | |
## Demo-Spaziergang am Jungfernstieg | |
Am Samstagnachmittag wollen sich die vermeintlichen | |
Grundrechteverteidiger*innen sogar außerhalb des Internets treffen. Für | |
15.30 Uhr mobilisieren sie zum Treffpunkt am Jungfernstieg. Die | |
Versammlungsbehörde hat die Demonstration allerdings aus | |
infektionsschutzrechtlichen Gründen verboten. Laut einem Polizeisprecher | |
hatte die Anmelderin 20-70 Teilnehmer*innen erwartet. Die Initiator*innen | |
schreiben unterdessen: „Am selben Tag machen überall in Deutschland | |
Bürger*innen für ihre Grundrechte einen Spaziergang.“ | |
„Überall“ ist wohl maßlos übertrieben, aber zumindest in Berlin will der | |
Verein „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ am Samstag zum | |
dritten Mal auf die Straße gehen. Dieser hatte im Internet aufgerufen sich | |
bundesweit anzuschließen. Hamburg ist nun wohl die erste Stadt, die dem | |
folgt. | |
Einer der Berliner Initiatoren ist der ehemalige freie taz-Autor Anselm | |
Lenz. Nach einem [2][taz-Bericht über seine Aktivitäten] in dem neu | |
gegründeten Verein hatte Lenz angekündigt, politisches Asyl in Schweden zu | |
beantragen. Darüber hatte wiederum der Erdoğan-Fan und selbsternannte | |
Journalist Martin Lejeune berichtet, der auf seinem Blog ebenfalls zum | |
Widerstand gegen das „diktatorische Coronaregime“ mobilisiert. | |
Rosa van der Beek, die Autorin der meisten Einträge auf | |
unsere-grundrechte.de und Hauptverantwortliche laut Impressum, ließ eine | |
taz-Anfrage bis zum Karfreitag unbeantwortet. | |
10 Apr 2020 | |
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## AUTOREN | |
Katharina Schipkowski | |
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