| # taz.de -- Verschwörungstheoretiker gegen Corona: In rechter Gesellschaft | |
| > Auch in Hamburg will eine Initiative gegen Corona-Maßnahmen demonstrieren | |
| > – und klagen. Sie bedient neurechte Argumente und Verschwörungstheorien. | |
| Bild: Für Grundrechte, gegen das „diktatorische Corona-Regime“: Verschwör… | |
| Hamburg taz | „Wir machen uns Sorgen um die Zukunft unserer Kinder, unserer | |
| Familie, Freunde und Liebsten“, schreiben die Autor*innen auf der | |
| Internetseite unsere-grundrechte.de. Die Maßnahmen, die der Hamburger Senat | |
| gegen die Verbreitung der Corona-Pandemie verordnet hat, halten sie für | |
| verfassungswidrig und wollen dagegen klagen. Unter „Wer wir sind“ stellen | |
| sich die Autor*innen als Angelika, Anne, Dijana, Toni und Rosa vor. Was | |
| erst mal nach den netten Nachbar*innen von nebenan klingt, ist bei | |
| genauerem Hinsehen gar nicht so harmlos. | |
| Argumentationsmuster aus dem verschwörungstheoretischen und dem neurechten | |
| Spektrum stehen hinter der vermeintlich auf die Einhaltung der Grundrechte | |
| zielenden Initiative. Das wird deutlich, wenn man sich die Themen und die | |
| verlinkten Artikel auf der Website ansieht: Von der Manipulation der | |
| Bevölkerung durch die „Mainstream Medien“ ist da die Rede, von | |
| Infektionsschutzmaßnahmen, die deutlich gefährlicher seien als das Virus | |
| selbst, vom Impfzwang in der „Gesundheitsdiktatur“, und dem „Volk, das von | |
| Angst getrieben seiner eigenen Entrechtung zustimmt“. | |
| Publiziert sind die meisten der verlinkten Artikel und Videos auf dem | |
| verschwörungstheoretischen Youtube-Kanal KenFM und dem Blog Rubikon, das | |
| den Flensburger Mediziner und Corona-Skeptiker [1][Wolfgang Wodarg] (SPD) | |
| zum „Gesicht des Widerstands gegen die Virus-Hysterie“ erklärt. | |
| Mit ihrer Überzeugung, die Infektionsschutzmaßnahmen seien | |
| verfassungswidrig, stützt sich die Initiative unsere-Grundrechte.de | |
| hauptsächlich auf die Einschätzung der Heidelberger Juristin Beate Bahner. | |
| Diese hatte am Mittwoch einen Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht | |
| gestellt, in dem sie das Gericht auffordert, festzustellen, dass alle | |
| Bundesländer die Infektionsschutzmaßnahmen gegen Corona sofort zurücknehmen | |
| müssen. Das neurechte Blog „Achse des Guten“ hatte vorab darüber berichte… | |
| ## Demo-Spaziergang am Jungfernstieg | |
| Am Samstagnachmittag wollen sich die vermeintlichen | |
| Grundrechteverteidiger*innen sogar außerhalb des Internets treffen. Für | |
| 15.30 Uhr mobilisieren sie zum Treffpunkt am Jungfernstieg. Die | |
| Versammlungsbehörde hat die Demonstration allerdings aus | |
| infektionsschutzrechtlichen Gründen verboten. Laut einem Polizeisprecher | |
| hatte die Anmelderin 20-70 Teilnehmer*innen erwartet. Die Initiator*innen | |
| schreiben unterdessen: „Am selben Tag machen überall in Deutschland | |
| Bürger*innen für ihre Grundrechte einen Spaziergang.“ | |
| „Überall“ ist wohl maßlos übertrieben, aber zumindest in Berlin will der | |
| Verein „Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand“ am Samstag zum | |
| dritten Mal auf die Straße gehen. Dieser hatte im Internet aufgerufen sich | |
| bundesweit anzuschließen. Hamburg ist nun wohl die erste Stadt, die dem | |
| folgt. | |
| Einer der Berliner Initiatoren ist der ehemalige freie taz-Autor Anselm | |
| Lenz. Nach einem [2][taz-Bericht über seine Aktivitäten] in dem neu | |
| gegründeten Verein hatte Lenz angekündigt, politisches Asyl in Schweden zu | |
| beantragen. Darüber hatte wiederum der Erdoğan-Fan und selbsternannte | |
| Journalist Martin Lejeune berichtet, der auf seinem Blog ebenfalls zum | |
| Widerstand gegen das „diktatorische Coronaregime“ mobilisiert. | |
| Rosa van der Beek, die Autorin der meisten Einträge auf | |
| unsere-grundrechte.de und Hauptverantwortliche laut Impressum, ließ eine | |
| taz-Anfrage bis zum Karfreitag unbeantwortet. | |
| 10 Apr 2020 | |
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| ## AUTOREN | |
| Katharina Schipkowski | |
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