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# taz.de -- Tag der Befreiung am 8. und 9. Mai: Gericht erlaubt russische Flagg…
> Die Polizei hatte das Zeigen von russischen und ukrainischen Flaggen
> verboten. Doch das Verwaltungsgericht kippte beide Verbote.
Bild: Auch hier sollen russische Flaggen am 9. Mai erlaubt sein: sowjetisches E…
Berlin epd | Vor den [1][Gedenkfeiern zum Ende des Zweiten Weltkriegs] 1945
hat das Verwaltungsgericht Berlin auch ein Verbot russischer Fahnen und
Symbole aufgehoben. Das Gericht habe unter anderem das Zeigen russischer
Flaggen am sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Tiergarten am 9. Mai erlaubt,
teilte die Berliner Polizei am Sonntag auf Twitter mit. Die Polizei habe
dagegen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) als
nächst höhere Instanz eingelegt.
Bereits am Freitag hatte das Verwaltungsgericht ein Verbot ukrainischer
Flaggen und Symbole an den sowjetischen Ehrenmalen in Berlin während des
Gedenkens am 8. und 9. Mai gekippt. Hier hatte die Berliner Polizei auf
eine Beschwerde verzichtet.
Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine hatte
die Polizei am Freitag für den 8. und 9. Mai an den Berliner sowjetischen
Ehrenmalen russische und ukrainische Fahnen sowie Uniformen, abgewandelte
Uniformen, Symbole und Marschmusik verboten. Ausgenommen wurden
Weltkriegsveteranen und Diplomaten.
Das Verbot galte auch für die schwarz-orange gestreiften sogenannten
Georgsbänder und die Buchstaben V und Z als russische Propagandasymbole im
aktuellen Ukraine-Krieg. Auch Ausrufe, die den Krieg in der Ukraine
billigen oder verherrlichen, waren verboten.
Zu den Gedenktagen am 8. und 9. Mai werden an den sowjetischen Ehrenmalen
in Berlin im Treptower Park, an der Straße des 17. Juni in Tiergarten und
in der Schönholzer Heide traditionell Tausende Besucher und Kriegsveteranen
aus den sowjetischen Nachfolgestaaten erwartet. Das Ehrenmal im Treptower
Park ist das größte Denkmal seiner Art in Deutschland und die wichtigste
Gedenkstätte für sowjetische Soldaten in Berlin. Es wurde bis 1949
errichtet. Dort bestattet sind 7.000 Sowjetsoldaten.
7 May 2023
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