Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Schwarz-Grüne Sondierungsgespräche: Berlins Grüne müssten nur w…
> Warum macht die Partei ihre Spitzenkandidatin Bettina Jarasch nicht mit
> einer Jamaika-Koalition zur ersten grünen Ministerpräsidentin in
> Deutschland?
Bild: Nicht nur Giffey (l.) könnte Regierungschefin werden: Mit Jamaica wäre …
BERLIN taz | Sondierungsgespräche auch zwischen Grünen und CDU? Das kam ein
bisschen überraschend. Die Grünen hatten doch ziemlich stark die
Deutungshoheit über den Wahlausgang vom 26. September beansprucht: Dass es
nämlich demnach in Berlin künftig nur eine Koalition geben könnte, nämlich
die bisherige. Bloß die Gewichtung wäre etwas anders – Rot-Grün-Rot statt
Rot-Rot-Grün. Eine Deutschlandkoalition, dass hatte Spitzenkandidatin
Bettina Jarasch klar gemacht, würde den Wählerwillen nicht wieder geben.
Wie können die Grünen dann selbst mit der Partei sondieren, mit der sie die
SPD nicht koalieren lassen mögen? Und sogar, wie nun angekündigt, vier
Stunden lang ab Mittwochnachmittag? Kann es sein, dass die Grünen am Ende
des Tages nicht nur von hehren inhaltlichen Erwägungen, sondern auch von
ganz schnöden Machtoptionen getragen sind? Dass sie mit der CDU sprechen,
um SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey zu signalisieren: Wir können auch
anders, wir müssen uns nicht in eine Koalition betteln?
Dann ist bloß die Frage, warum das eine reine Drohkulisse bleiben soll.
Wieso sollen die Grünen eigentlich bei Rot-Grün-Rot die Juniorpartnerin
geben statt in einer Jamaika-Koalition mit CDU und FDP Jarasch zur
bundesweit ersten grünen Ministerpräsidentin zu machen? Weitreichende
Änderungen in der Verkehrs- und Klimapolitik gibt es mit der SPD genauso
wenig wie mit der CDU, das Gleiche gilt für das große Streitthema
Enteignung.
Eine grün regierte Bundeshauptstadt – was wäre das für ein Zeichen! In
Paris macht die viel gefeierte dortige Bürgermeisterin zwar auch grüne
Politik, hat aber ein Parteibuch der Sozialisten. Es wäre aber weit mehr
als ein bloßes Symbol. Wer im Roten Rathaus regiert, kann Senatsmitglieder
entlassen und hat die sogenannte Richtlinienkompetenz. Die ist zwar nicht
näher definiert, kann aber umso mehr neu ausgestaltet werden. Auch mit der
FDP ließe sich reden – ihr leider nicht mehr wieder gewählter Abgeordneter
Henner Schmidt gehörte in den vergangenen Jahren zu den klügsten Köpfen in
Umwelt- und Verkehrsfragen, unverdächtig aller ideologischen Blockaden.
Warum also nur die Nummer 2 im Schatten einer dann alles überstrahlenden
Regierenden Bürgermeisterin Giffey? Warum nicht mutig sein, Ideologisches
beiseite schieben und die Gelegenheit nutzen? Nur um der Linkspartei zum
Weiterregieren zu verhelfen? Jener Partei, deren Landeschefin jüngst so
weit ging, jede Koalition außer einer rot-grün-roten mit „Wahlbetrug“
gleichzusetzen? Bettina Jaraschs Partei ist mit dem Anspruch angetreten,
das Rote Rathaus grün zu machen. Sie könnte ihn wahr machen, auch wenn sie
am Wahlabend nur Zweite geworden ist – sie muss nur wollen.
6 Oct 2021
## AUTOREN
Stefan Alberti
## TAGS
Bettina Jarasch
Jamaika-Koalition
Franziska Giffey
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
Sondierungsgespräche
Schwerpunkt Wahlen in Berlin
## ARTIKEL ZUM THEMA
Sondierungen in Berlin: Die SPD muss Mut beweisen
Am Freitag will die SPD sagen, mit wem sie Dreiergespräche führen möchte.
Eine Ampel liegt nahe – ist aber die schlechteste aller Optionen.
Sondierungsgespräche in Berlin: Enteignung setzt SPD unter Druck
Die nächste Koalition muss eine klare Linie zum Enteignen-Volksentscheid
haben. Die Glaubwürdigkeit der SPD steht auf dem Spiel.
Sondierungsgespräche in Berlin: Psst, ganz geheim!
Nach der Abgeordnetenhauswahl spricht die SPD an diesem Montag mit CDU und
FDP. Die Sondierungen mit Linken und Grünen verliefen vielversprechend.
Weil die Grünen nur Zweite wurden: Jarasch macht Rot-Grün-Rot möglich
Was wäre gewesen, wenn nicht SPD-Kandidatin Franziska Giffey, sondern die
Grüne Bettina Jarasch die Berliner Wahl gewonnen hätte?
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.