# taz.de -- Reaktionen auf Wagenknechts Rückzug: „Aufstehen“ ist völlig �… | |
> Sahra Wagenknecht kündigt ihren Rückzug aus der Sammlungsbewegung an. | |
> Nicht mal ihre engsten MitstreiterInnen hatte sie informiert. | |
Bild: Wagenknecht wies darauf hin, dass sie eine „neue Balance“ in ihrem Ar… | |
Nicht mal ihre engsten MitstreiterInnen hat [1][Sahra Wagenknecht über | |
ihren Rückzug] informiert. Der Arbeitsausschuss der „Aufstehen“-Bewegung | |
habe über ihren Rückzug auch nur aus der Presse erfahren, sagte der | |
[2][Bundestagsabgeordnete Marco Bülow] am Sonntag der taz. Bülow hatte sich | |
von Anfang an für das linke Projekt engagiert. Nun werde man sich erst | |
einmal im Ausschuss beraten, so Bülow. Mehr wollte er nicht sagen, er ist | |
ein höflicher Mann. | |
Was für ein Paukenschlag: Wagenknecht, die prominente Frontfrau der linken | |
Sammlungsbewegung, [3][will nicht mehr]. Gerade mal [4][ein halbes Jahr | |
nach Gründung] gab die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei bekannt, sich | |
aus der Führung zurückzuziehen. „Wir brauchen eine Neuaufstellung an der | |
Spitze von ‚Aufstehen‘“, sagte die 49-Jährige der Frankfurter Allgemeinen | |
Sonntagszeitung. „Die Parteipolitiker sollten sich zurücknehmen, das | |
betrifft auch mich selbst. Sie waren mit ihren Erfahrungen anfangs | |
notwendig. Aber jetzt ist es richtig, Verantwortung abzugeben.“ | |
Wagenknecht hatte „Aufstehen“ Anfang September zusammen mit ihrem Ehemann | |
Oskar Lafontaine gestartet, um linke Wähler zu erreichen, die sich von den | |
Parteien abgewendet haben. Das Projekt sorgte für viele Spekulationen. Die | |
prominente Linke, lautete eine, könnte „Aufstehen“ zu einer eigenen Partei | |
ausbauen. Wagenknecht liegt in der Flüchtlingspolitik mit der offiziellen | |
Linke-Position überquer. Sie möchte Zuwanderung begrenzen und hält | |
Bekenntnisse zu offenen Grenzen für „weltfremd“. | |
Doch der durchschlagende Erfolg von „Aufstehen“ blieb aus. Prominente | |
Politiker konnte „Aufstehen“ nicht für sich gewinnen, im Arbeitsausschuss | |
sitzen neben Bülow zum Beispiel der [5][ehemalige Staatsminister Ludger | |
Volmer] und Ex-Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer, zwei Grüne, die | |
machtstrategisch keine Rolle mehr spielen. Auch der Dramaturg Bernd | |
Stegemann ist dabei. | |
## Interne Probleme | |
Zwar hat die Bewegung laut Wagenknecht 170.000 Unterstützer und 200 | |
Ortsgruppen. Auf der Straße sichtbar sind sie allerdings nicht. Zuletzt | |
hatten interne Probleme für Schlagzeilen gesorgt. Mitglieder beschwerten | |
sich [6][in einem offenen Brief] über mangelnde Aktivitäten und | |
intransparente Strukturen. | |
Für ihre überraschende Ankündigung erntete Wagenknecht viel Kritik aus den | |
eigenen Reihen. „Mit dem Rückzug der Gründerin ist ‚Aufstehen‘ am Ende�… | |
sagte der Bundestagsabgeordnete Thomas Nord. „Das war der Versuch, eine | |
linksnationale Wahlplattform zu gründen – und er ist zum Glück | |
gescheitert.“ Wagenknecht gestehe sich dieses Scheitern aber nicht ein, | |
sondern versuche es anderen anzulasten. | |
Der Linken-Abgeordnete Norbert Müller forderte Konsequenzen: „Aufstehen hat | |
unsere Partei 1,5 Jahre lang gelähmt. Die Verantwortlichen dafür können | |
sich jetzt nicht einfach wegschleichen und so tun, als sei nix gewesen“, | |
twitterte er. | |
Die [7][parteilose Abgeordnete Anke Domscheit-Berg], die für die Linke im | |
Bundestag sitzt, erklärte: „Man kann Bewegungen nicht von oben anordnen und | |
nicht undemokratisch führen.“ Es habe Partei und Fraktion sehr belastet, | |
dass Wagenknecht lange „inhaltliche Widersprüche“ vertreten habe. „Ob ihr | |
Rücktritt von ‚Aufstehen‘ das ändert, wird sich zeigen.“ | |
## Die Gründe für den Rückzug | |
Wagenknecht nannte in der FAS drei Gründe für ihren Rückzug. Zum einen die | |
Reaktion der Linken, der SPD und der Grünen. „Die Parteien, die wir | |
ansprechen wollten, haben sich eingemauert.“ „Aufstehen“ sei gegründet | |
worden, um aus der Sackgasse herauszukommen, dass es Mehrheiten in der | |
Bevölkerung für soziale Forderungen gebe, aber nicht ansatzweise eine | |
Chance auf andere politische Mehrheiten im Bundestag. „Die Parteiführungen | |
der SPD und der Linken fühlen sich in der Sackgasse offenkundig so wohl, | |
dass sie die Chance, die ‚Aufstehen‘ mit seiner großen Resonanz bedeutet | |
hat, ausgeschlagen haben.“ | |
Außerdem habe sie die Schwierigkeit unterschätzt, auf ehrenamtlicher Basis | |
Strukturen für so viele Menschen zu schaffen – und Unterstützer „auch in | |
großer Zahl auf die Straße zu bringen“. Dafür brauche es wohl einen | |
Auslöser wie die Benzinpreiserhöhungen für die Gelbwesten in Frankreich. | |
Wagenknecht, die zuletzt vier Wochen krankheitsbedingt ausfiel, wies zudem | |
darauf hin, dass sie eine „neue Balance“ in ihrem Arbeitspensum finden | |
müsse. | |
Es gab in der Linken aber auch Leute, die sich um Versöhnung bemühten. | |
„Häme oder Nachtreten sind fehl am Platze“, sagte der [8][Außenpolitiker | |
Stefan Liebich]. „Der Weg von ‚Aufstehen‘ hat offenkundig keine | |
gesellschaftlichen Veränderungen erreicht.“ Wer sich in oder nahe der | |
Linkspartei für mehr Gerechtigkeit engagieren wolle, sei willkommen. | |
„Unsere Arme sind offen.“ | |
10 Mar 2019 | |
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## AUTOREN | |
Ulrich Schulte | |
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