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# taz.de -- Proteste in Frankreich: Demo gegen Polizeigewalt |
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> Tausende Demonstrierende ziehen am Samstag gegen ein geplantes |
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> Sicherheitsgesetz durch Paris und andere Städte in Frankreich. Das Gesetz |
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> soll die Polizei schützen. |
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Bild: Kritiker*innen sehen in dem geplanten Gesetz einen „Persilschein“ fü… |
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Paris dpa/afp | In Paris und anderen französischen Städten haben Tausende |
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Menschen gegen das geplante Sicherheitsgesetz demonstriert. In Paris zogen |
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die Demonstranten am Samstag im Schneeregen in Richtung Bastille-Platz im |
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Osten der Stadt. „Überall Polizei, nirgendwo Gerechtigkeit“, skandierten |
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die Demonstranten. In ganz Frankreich waren fast 80 Kundgebungen |
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angemeldet. |
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Hinter diesen „Märschen der Freiheiten“ steht ein Bündnis aus |
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Journalistengewerkschaften und Menschenrechtsorganisationen, die damit nach |
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eigenen Angaben ein Zeichen „gegen Polizeigewalt, für das |
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Demonstrationsrecht und gegen Massenüberwachung“ setzen wollen. [1][Bereits |
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im Dezember hatten Zehntausende Menschen] in Frankreich gegen das |
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Gesetzesvorhaben protestiert, vor allem in Paris kam es dabei zu |
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Ausschreitungen und zahlreichen Festnahmen. |
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Die Regierung von Präsident Emmanuel Macron will mit dem geplanten Gesetz |
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die Polizei besser vor persönlichen Angriffen schützen. Es enthält einen |
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Artikel, der die Veröffentlichung bestimmter Filmaufnahmen von |
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Polizeieinsätzen unter Strafe stellt. Nach Massenprotesten wird jedoch ein |
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besonders umstrittener Artikel umformuliert, der die Verbreitung von |
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Aufnahmen von Polizeieinsätzen einschränken soll. |
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Die Organisationen fordern seine vollständige Streichung und kritisieren |
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weitere Gesetzespunkte wie etwa die Ausweitung der Videoüberwachung. |
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Außerdem sehen Kritiker*innen die Pressefreiheit bedroht und fürchten einen |
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„Persilschein“ für [2][gewalttätige Polizisten.] Das Oberhaus in Paris |
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befasst sich im März mit der Vorlage, nachdem die Nationalversammlung sie |
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bereits in erster Lesung gebilligt hat. |
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16 Jan 2021 |
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