# taz.de -- Polizei prüft Gefährdungslage: Bundesweite Bombendrohungen | |
> An öffentlichen Plätzen, Medienhäusern und Schulen gibt es bundesweit | |
> Bombendrohungen. Ein Zusammenhang mit dem Nahost-Krieg ist nicht | |
> ausgeschlossen. | |
Bild: In Bayern sind an Schulen Bombendrohungen eingegangen, auch an der Gesamt… | |
BERLIN taz/dpa | Nach mehreren Bombendrohungen gegen verschiedene | |
Einrichtungen ermittelt der Staatsschutz. Betroffen von den Drohungen seien | |
Schulen, Medienhäuser und Botschaften, sagte ein Sprecher der Polizei am | |
Dienstag. So wurden an Schulen in mehreren Bundesländern Polizeieinsätze | |
ausgelöst. Zwar gab es nach und nach erste Entwarnungen. Sowohl die Urheber | |
als auch die Hintergründe sind derzeit aber noch unklar. Auch ob es einen | |
Zusammenhang zwischen den einzelnen Fällen gibt, ist offen. Möglicherweise | |
könne es darum gehen, das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung zu schwächen | |
und Unmut gegen Israel zu schüren, hieß es aus Sicherheitskreisen. | |
Bis Dienstag waren Schulen in Bayern, Nordrhein-Westfalen, Thüringen und | |
Sachsen betroffen. Die Polizei räumte teils die Einrichtungen vorsorglich | |
oder ließ Schüler:innen und Lehrer:innen gar nicht erst in die | |
Gebäude hinein. In Erfurt wurden mehrere Schüler:innen und eine Lehrerin | |
medizinisch versorgt – aufgrund der psychisch belastenden Situation, sagte | |
eine Polizeisprecherin. | |
In Berlin sind gerade Herbstferien und es gibt viel Reiseverkehr. Eine | |
Drohung gegen den Hauptbahnhof sorgte dementsprechend für Aufruhr. Die | |
Polizei habe die Kräfte dort verstärkt und die Gefährdungslage überprüft, | |
hieß es seitens der Polizei. Letztlich werde aber nicht von einer | |
Gefährdung der Reisenden ausgegangen. Der Berliner Polizei zufolge waren | |
auch der Sender RTL und die SPD-Parteizentrale betroffen. Außerdem gab es | |
eine Drohung gegen das Sendezentrum von Antenne Thüringen, Landeswelle | |
Thüringen und Radio Top40 in Weimar. | |
## Innenministerium sieht Zusammenhang mit Frankreich | |
Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums verwies in diesem Zusammenhang | |
auf Fälle in Frankreich aus der vergangenen Woche. Erste Drohungen gegen | |
Einrichtungen wie etwa den Louvre wurden registriert und führten zu | |
Räumungen. Mitte der Woche folgten dann Räumungen von mehreren Flughäfen. | |
„Etwa zeitgleich konnten vereinzelt erste Drohungen in Deutschland | |
festgestellt werden, in denen ein Bezug zum [1][aktuellen Nahost-Konflikt] | |
hergestellt wird“, so die Sprecherin gegenüber der taz. | |
Seit Wochenbeginn und mit Öffnung der Schulen hätten Fälle hierzu | |
bundesweit stark zugenommen. „[2][Ob mit den Drohungen ein extremistisches | |
Ziel verfolgt wird] oder es sich um „Trittbrettfahrer“ handelt, die sich | |
zur Verstärkung der Wirksamkeit ihrer Drohungen als Hamas bezeichnen, kann | |
zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschließend bewertet werden“, heißt es | |
weiter. | |
Die Zuständigkeit für die Ermittlungen liegt bei den jeweiligen Ländern. | |
Bisher blieb es bei Drohungen. Laut Polizei gingen diese per E-Mail ein. In | |
einigen Fällen wurden in den Schreiben Bezüge zur islamistischen | |
Terrormiliz Hamas hergestellt, in einem zum Ukraine-Konflikt. | |
Eine Bombendrohung fällt häufig unter den Straftatbestand der Störung des | |
öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten. Das kann zu | |
Geldstrafen oder sogar mehrjährigen Haftstrafen führen. Mitte Oktober wurde | |
ein 41-Jähriger wegen einer Bombendrohung gegen die Krefelder Außenstelle | |
der Bundesagentur für Arbeit zu 2.000 Euro Strafe verurteilt. Das Urteil | |
ist noch nicht rechtskräftig. | |
24 Oct 2023 | |
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## AUTOREN | |
Yağmur Ekim Çay | |
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