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# taz.de -- Polizei prüft Gefährdungslage: Bundesweite Bombendrohungen
> An öffentlichen Plätzen, Medienhäusern und Schulen gibt es bundesweit
> Bombendrohungen. Ein Zusammenhang mit dem Nahost-Krieg ist nicht
> ausgeschlossen.
Bild: In Bayern sind an Schulen Bombendrohungen eingegangen, auch an der Gesamt…
Berlin taz/dpa | Nach mehreren Bombendrohungen gegen verschiedene
Einrichtungen ermittelt der Staatsschutz. Betroffen von den Drohungen seien
Schulen, Medienhäuser und Botschaften, sagte ein Sprecher der Polizei am
Dienstag. So wurden an Schulen in mehreren Bundesländern Polizeieinsätze
ausgelöst. Zwar gab es nach und nach erste Entwarnungen. Sowohl die Urheber
als auch die Hintergründe sind derzeit aber noch unklar. Auch ob es einen
Zusammenhang zwischen den einzelnen Fällen gibt, ist offen. Möglicherweise
könne es darum gehen, das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung zu schwächen
und Unmut gegen Israel zu schüren, hieß es aus Sicherheitskreisen.
Bis Dienstag waren Schulen in Bayern, Nordrhein-Westfalen, Thüringen und
Sachsen betroffen. Die Polizei räumte teils die Einrichtungen vorsorglich
oder ließ Schüler:innen und Lehrer:innen gar nicht erst in die
Gebäude hinein. In Erfurt wurden mehrere Schüler:innen und eine Lehrerin
medizinisch versorgt – aufgrund der psychisch belastenden Situation, sagte
eine Polizeisprecherin.
In Berlin sind gerade Herbstferien und es gibt viel Reiseverkehr. Eine
Drohung gegen den Hauptbahnhof sorgte dementsprechend für Aufruhr. Die
Polizei habe die Kräfte dort verstärkt und die Gefährdungslage überprüft,
hieß es seitens der Polizei. Letztlich werde aber nicht von einer
Gefährdung der Reisenden ausgegangen. Der Berliner Polizei zufolge waren
auch der Sender RTL und die SPD-Parteizentrale betroffen. Außerdem gab es
eine Drohung gegen das Sendezentrum von Antenne Thüringen, Landeswelle
Thüringen und Radio Top40 in Weimar.
## Innenministerium sieht Zusammenhang mit Frankreich
Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums verwies in diesem Zusammenhang
auf Fälle in Frankreich aus der vergangenen Woche. Erste Drohungen gegen
Einrichtungen wie etwa den Louvre wurden registriert und führten zu
Räumungen. Mitte der Woche folgten dann Räumungen von mehreren Flughäfen.
„Etwa zeitgleich konnten vereinzelt erste Drohungen in Deutschland
festgestellt werden, in denen ein Bezug zum [1][aktuellen Nahost-Konflikt]
hergestellt wird“, so die Sprecherin gegenüber der taz.
Seit Wochenbeginn und mit Öffnung der Schulen hätten Fälle hierzu
bundesweit stark zugenommen. „[2][Ob mit den Drohungen ein extremistisches
Ziel verfolgt wird] oder es sich um „Trittbrettfahrer“ handelt, die sich
zur Verstärkung der Wirksamkeit ihrer Drohungen als Hamas bezeichnen, kann
zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschließend bewertet werden“, heißt es
weiter.
Die Zuständigkeit für die Ermittlungen liegt bei den jeweiligen Ländern.
Bisher blieb es bei Drohungen. Laut Polizei gingen diese per E-Mail ein. In
einigen Fällen wurden in den Schreiben Bezüge zur islamistischen
Terrormiliz Hamas hergestellt, in einem zum Ukraine-Konflikt.
Eine Bombendrohung fällt häufig unter den Straftatbestand der Störung des
öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten. Das kann zu
Geldstrafen oder sogar mehrjährigen Haftstrafen führen. Mitte Oktober wurde
ein 41-Jähriger wegen einer Bombendrohung gegen die Krefelder Außenstelle
der Bundesagentur für Arbeit zu 2.000 Euro Strafe verurteilt. Das Urteil
ist noch nicht rechtskräftig.
24 Oct 2023
## LINKS
[1] /Geschichte-der-Hamas/!5965057
[2] /Nach-dem-Angriff-auf-Israel/!5965024
## AUTOREN
Yağmur Ekim Çay
## TAGS
Bombendrohung
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Schwerpunkt Nahost-Konflikt
Weimar
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