# taz.de -- Oberhauswahl in Japan: Klarer Sieg für Premier Shinzo Abe | |
> Die Regierungskoalition gewinnt deutlicher als erwartet. Damit wird ein | |
> Abrücken von der pazifistischen Grundhaltung des Landes wahrscheinlicher. | |
Bild: Grund zur Freude hat Japans Ministerpräsident Shinzo Abe | |
TOKIO ap | Die Regierungskoalition von Ministerpräsident Shinzo Abe hat die | |
Oberhauswahl in Japan deutlicher als erwartet gewonnen. Seine | |
Liberaldemokratische Partei gewann 56 der 121 Sitze, wie aus den | |
Ergebnissen vom Montag hervorgeht. Der kleinere Koalitionspartner Komeito | |
holte 14 Sitze. Zusammen errang die Koalition damit 70 Sitze – und damit | |
weit mehr als die von Abe zuvor erwarteten 61 Sitze. Die Zahl könnte noch | |
steigen, falls sich der Koalition auch unabhängige Kandidaten anschließen. | |
Die japanischen Wähler gaben Abe damit ein klares Mandat für die | |
Fortführung seiner Wirtschaftspolitik und möglicherweise auch für die | |
Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung, die nach dem Zweiten | |
Weltkrieg von den USA bestimmt wurde. Die Koalition hat – bei einem | |
Anschluss anderer konservativer Politiker, im Oberhaus eine | |
Zweidrittel-Mehrheit, über die sie im mächtigeren Unterhaus bereits | |
verfügt. Diese wird benötigt, um ein Referendum für eine | |
Verfassungsänderung vorzuschlagen. | |
Abe sagte am Sonntagabend dem Sender NHK, er sei erleichtert. Die neue | |
Regierung werde die Wirtschaft in einer aggressiven und umfassenden Art und | |
Weise aus der Flaute führen. Einzelheiten nannte er nicht. | |
Bei dem Urnengang vom Sonntag standen die Hälfte der insgesamt 242 Sitze im | |
sogenannten Haus der Räte zur Wahl. Weil nicht über das Unterhaus | |
abgestimmt wurde, war kein Regierungswechsel möglich. Die Wahl galt aber | |
als Stimmungstests für Abes Wirtschaftspolitik, die Abenomics, sowie für | |
sein Streben nach einer Aufwertung des japanischen Militärs. Die Opposition | |
hatte die Wähler dazu aufgerufen, bei der Abstimmung ihre Ablehnung dieser | |
Pläne deutlich zu machen. | |
Die Liberaldemokraten regieren Japan beinahe ohne Unterbrechung seit dem | |
Zweiten Weltkrieg. Die oppositionelle Demokratische Partei war nur wenige | |
Jahre an der Macht. In ihre Regierungszeit fielen 2011 auch Erdbeben, | |
Tsunami und die Atomkatastrophe von Fukushima. Danach wurde sie abgewählt. | |
11 Jul 2016 | |
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