# taz.de -- Japans Parlament aufgelöst: Weg zur Neuwahl frei | |
> In Japan kommt es zur vorgezogenen Neuwahl. Regierungschef Abe will damit | |
> Zeit gewinnen. Seine Wirtschaftspolitik läuft nicht so wie erhofft. | |
Bild: Will weitermachen wie bisher: Shinzo Abe. | |
TOKIO dpa | Der japanische Regierungschef Shinzo Abe hat am Freitag das | |
Unterhaus des Parlaments vorzeitig aufgelöst und damit den Weg für | |
Neuwahlen im Dezember freigemacht. Regulär hätte die Legislaturperiode noch | |
zwei Jahre gedauert. Abe erhofft sich durch die am 14. Dezember erwarteten | |
Wahlen ein neues Mandat, um seinen Sanierungskurs um weitere vier Jahre | |
fortsetzen zu können. | |
Mit Neuwahlen will Abe Medienberichten zufolge ausnutzen, dass die | |
Opposition derzeit zersplittert und unvorbereitet ist. „Ich werde | |
zurücktreten, falls es der regierenden Koalition nicht gelingt, eine | |
Mehrheit zu sichern“, sagte er bei der Ankündigung der Neuwahlen. | |
Die Abstimmung erfolgt zu einer Zeit, da Abes Wirtschaftspolitik | |
„Abenomics“ nicht so läuft wie gewünscht. In Folge einer Anhebung der | |
Mehrwertsteuer im April von 5 auf 8 Prozent war die Wirtschaft des Landes | |
in zwei Quartalen in Folge geschrumpft. Vor diesem Hintergrund hatte Abe am | |
Dienstag bekanntgegeben, eine eigentlich für 2015 geplante weitere Anhebung | |
der Steuer auf 10 Prozent bis 2017 zu verschieben. Zugleich kündigte er | |
Neuwahlen an. | |
Die Opposition kritisierte den Zeitpunkt der Wahl. Auch in Umfragen äußerte | |
eine Mehrheit der befragten Wähler Unverständnis dafür, dass Abe das | |
Parlament nach lediglich zwei Jahren Amtszeit auflöst. Dennoch werden dem | |
Regierungslager gute Chancen eingeräumt, ein neues Mandat für weitere vier | |
Jahre zu erhalten. | |
Kritiker werfen Abe vor, mit der Neuwahl Zeit gewinnen zu wollen, da seine | |
Wirtschaftspolitik nicht so läuft wie erhofft. Die Opposition sieht in der | |
erneuten Rezession den Beweis, dass „Abenomics“ dem Volk keinen Nutzen | |
gebracht habe und damit gescheitert sei. | |
21 Nov 2014 | |
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