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# taz.de -- Japans Parlament aufgelöst: Weg zur Neuwahl frei
> In Japan kommt es zur vorgezogenen Neuwahl. Regierungschef Abe will damit
> Zeit gewinnen. Seine Wirtschaftspolitik läuft nicht so wie erhofft.
Bild: Will weitermachen wie bisher: Shinzo Abe.
TOKIO dpa | Der japanische Regierungschef Shinzo Abe hat am Freitag das
Unterhaus des Parlaments vorzeitig aufgelöst und damit den Weg für
Neuwahlen im Dezember freigemacht. Regulär hätte die Legislaturperiode noch
zwei Jahre gedauert. Abe erhofft sich durch die am 14. Dezember erwarteten
Wahlen ein neues Mandat, um seinen Sanierungskurs um weitere vier Jahre
fortsetzen zu können.
Mit Neuwahlen will Abe Medienberichten zufolge ausnutzen, dass die
Opposition derzeit zersplittert und unvorbereitet ist. „Ich werde
zurücktreten, falls es der regierenden Koalition nicht gelingt, eine
Mehrheit zu sichern“, sagte er bei der Ankündigung der Neuwahlen.
Die Abstimmung erfolgt zu einer Zeit, da Abes Wirtschaftspolitik
„Abenomics“ nicht so läuft wie gewünscht. In Folge einer Anhebung der
Mehrwertsteuer im April von 5 auf 8 Prozent war die Wirtschaft des Landes
in zwei Quartalen in Folge geschrumpft. Vor diesem Hintergrund hatte Abe am
Dienstag bekanntgegeben, eine eigentlich für 2015 geplante weitere Anhebung
der Steuer auf 10 Prozent bis 2017 zu verschieben. Zugleich kündigte er
Neuwahlen an.
Die Opposition kritisierte den Zeitpunkt der Wahl. Auch in Umfragen äußerte
eine Mehrheit der befragten Wähler Unverständnis dafür, dass Abe das
Parlament nach lediglich zwei Jahren Amtszeit auflöst. Dennoch werden dem
Regierungslager gute Chancen eingeräumt, ein neues Mandat für weitere vier
Jahre zu erhalten.
Kritiker werfen Abe vor, mit der Neuwahl Zeit gewinnen zu wollen, da seine
Wirtschaftspolitik nicht so läuft wie erhofft. Die Opposition sieht in der
erneuten Rezession den Beweis, dass „Abenomics“ dem Volk keinen Nutzen
gebracht habe und damit gescheitert sei.
21 Nov 2014
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