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# taz.de -- Oberhauswahl in Japan: Klarer Sieg für Premier Shinzo Abe
> Die Regierungskoalition gewinnt deutlicher als erwartet. Damit wird ein
> Abrücken von der pazifistischen Grundhaltung des Landes wahrscheinlicher.
Bild: Grund zur Freude hat Japans Ministerpräsident Shinzo Abe
Tokio ap | Die Regierungskoalition von Ministerpräsident Shinzo Abe hat die
Oberhauswahl in Japan deutlicher als erwartet gewonnen. Seine
Liberaldemokratische Partei gewann 56 der 121 Sitze, wie aus den
Ergebnissen vom Montag hervorgeht. Der kleinere Koalitionspartner Komeito
holte 14 Sitze. Zusammen errang die Koalition damit 70 Sitze – und damit
weit mehr als die von Abe zuvor erwarteten 61 Sitze. Die Zahl könnte noch
steigen, falls sich der Koalition auch unabhängige Kandidaten anschließen.
Die japanischen Wähler gaben Abe damit ein klares Mandat für die
Fortführung seiner Wirtschaftspolitik und möglicherweise auch für die
Änderung der pazifistischen Nachkriegsverfassung, die nach dem Zweiten
Weltkrieg von den USA bestimmt wurde. Die Koalition hat – bei einem
Anschluss anderer konservativer Politiker, im Oberhaus eine
Zweidrittel-Mehrheit, über die sie im mächtigeren Unterhaus bereits
verfügt. Diese wird benötigt, um ein Referendum für eine
Verfassungsänderung vorzuschlagen.
Abe sagte am Sonntagabend dem Sender NHK, er sei erleichtert. Die neue
Regierung werde die Wirtschaft in einer aggressiven und umfassenden Art und
Weise aus der Flaute führen. Einzelheiten nannte er nicht.
Bei dem Urnengang vom Sonntag standen die Hälfte der insgesamt 242 Sitze im
sogenannten Haus der Räte zur Wahl. Weil nicht über das Unterhaus
abgestimmt wurde, war kein Regierungswechsel möglich. Die Wahl galt aber
als Stimmungstests für Abes Wirtschaftspolitik, die Abenomics, sowie für
sein Streben nach einer Aufwertung des japanischen Militärs. Die Opposition
hatte die Wähler dazu aufgerufen, bei der Abstimmung ihre Ablehnung dieser
Pläne deutlich zu machen.
Die Liberaldemokraten regieren Japan beinahe ohne Unterbrechung seit dem
Zweiten Weltkrieg. Die oppositionelle Demokratische Partei war nur wenige
Jahre an der Macht. In ihre Regierungszeit fielen 2011 auch Erdbeben,
Tsunami und die Atomkatastrophe von Fukushima. Danach wurde sie abgewählt.
11 Jul 2016
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