# taz.de -- Noch ein offener Brief zum Ukrainekrieg: Mach Tempo bei der Waffenl… | |
> Der Bundeskanzler erhält einen zweiten offenen Brief – diesmal mit der | |
> Forderung, sich mit der Waffenlieferung an die Ukraine zu beeilen. | |
Bild: Berlin, im April: Menschen fordern vor dem Bundeskanzleramt die Lieferung… | |
BERLIN taz | Zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit erhält Bundeskanzler | |
Olaf Scholz einen offenen Brief zum Krieg in der Ukraine. Dieses Mal | |
fordern bekannte Journalist:innen, Autor:innen und Professor:innen, | |
die Bundesregierung soll sich mit der Waffenlieferung an Kiew beeilen. | |
Unterschrieben haben unter anderem Herta Müller, Deniz Yücel, Maxim Biller, | |
Michel Friedman, Daniel Kehlmann, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Igor | |
Levit, Eva Menasse und Marina Weißband. Unterzeichnet hat auch | |
Springer-Chef Mathias Döpfner. | |
Der Brief, der die Überschrift „Die Sache der Ukraine ist auch unsere | |
Sache!“ trägt und zuerst [1][auf Zeit Online] erschien, soll laut eigenen | |
Aussagen keine explizite Antwort auf den [2][offenen Brief von Alice | |
Schwarzer & Co] sein. Diese hatten sich Ende April gegen die | |
Waffenlieferung an die Ukraine ausgesprochen. Der neue Brief wendet sich | |
aber genau gegen das, was Schwarzer und ihre Co-Autor:innen gefordert | |
hatten. | |
Die Unterzeichner:innen bestärken die Entscheidung des Kanzlers Olaf | |
Scholz, mit [3][Waffenlieferungen die Ukraine] zu unterstützen. Sie | |
erklären, dass aufgrund fortgesetzter Bombardierung der Zivilbevölkerung | |
und humanitärer Notlage jeder Tag zähle. Um einen Verhandlungsfrieden zu | |
ermöglichen, welcher nicht auf die Unterwerfung der Ukraine hinauslaufen | |
soll, müsse die Verteidigungsfähigkeit gestärkt und die „Kriegsfähigkeit | |
Russlands maximal“ geschwächt werden. Um dies zu ermöglichen, sei eine | |
„kontinuierliche Lieferung von Waffen und Munition“ erforderlich. | |
Im Brief betonen die Unterzeichner:innen, dass es „im Interesse | |
Deutschlands“ sei, einen Erfolg von Russlands Angriffskrieg zu verhindern. | |
Sie erklären, dass der russische Angriff „zugleich ein Angriff auf die | |
europäische Sicherheit“ sei und dass ein Land wie Russland „nicht als | |
Sieger vom Feld gehen“ dürfe, wenn es die europäische Friedensordnung | |
angreift und Kriegsverbrechen begeht. Außerdem merken die Autor:innen | |
an, dass die Ukraine eine „verbindliche Beitrittsperspektive zur | |
Europäischen Union“ verdient habe. | |
Auch auf die Gefahr eines [4][drohenden Atomkrieges] gehen die | |
Unterzeichner:innen ein. Sie erklären, dass „Geschlossenheit Europas | |
und des Westens“ erforderlich sei, um einen solchen zu verhindern – | |
„anstatt deutscher Sonderwege“. Wenn Deutschland und weitere europäische | |
Staaten keine Waffen an die Ukraine lieferten, würde dies „den Kreml zu | |
weiteren Aggressionen ermutigen“. So würde die Ukraine „auch für unsere | |
Sicherheit“ kämpfen – und dürfe deshalb nicht fallen gelassen werden. | |
4 May 2022 | |
## LINKS | |
[1] https://www.zeit.de/2022/19/waffenlieferung-ukraine-offener-brief-olaf-scho… | |
[2] /Warnung-vor-weiterer-Kriegseskalation/!5851654 | |
[3] /Waffenlieferungen-an-die-Ukraine/!5844607 | |
[4] /Putins-Atomwaffen-Drohung/!5835479 | |
## AUTOREN | |
Shoko Bethke | |
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