# taz.de -- Neue Regierung in Nordirland: Verpasste Chance | |
> Nordirland hätte eine Sonderwirtschaftszone sein und vom Handel mit zwei | |
> Größen profitieren können. So aber blickt alles auf eine irische | |
> Vereinigung. | |
Bild: Irisches Janusgesicht? Nein, die beiden Damen von Sinn Fein: Michelle O'N… | |
Nordirland hat [1][wieder eine Regierung]. So weit die gute Nachricht. Aber | |
die Bedingungen, die an die Rückkehr der Democratic Unionist Party (DUP) | |
nach zwei Jahren Boykott geknüpft waren, bedeuten eine verpasste Chance. | |
Nordirland hätte sich gegen die negativen Folgen des Brexits, der in | |
Großbritannien Verheerungen angerichtet hat, wappnen können. Das | |
Zusatzprotokoll zum Brexit-Vertrag sowie der später ausgehandelte | |
Windsor-Rahmenplan sahen vor, [2][dass Nordirland im EU-Binnenmarkt] und in | |
der Zollunion bleibt, um eine physische Grenze zwischen Nordirland und dem | |
EU-Mitglied Irland zu vermeiden. | |
Das eröffnete wirtschaftliche Möglichkeiten, die dem Rest des Vereinigten | |
Königreichs verwehrt blieben. Man konnte ungehinderten Handel sowohl mit | |
Großbritannien als auch mit der EU treiben. Eine funktionierende Regierung | |
in Belfast hätte mithilfe dieser Regelung jede Menge ausländischer | |
Großinvestoren anlocken können, denn nirgendwo anders wurde einem das | |
geboten. | |
Die DUP spielte jedoch nicht mit, weil Nordirland dadurch anders behandelt | |
würde als der Rest des Vereinigten Königreichs. Sie hat sich nicht nur den | |
freien Warenverkehr mit Großbritannien, sondern auch eine „Stormont Brake“, | |
also eine Bremse durch das nordirische Parlament, zusichern lassen. So | |
lässt sich jede Veränderung von EU-Regeln für Nordirland verhindern. | |
## Nordirland konzentriert sich künftig auf den britischen Markt | |
Bisher traten solche Regeln automatisch in Kraft. Wenn man in Zukunft neue | |
EU-Regeln zur Umwelt, zu Produktvorschriften, zu Hygienestandards nicht | |
übernimmt, wird die EU den Zugang nordirischer Unternehmen zum Binnenmarkt | |
einschränken. Welcher internationale Investor wird sich auf solche | |
Unwägbarkeiten einlassen? | |
So hat die DUP die Chance auf einen Schub für die nordirische Wirtschaft | |
zugunsten eines symbolischen Akts geopfert. Nordirland konzentriert sich | |
künftig auf den britischen Markt. Doch wenn man so [3][im Gleichschritt mit | |
Großbritannien] in eine Wirtschaftskrise marschiert, könnte die irische | |
Vereinigung an Attraktivität gewinnen. | |
5 Feb 2024 | |
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## AUTOREN | |
Ralf Sotscheck | |
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