# taz.de -- Mike Pompeo cancelt Deutschland-Besuch: Die große Verstimmung | |
> Kurz vor der geplanten Ankunft von US-Außenminister Pompeo in Berlin | |
> sagen die USA ab. Die Begründung: „Dringende Angelegenheiten“. | |
Bild: Worum es sich bei den „dringenden Angelegenheiten“ handelt, bleibt un… | |
BERLIN taz | Nur wenige Stunden bevor US-Außenminister Mike Pompeo in | |
Berlin seinen deutschen Amtskollegen Heiko Maas (SPD) und Bundeskanzlerin | |
Angela Merkel treffen wollte, ist der Besuch am Dienstag von US-Seite aus | |
abgesagt worden. Begründung: „Dringende Angelegenheiten“ hielten Pompeo in | |
Atem. „Wir freuen uns darauf, diese beiden bedeutenden Treffen neu | |
anzusetzen“, teilte ein US-Außenministeriumssprecher mit. „Der Minister | |
freut sich darauf, bald in Berlin zu sein.“ | |
Bald ein Jahr steht Mike Pompeo inzwischen schon an der Spitze des State | |
Department, dennoch wäre dies sein erster Besuch in Deutschland gewesen. | |
Auch an der [1][Münchener Sicherheitskonferenz] Mitte Februar hatte er | |
nicht teilgenommen, obwohl er zu der Zeit in Europa unterwegs war. Das ist | |
ungewöhnlich für die traditionell engen deutsch-US-amerikanischen | |
Beziehungen, symbolisiert aber, wie gestört sie unter der Regierung von | |
Präsident Donald Trump geworden sind. | |
Tatsächlich vertreten beide Regierungen in fast allen international | |
bedeutsamen Fragen gegensätzliche Positionen. Beispiel Iran: Die USA sind | |
aus dem Atomabkommen ausgetreten, das Deutschland mit ausgehandelt hatte, | |
und drohen den mit Iran Handel treibenden Ländern mit Sanktionen. | |
Beispiel [2][Nordstream 2]: Deutschland besteht auf der deutsch-russischen | |
Gaspipeline, – die USA fordern recht ultimativ, das Projekt zu beenden. | |
Klimaschutz, Handelsfragen, Umgang mit China, Höhe der Militärausgaben – | |
die Reihe der Differenzen ist schier endlos. In solch einer Situation wirkt | |
die kurzfristige Absage des ersten geplanten Treffens ohne bislang | |
ersichtliche Gründe wie eine Düpierung eines Partners, mit dem zu sprechen | |
eben offensichtlich nicht so „dringend“ ist. | |
## Das Treffen wird wahrscheinlich nachgeholt | |
Die Bundesregierung enthielt sich zunächst jeden Kommentars. In | |
internationalen Medien wurde auf die bestehenden Differenzen beider Länder | |
verwiesen. Aber da offenbar niemand unmittelbar einschätzen konnte, warum | |
im einzelnen Pompeo den Besuch absagte, gab es bis Redaktionsschluss auch | |
keine nennenswerten Reaktionen. | |
Es wird wohl stimmen, was das US-Außenministerium erklären ließ: Der Besuch | |
wird nachgeholt werden. Insofern bleibt eine solche Absage eher als Symbol | |
einer großen Verstimmung im Kopf, als dass sie selbst schlimme Folgen nach | |
sich zieht. | |
Ausnahme: Die „dringenden Angelegenheiten“, die Pompeo für die Absage ins | |
Feld führt, gibt es wirklich, und sie beziehen sich auf eines der Länder, | |
mit denen die USA derzeit im Konflikt stehen: Iran, wo der Nationale | |
Sicherheitsberater John Bolton gerade die routinemäßige [3][Entsendung | |
eines Flugzeugträgers] in die Region rhetorisch scharf auflud. Oder | |
Venezuela, wo Pompeo selbst vor einigen Tagen laut über eine | |
Militärintervention nachdachte. Sollte sich da jetzt Entscheidendes tun, | |
mag man sich noch wünschen, Pompeo wäre einfach nach Berlin gekommen. | |
7 May 2019 | |
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## AUTOREN | |
Bernd Pickert | |
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