| # taz.de -- Michael Kretschmer in Sachsen gewählt: Sein Tanz übers Wasser | |
| > Am Ende wurde Kretschmer sogar mit absoluter Mehrheit zum | |
| > Ministerpräsidenten gewählt. Das hat er mehr den Linken zu verdanken, als | |
| > seinem eigenen Verhandeln. | |
| Bild: Dresden, 18. Dezemeber: Michael Kretschmer gibt im ersten Wahlgang im Ple… | |
| Habemus Kretscham, ließe sich in einer Mischung aus Papstwahllatein und der | |
| slawischen Bezeichnung für eine Dorfschänke flachsen. Doch nach einer Sause | |
| mit Feiersekt war am wenigsten dem [1][im zweiten Wahlgang wiedergewählten] | |
| Amtsinhaber Michael Kretschmer (CDU) zumute. | |
| Denn demokratietheoretisch interessante Minderheitsregierungen erweisen | |
| sich wie in Thüringen seit 2020 als höchst anstrengend und verschleißend. | |
| Nicht anders wird es in Sachsen sein, nachdem das Wagenknecht-Bündnis die | |
| Verhandlungen über eine Mehrheitskoalition gesprengt hatte. Mit nur der SPD | |
| an seiner sicheren Seite wird Kretschmer für jedes Gesetzesvorhaben für | |
| Unterstützung aus anderen Parteien werben müssen. | |
| Mehrheitsfindung wird generell schwieriger bei AfD-Stimmenanteilen von bis | |
| zu einem Drittel. Zugleich demonstrierten die Septemberwahlergebnisse im | |
| Osten den Trend weiterer Aufspaltung in Vertreter verschiedener | |
| Partikularinteressen. | |
| Gemeinsinn ist ein veralteter Begriff, „Landesvater“ auch. Deshalb | |
| beschwören Kandidaten für eine solche Vaterrolle nur noch die gemeinsame | |
| Verantwortung für das Land. Mit einer schwächeren CDU-Hausmacht als in | |
| Sachsen hat Mario Voigt in Thüringen gezeigt, [2][dass daraus intensive | |
| Sondierungen mit Mehrheitsbeschaffern folgen müssen]. | |
| ## Ignoranz statt Strategie | |
| Sein sächsischer Kollege Kretschmer ist zwar der umgänglichste sächsische | |
| Ministerpräsident seit 1990. Und „Demut“ ist seit dem ersten September sein | |
| Lieblingswort. Aber er ist kein Stratege, gilt wegen widersprüchlicher | |
| Äußerungen als Chamäleon. „Er läuft übers Wasser“, damit spielen | |
| Regierungskreise nicht nur auf die Unmöglichkeit seines Vorhabens, sondern | |
| auch auf dessen Fragilität an. | |
| So hat er nicht rechtzeitig um Vertrauen geworben. Kretschmers Erbfeinde, | |
| die Grünen, kreiden ihm weniger Wahlkampfattacken als seine Ignoranz bis | |
| kurz vor der MP-Wahl an. Beim BSW hat er sich erst am Dienstagnachmittag | |
| vorgestellt. | |
| Auf einmal erwies sich wie in Thüringen die Linke als staatstragend, ein | |
| Teil der Fraktion muss ihn mitgewählt haben. Ein gutes Omen, dass | |
| parteiübergreifend doch etwas geht. Mit diesen Schmuddelkindern darf ein | |
| linientreuer Christdemokrat aber natürlich eigentlich nicht. Die Mauer muss | |
| weg gegenüber Linken und Grünen, wenn Berechenbarkeit einziehen soll. | |
| Jene gegenüber der AfD muss bleiben. Deren Hasardeure versuchten es wie in | |
| Thüringen 2020 mit einem [3][Kemmerich-Effekt], als sie im zweiten Wahlgang | |
| ihren Landesvorsitzenden Jörg Urban plötzlich fallenließen und für den | |
| Solisten Matthias Berger von den Freien Wählern stimmten. Hauptsache, | |
| Destabilisierung. Immerhin bleiben Sachsen letztlich Neuwahlen erspart. Das | |
| Experiment Minderheitsregierung bekommt so eine Chance. | |
| 18 Dec 2024 | |
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| Michael Bartsch | |
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