# taz.de -- Linke bei der Europawahl: Vereint nur in der Niederlage | |
> Für Parteien links der Sozialdemokratie endete die Wahl in einem | |
> Desaster. Im neuen EU-Parlament sind sie nur noch geschrumpft vertreten. | |
Bild: Linke-Spitzenkandidat Martin Schirdewan ratlos auf der Bundespressekonfer… | |
Aus der Europawahl einheitliche politische Trends abzulesen, ist ein | |
problematisches Unterfangen. Zu unterschiedlich sind die jeweiligen | |
Verhältnisse in den 28 Mitgliedsländern, als dass allgemeingültige | |
Einschätzungen möglich wären. Ob Christ- oder SozialdemokratInnen, ob Grüne | |
oder RechtspopulistInnen: Der Wahlausgang bietet ihnen sowohl Anlass, | |
himmelhoch jauchzend [1][als auch zu Tode betrübt zu sein] – je nachdem, | |
auf welchen Teil Europas sich der Blick richtet. | |
Für alle gilt: Grandiosen Erfolgen in dem einen Land stehen derbe | |
Niederlagen in einem anderen gegenüber, wenn auch mit unterschiedlichen | |
Gewichtungen. Nur für eine Parteienfamilie gilt das nicht: die | |
Linksparteien Europas. | |
Ob in Deutschland, den Niederlanden, Italien, Spanien, Griechenland oder | |
Tschechien: Für die Parteien links der Sozialdemokratie endete die | |
Europawahl in einem einzigen Desaster. So wird die Konföderale Fraktion der | |
Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) künftig wohl | |
nur noch aus 39 Mitgliedern bestehen – 13 weniger als bisher. | |
Wobei noch offen ist, ob die Fraktion in der bestehenden Form zusammen | |
bleibt. Denn mit jeweils 6 Abgeordneten stellen ausgerechnet zwei Parteien | |
die größten Kontingente, die sich spinnefeind sind: die griechische Syriza | |
von Alexis Tsipras und La France insoumise von Jean-Luc Mélenchon. | |
## Wahlausgang dürfte zu heftigen Diskussionen führen | |
Bisher stellte die deutsche Linkspartei die meisten Abgeordneten. Doch sie | |
verlor am Sonntag zwei ihrer sieben Mandate. Noch größere Einbußen | |
[2][mussten Izquierda Unida und Podemos aus Spanien hinnehmen]. Als sie vor | |
fünf Jahren getrennt kandidierten, kamen sie zusammen auf 18 Prozent und | |
elf Mandate. Nun landeten sie als Unidas Podemos nur noch bei 10,1 Prozent | |
und 5 Mandaten. | |
Ebenfalls dramatische Verluste verzeichnete die Socialistische Partij (SP) | |
aus den Niederlanden, die von 9,6 auf 3,4 Prozent abstürzte. Die Sinn Féin | |
in Irland sank von 19,5 auf 13 Prozent, die tschechische Komunistická | |
strana Čech a Moravy (KSČM) von 11 auf 6,9 Prozent. In Italien verpasste | |
das Wahlbündnis La Sinistra mit 1,7 Prozent deutlich den Einzug ins EP. | |
Bisher waren die italienischen Linken dort mit drei Abgeordneten vertreten. | |
[3][Knapp drei Prozent verlor die griechische Regierungspartei Syriza], die | |
mit 23,7 Prozent immer noch das zweitbeste Ergebnis aller Linksparteien in | |
Europa holen konnte – hinter der AKEL aus Zypern mit 27,5 Prozent. Neben | |
AKEL sind die Linksparteien in Belgien und Schweden große Ausnahmen: Sie | |
konnten leichte Zugewinne verbuchen. Ihr Ergebnis in etwa halten konnte die | |
Linke in Portugal, wobei es zu einer Kräfteverschiebung zwischen der | |
Kommunistischen Partei und dem Bloco de Esquerda kam. | |
Der Wahlausgang dürfte zu heftigen Diskussionen innerhalb der Linksparteien | |
führen. Ob sie einen Ausweg aus ihrer offenkundigen Krise finden, ist | |
offen. Denn es gibt keine einfachen Antworten, woran es gelegen hat. Ob | |
undogmatisch oder orthodox links, ob reformistisch oder „revolutionär“, ob | |
euroskeptisch oder pro-europäisch, ob ökologisch oder antiökologisch, ob | |
weltoffen oder „migrationskritisch“ – die Linksparteien in Europa sind | |
äußerst heterogen. | |
Vereint sind sie nur in der Niederlage. Das macht Erklärungsversuche nicht | |
einfach – zumal auch noch jeweils Länderspezifika hinzukommen. Was ihnen | |
gemeinsam bleibt, ist denn auch vor allem eins: Ratlosigkeit. | |
27 May 2019 | |
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## AUTOREN | |
Pascal Beucker | |
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