Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Hamburgs Bürgermeister nach G20: Olaf Scholz entschuldigt sich
> Vier Tage nach Ende des Gipfels gibt Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz
> eine Regierungserklärung zu den G20-Auschreitungen ab.
Bild: Der Bürgermeister hatte vor dem G20-Gipfel versprochen, dass es sicher z…
Hamburg rtr/dpa | Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz hat sich bei den
Einwohnern der Hansestadt für die Verlauf des G20-Gipfels entschuldigt. Es
sei nicht gelungen, an jedem Ort zu jeder Zeit die öffentliche Sicherheit
aufrechtzuerhalten, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch zu Beginn einer
Regierungserklärung vor der Hamburger Bürgerschaft.
„Dafür, dass das geschehen ist, bitte ich die Hamburgerinnen und Hamburger
um Entschuldigung.“ Es dürfe nicht bei Wut und Fassungslosigkeit über die
Gewalttaten am Rande des Gipfels bleiben, sagte Scholz: „Wir müssen die
Täter bestrafen.“ Den über 20.000 Polizisten aus Hamburg und dem
Bundesgebiet sei er „für ihren heldenhaften Einsatz dankbar“.
„Meine Überzeugung bleibt es, dass jeder Versuch des direkten Gesprächs
zwischen Regierungen einen Wert hat – gerade jetzt und gerade heute“,
betonte Scholz die Wichtigkeit von Gesprächsformaten wie dem G20-Gipfel.
Deshalb habe er zugesagt, als die Bundeskanzlerin vorgeschlagen habe, den
Gipfel in Hamburg zu veranstalten.
Scholz erklärte, es habe politische Fortschritte beim Gipfel gegeben: „Eine
gemeinsame Linie in der Klimapolitik gegen US-Präsident Trump zu halten,
ist ein Erfolg. Ein Bekenntnis gegen den Protektionismus ist ein Erfolg.
Mehr Hilfe für Afrika ist ein Erfolg. Ein Waffenstillstandsabkommen für den
Süden Syriens ist ein Erfolg. Und auch wichtige bilaterale Treffen zwischen
unversöhnlich zerstrittenen Staaten sind Erfolge dieses Gipfels.“
Diese Inhalte seien als erste aus der öffentlichen Wahrnehmung verdrängt
worden. „Denn die gezielt inszenierten Schockbilder der Gewaltexzesse haben
die Inhalte des Gipfels völlig überlagert – genauso übrigens wie die
Anliegen der Zivilgesellschaft und den legitimen Protest.“
Beim G20-Gipfel Ende vergangener Woche war es in der Hansestadt zu schweren
Krawallen gekommen. Eine Schadensbilanz der Polizei liegt noch nicht vor.
Der gemeinsam mit den Grünen regierende Bürgermeister hatte den G20-Gipfel
vor dem Treffen mit dem jährlichen Hafengeburtstag verglichen und
versprochen, dass es sicher zugehen werde.
12 Jul 2017
## TAGS
Olaf Scholz
Schwerpunkt G20 in Hamburg
Hamburg
Schwerpunkt G20 in Hamburg
Olaf Scholz
Schwerpunkt G20 in Hamburg
Schwerpunkt G20 in Hamburg
Schwerpunkt G20 in Hamburg
Schwerpunkt G20 in Hamburg
Schwerpunkt G20 in Hamburg
Schwerpunkt G20 in Hamburg
## ARTIKEL ZUM THEMA
Olaf Scholz vor G20-Sonderausschuss: Rücktritt nur über eine Leiche
Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) gibt sich im G20-Sonderausschuss
zerknirscht – und bekommt Applaus von der rechten Seite.
Kommentar G20-Ausschreitungen: Scholz und Sühne
Hamburgs Bürgermeister bezeichnet die Krawalle während des G20-Gipfels als
„neue Dimension der Gewalt“. Das ist Unsinn.
Schließungsforderungen in Hamburg: Rote Flora als Sündenbock
Nach den Ausschreitungen beim G20-Gipfel gibt es Forderungen nach der
Räumung der Roten Flora. Nun meldet das autonome Zentrum sich zu Wort.
Flora-Anwalt Andreas Beuth über die G-20-Ausschreitungen: „Ein Imageschaden …
Seine Äußerung, Angriffe auf Geschäfte sollten doch bitte nicht im „eigenen
Viertel“ stattfinden, sondern anderswo, nimmt der Anwalt der Roten Flora
zurück.
G20 und der rot-grüne Senat: Hamburger Grüne auf Tauchstation
Sie waren angetreten, die Bürgerrechte zu verteidigen. Jetzt sagen die
Grünen, die in Hamburg mit der SPD eine Koalition bilden, lieber gar nichts
mehr.
Kommentar Polizeiversagen bei G20: Die übliche Ablenk-Debatte
Nach den Krawallen bei G20 diskutieren alle über linken Extremismus. So
soll die fehlerhafte Taktik der Polizei in Vergessenheit geraten.
Nach dem G20-Gipfel in Hamburg: Härteres Vorgehen gegen Extremisten
Die Berliner Gewerkschaft der Polizei fordert ein „Bündnis gegen
Linksextremismus“. Politiker wollen mehr Kooperation bei der Bekämpfung von
Extremisten.
Kommentar Schuld der Linken: Die Stunde der Vereinfacher
Konservative wollen der deutschen Linken die brutalen Krawalle in die
Schuhe schieben. Das ist billig. Denn es ist nicht links, Kleinwagen
anzuzünden.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.