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# taz.de -- Bundeskabinett beschließt: Soli wird weitgehend abgeschafft |
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> Die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz zur Streichung des |
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> Solidaritätszuschlags sind beschlossen. Für 90 Prozent der Zahler wird er |
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> demnach nicht mehr abgezogen. |
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Bild: Genug mit dem „Aufschwung“? Das Bundeskabinett will den Soli für 90 … |
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Berlin dpa | Das Bundeskabinett hat die Pläne von Finanzminister Olaf |
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Scholz (SPD) zur [1][weitgehenden Streichung des Solidaritätszuschlags] |
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beschlossen. „Die wenigen auch nach Auslaufen des Solidarpaktes zum |
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Jahresende verbleibenden Kosten werden zukünftig von denen geschultert, die |
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mehr haben als andere“, erklärte Scholz am Mittwoch in einer Mitteilung. |
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Scholz will den Soli für 90 Prozent der Zahler streichen, weitere 6,5 |
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Prozent sollen ihn von 2021 an nur noch teilweise zahlen – [2][je höher das |
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Einkommen, desto mehr]. Der Zuschlag bemisst sich an der Einkommensteuer, |
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wer viel Geld gespart hat und dafür Zinsen kassiert, muss also entsprechend |
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mehr zahlen. Auch Unternehmen zahlen ihn über die Körperschaftsteuer. |
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Insgesamt brachte der Soli dem Staat im vergangenen Jahr 18,9 Milliarden |
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Euro ein. Für das laufende Jahr rechnet das Finanzministerium mit |
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Soli-Einnahmen von rund 19,4 Milliarden Euro und 2020 von rund 20 |
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Milliarden Euro. |
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Der Soli war einst unter anderem wegen des Irak-Kriegs und später wegen des |
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Aufbaus der neuen Bundesländer eingeführt worden. Die Entscheidung über |
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seine völlige Abschaffung soll nach dem Willen von Scholz erst in der |
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nächsten Legislaturperiode fallen, wie er im ARD-„Morgenmagazin“ sagte. |
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21 Aug 2019 |
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[1] /Streit-um-Solidaritaetszuschlag/!5618714 |
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