| # taz.de -- Brexit-Spitzengespräche: Endlos-Serie der Missverständnisse | |
| > Die EU versteht wieder mal nichts. Fakt ist aber, dass die gemeinsamen | |
| > Interessen überwiegen, auch weltpolitisch. Nun ist Weitsicht und Größe | |
| > gefragt. | |
| Bild: Boris Johnson, der Brexit und die Deals: eine Endlos-Show mit Endlos-Miss… | |
| Die Endlos-Show namens Brexit ist eine Endlos-Serie von Missverständnissen. | |
| Erst verstand die EU nicht, [1][warum die Briten für den Austritt gestimmt | |
| hatten]. Dann verstand sie nicht, warum die britische Regierung dieses | |
| Votum umsetzen wollte, statt es zu ignorieren. Und nun, da Großbritannien | |
| [2][seit dem 31. Januar nach jahrelangen Verhandlungen mit einem Abkommen | |
| aus der EU geschieden ist], malen europäische Kommentatoren wieder das | |
| Gespenst von einem „No Deal“ an die Wand, ganz so, als gebe es gar kein | |
| Austrittsabkommen. | |
| Hintergrund ist die Weigerung der britischen Seite, die Übergangsfrist zu | |
| verlängern, in der Großbritannien bis Ende dieses Jahres nicht mehr | |
| EU-Mitglied ist, aber an alle EU-Beschlüsse gebunden bleibt und weiter in | |
| den [3][EU-Haushalt] einzahlt, aktuell als zweitgrößter Nettozahler. Warum | |
| London diese Zeit möglichst kurz halten will und Brüssel möglichst lang, | |
| liegt auf der Hand. Dass man in Brüssel immer noch hartnäckig an eine | |
| Verlängerung glaubte, selbst als London die Dauer der Übergangszeit ins | |
| Gesetz zur Inkraftsetzung des Brexit-Abkommens schrieb, gehört zu den | |
| vielen Mysterien des Brexits. | |
| In Brüssel behauptet man nun: Die Verweigerung der Verlängerung bedeutet, | |
| dass London einen No-Deal-Brexit will. Ganz abgesehen davon, dass es den | |
| Brexit-Deal längst gibt und es jetzt nur noch um die Frage eines Abkommens | |
| über die zukünftigen Beziehungen geht, verhält es sich tatsächlich genau | |
| umgekehrt: London will den Deal und setzt daher eine klare Frist. Denn nur | |
| diese erzeugt einen Druck, sich zu einigen. Mit diesem Vorgehen setzte | |
| Boris Johnson 2019 dem endlosen Hin und Her über den Brexit ein Ende, und | |
| genauso will er 2020 ein erneutes endloses Hin und Her vermeiden. | |
| Es dürfte so schwer nicht sein, sich zumindest grundsätzlich auf -Netwas zu | |
| verständigen. Großbritannien braucht den freien Warenverkehr mit dem | |
| Kontinent. Kontinentaleuropa braucht den freien Zugang zum Finanzplatz | |
| London. Die gemeinsamen Interessen überwiegen, auch weltpolitisch. Nun ist | |
| politische Weitsicht und Größe gefragt. Hat jemand welche? | |
| 16 Jun 2020 | |
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| [1] /Wirtschaftsforscherin-zum-EU-Austritt/!5647521 | |
| [2] /Brexit-nach-47-Jahren-in-der-EU/!5660850 | |
| [3] /Finanzgipfel-der-EU-gescheitert/!5665536 | |
| ## AUTOREN | |
| Dominic Johnson | |
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