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# taz.de -- Videogipfel zum Brexit: Auf „Momentum“-Suche
> Man wolle sich so schnell wie möglich auf die „Prinzipien“ einigen,
> erklären Brüssel und London. Sie sind also noch sehr weit voneinander
> entfernt.
Bild: Videogipfel zum Brexit: „konstruktiven Gespräche“?
Brüssel taz | Die EU und Großbritannien wollen die festgefahrenen Gespräche
über ein Freihandelsabkommen intensivieren. Man wolle den Juli nutzen, um
ein „neues Momentum“ zu schaffen, erklärten Kommissionspräsidentin Ursula
von der Leyen und Premier Boris Johnson [1][nach einem Videogipfel am
Montagnachmittag].
In den vergangenen vier Verhandlungsrunden waren [2][beide Seiten kaum
vorangekommen]. Sowohl London als auch Brüssel haben vor einem „No Deal“
gewarnt und sich gegenseitig die Verantwortung in die Schuhe geschoben.
Dennoch sprechen von der Leyen und Johnson nun von „konstruktiven
Gesprächen“ und danken ihren Verhandlungsführern. Im Sommer wollen sie nun
aber kräftig aufs Tempo drücken. Man wolle sich so schnell wie möglich auf
die „Prinzipien“ einigen, die einer Einigung zugrunde liegen sollen, heißt
es in der Erklärung. Indirekt räumen beide Seiten damit ein, dass sie noch
sehr weit voneinander entfernt sind.
Bisher hatte die EU-Seite stets darauf bestanden, die im Herbst 2019
beschlossene „Politische Erklärung“ zur Grundlage eines
Freihandelsabkommens zu machen. Johnson will nun jedoch offenbar davon
abweichen. Zuletzt hatte das Europaparlament für diesen Fall mit einem Veto
gedroht.
## Höherer Beitrag für Deutschland wegen Brexit
Für Verwunderung sorgte unterdessen ein Bericht der „Welt“, wonach
Deutschland künftig 13 Milliarden Euro jährlich mehr an die EU zahlen soll.
Das wäre ein Plus von 42 Prozent gegenüber der derzeit gezahlten Summe –
und vor allem auf den Brexit zurückzuführen.
Die Zahl sei nicht neu, sagte ein EU-Diplomat in Brüssel. Allerdings werde
die Debatte über das künftige EU-Budget erst am Freitag beginnen, bei einem
Videogipfel der Staats- und Regierungschefs. Mit Entscheidungen wird nicht
vor Juli gerechnet – erst dann gibt es verlässliche Zahlen.
Zudem dürfte Deutschland von einem neuen Beitragsrabatt profitieren, so
dass der Mehrbetrag am Ende niedriger ausfallen könnte. Dies hat die
EU-Kommission bereits angedeutet, um eine Einigung auf den neuen
„mittelfristigen Finanzrahmen“ zu erleichtern.
15 Jun 2020
## LINKS
[1] /Brexit-Verhandlungen/!5690248&s=Brexit/
[2] /Brexit-Verhandlungen/!5690248&s=Brexit/
## AUTOREN
Eric Bonse
## TAGS
Schwerpunkt Brexit
Europäische Union
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