# taz.de -- Betrugsvorwüfe gegen Beatrix von Storch: Absolut reines Gewissen | |
> Der AfD-Politikerin von Storch wird Wahlmanipulation vorgeworfen. Dann | |
> eskaliert es im Berliner Landesverband. | |
Bild: Hat angeblich ein absolut reines Gewissen: AfD-Vize-Bundessprecherin Beat… | |
BERLIN taz | Es knallt in der AfD Berlin: Eine Erklärung des | |
Landesschiedsgerichts ist eine offene Abrechnung mit der | |
Vizebundessprecherin und Bundestagsabgeordneten Beatrix von Storch: Beide | |
Kammern des AfD-internen [1][Schiedsgerichts] haben in einer Erklärung von | |
Storch Verbreitung von Unwahrheiten vorgeworfen, ihr üble Nachrede | |
unterstellt sowie dem Landesvorstand ein Parteiordnungsverfahren empfohlen. | |
Die interne Erklärung liegt der taz vor. Ihre Authentizität wurde aus | |
Kreisen des Landesschiedsgerichts bestätigt. | |
Hintergrund des Konflikts ist ein mutmaßlicher Wahlbetrug im Juni bei der | |
Wahl der Delegierten für den anstehenden Bundesparteitag im Dezember. Per | |
einstweiliger Anordnung hatte das Landesschiedsgericht Anfang November | |
aufgrund von Ungereimtheiten beschlossen, dass die AfD Berlin ihre 25 | |
gewählten Delegierten nicht zum Bundesparteitag in Wiesbaden schicken darf, | |
weil ansonsten die Parteitagsbeschlüsse anfechtbar seien. | |
Im Zentrum der Vorwürfe steht von Storch, Berlins prominentestes | |
AfD-Mitglied und gut vernetzte Antifeministin. Sie soll hinter den Kulissen | |
der Delegiertenwahl „im Back-Office“ auf Zuruf Namen auf die Liste der | |
Delegierten setzen haben lassen. Belastet wurde von Storch offenbar durch | |
eine eidesstattliche Versicherung eines Zeugen. | |
Pikant: Von Storch hatte bereits 2016 bei ihrer zwischenzeitlichen Wahl zur | |
Berliner AfD-Chefin [2][mit Betrugsvorwürfen zu kämpfen]. Nach den jüngsten | |
Vorwürfen griff von Storch das Landesschiedsgericht vergangene Woche | |
öffentlich an. Sie unterstellte einem Richter einen persönlichen | |
Rachefeldzug – weil dieser selbst nicht gewählt worden sei. Die Wahl sei | |
rechtmäßig abgelaufen, behauptet von Storch. | |
Der Landesvorstand um die Vorsitzende Kristin Brinker legte unterdessen | |
Rechtsmittel gegen den Beschluss ein. Nun muss das Bundesschiedsgericht | |
prüfen – mit einer Entscheidung vor dem Parteitag ist aber eher nicht zu | |
rechnen. So lange gilt die einstweilige Anordnung. Der Sprecher der AfD | |
Berlin, Ronald Gläser, erklärte der taz, dass der Landesverband nun die | |
2019 gewählten Delegierten entsenden will. | |
23 Nov 2021 | |
## LINKS | |
[1] https://twitter.com/Robert_Kiesel/status/1462809037741993988/photo/1 | |
[2] https://www.tagesspiegel.de/berlin/afd-parteitag-nach-betrugsfall-berliner-… | |
## AUTOREN | |
Gareth Joswig | |
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