# taz.de -- Berliner Grüne tagen erstmals online: Ein Parteitag im Netz | |
> Der Landesvorstand will den Mitgliedern an diesem Mittwochabend den Weg | |
> zum Wahlprogramm vorstellen – der ist vor allem digital. | |
Bild: 2019 ging das noch: Werner Graf bei der Landesdelegiertenkonferenz der Be… | |
BERLIN taz | Eine Woche nach dem digitalen Bundesparteitag kommt an diesem | |
Mittwoch auch der Berliner Landesverband der Grünen erstmals nicht | |
persönlich, sondern online zu einem kleinen Parteitag zusammen. Stimmrecht | |
haben zwar nur die rund 50 Delegierten, als Teilnehmer haben sich nach | |
Grünen-Angaben aber über 500 weitere Mitglieder angekündigt. Ziel soll es | |
sein, den Berliner Parteimitgliedern den Programmprozess Richtung | |
Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2021 vorzustellen, kündigte der | |
Landesvorstand am Vormittag in einem ebenfalls digitalen Pressegespräch an. | |
Bislang hält die Parteispitze an dem Ziel fest, am 28. November die | |
Spitzenkandidatur zu klären. Ob das wie geplant bei einer | |
Mitgliederversammlung passieren kann, ist wegen der Corona-Einschränkungen | |
unklar. | |
Nach dem von Parteichefin Nina Stahr und ihrem Co-Vorsitzenden Werner Graf | |
heute (6. Mai) skizzierten Weg können sich die Mitglieder bis zum 31. Juli | |
mit Ideen und Anregungen am Prozess für das Wahlprogramm beteiligen. | |
Vorschlagsberechtigt sollen die Kreisverbände, die | |
Landesarbeitsgemeinschaften und Gruppen ab 20 Mitgliedern sein. Das | |
beschlossene Wahlprogramm wollen die Grünen Anfang 2021 nach außen tragen. | |
Die Liste mit allen Kandidatinnen und Kandidaten für die | |
Abgeordnetenhauswahl soll der Landesverband Mitte April beschließen. | |
Parteichef Graf geht davon aus, dass die Wahl zum Berliner Landesparlament | |
parallel zur Bundestagswahl stattfinden wird, entweder am 19. oder 26. | |
September. Es gebe noch keine Entscheidung dazu, „aber aus grüner Sicht | |
führt da kein Weg dran vorbei“, sagte Graf. | |
Über das Wahlziel hielt sich der Landesvorstand bedeckt. Grafs Co-Chefin | |
Stahr formulierte zwar: „Wir sind nicht mehr die kleine Partei, die wir mal | |
waren, wir sind nicht mehr ein Anhängsel.“ Doch als Ziel gab sie lediglich | |
aus, man habe vor „ein relevanter Player zu sein“. Von ausdrücklicher | |
Ablösung der SPD im Roten Rathaus und Übernahme des dortigen Top-Jobs war | |
in dem Pressegespräch nichts zu hören. | |
## „Wir haben Spitzenfrauen“ | |
Stahrs Wort von der nicht mehr kleinen Partei ist wörtlich zu nehmen: Seit | |
ihrem Start als Regierungspartner in der rot-rot-grünen Koalition im | |
Dezember 2016 hat sich die Zahl der Berliner Grünen-Mitglieder von rund | |
5.000 auf aktuelle 9.750 fast verdoppelt. Damit liegt die Partei nicht mehr | |
weit hinter der CDU (rund 12.000 Mitglieder). Zahlenmäßig stärkste Partei | |
bleibt die SPD mit rund 16.000 Genossen. | |
Auch bei der Spitzenkandidatur mochte sich die grüne Doppelspitze nicht | |
festlegen. „Bei uns hat das Programm immer Vorrang vor dem Personal“, sagte | |
Stahr. Einzig klar scheint: Ein Mann wird die Grünen auf keinen Fall als | |
Nummer 1 der Grünen-Kandidatenliste in die Wahl führen. „Wir haben | |
Spitzenfrauen, die diesen Job sehr gut machen können“, sagte Stahr. Die | |
Namen der bereits in ungezählten Medienberichten und internen | |
Parteidiskussionen als einzige Kandidatinnen dafür gehandelten | |
Wirtschaftssenatorin Ramona Pop und Fraktionschefin Antje Kapek fielen | |
nicht. | |
Einer in der jüngsten Wahlumfrage plötzlich wegen abrupter Veränderungen in | |
der Corona-Krise möglich erscheinenden Koalition mit der CDU erteilten die | |
Parteichef keine klare Absage. Sie lobten aber die Arbeit der aktuellen | |
rot-rot-grünen Koalition. „Es ist jetzt nicht die Zeit für | |
Koalitionsdiskussionen“, sagte die dem Realo-Flügel der Partei zugeordnete | |
Stahr, „die führen wir am Wahlabend“. Man „Wir müssen einiges ändern�… | |
gerade eine gute Koalition, „wir haben gerade keinen Grund, das in Frage zu | |
stellen.“ Co-Chef Graf, bei den Partei-Linken zuhause, sagte, man habe eine | |
tolle Koalition. Auch er fügte aber hinzu: „Wir sehen gerade nicht die | |
Notwendigkeit, etwas auszuschließen.“ | |
6 May 2020 | |
## AUTOREN | |
Stefan Alberti | |
## TAGS | |
Grüne Berlin | |
Rot-Rot-Grün | |
SPD Berlin | |
Grüne Berlin | |
Fahrrad | |
Schwerpunkt Coronavirus | |
Schulbau | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Listen für die Wahlen: Grüne Basis will mitabstimmen | |
Streit um Kandidatenaufstellung: Initiative fordert eine digitale | |
Versammlung für die 10.000 Mitglieder anstelle einer Konferenz mit 155 | |
Delegierten. | |
Pop-up-Radweg an der Alster: 750 Meter Kopenhagen | |
Der ADFC hat einen Pop-up-Radweg eingerichtet. Die Aktion fordert den | |
Hamburger Senat auf, Radfahrer*innen mehr Platz zu geben. | |
Grünen-Parteitag zur Coronakrise: Uneins über Reichensteuer | |
Die Grünen-Spitze will am liebsten nicht über Steuern sprechen. Doch vor | |
dem Parteitag werden Forderungen nach einer Vermögensabgabe laut. | |
Zehn Jahre Schulstrukturreform: „Wir müssen einiges ändern“ | |
Nina Stahr, Co-Vorsitzende der Berliner Grünen, über bessere Schulen und | |
Chancengleichheit, Prioritäten und die Verbeamtungsdebatte. |