| # taz.de -- Bedingungsloses Grundeinkommen: Geld ohne Gegenleistung | |
| > Geld, ohne etwas dafür zu tun. Eine Initiative plant einen staatlichen | |
| > Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen mit 10.000 Menschen. | |
| Bild: Welche Städte am Experiment teilnehmen, entscheiden die Bürger*innen se… | |
| Berlin taz | Geld auf dem Konto, ohne etwas dafür tun zu müssen: Viele | |
| Deutsche fordern ein bedingungsloses Grundeinkommen. Die Initiative | |
| [1][„Expedition Grundeinkommen“] will herausfinden, wie sich das | |
| Grundeinkommen auf die Gesundheit, die wirtschaftliche Lage, das | |
| Konsumverhalten und das soziale Engagement der Bevölkerung auswirken würde, | |
| und hat am Dienstag eine bundesweite Kampagne gestartet. Das Ziel ist, | |
| einen staatlich finanzierten Modellversuch zum Grundeinkommen mit 10.000 | |
| Teilnehmer*innen ab 2023 durchzusetzen. | |
| Erwachsene sollen drei Jahre lang jeden Monat mindestens 1.200 Euro | |
| bekommen, Minderjährige mindestens 600 Euro. Das Grundeinkommen soll | |
| allerdings mit der Einkommensteuer verrechnet werden. Es verringert sich | |
| also mit der Höhe des eigenen Einkommens. Um Aussagen über die Effekte | |
| treffen zu können, soll auch eine Vergleichsgruppe untersucht werden, die | |
| kein Grundeinkommen erhält. | |
| An dem Modellversuch können sich deutschlandweit Städte und Gemeinden | |
| beteiligen. Pro 1.000 Einwohner*innen erhält eine Person das monatliche | |
| Grundeinkommen. Die Kosten pro Teilnehmer*in belaufen sich auf insgesamt | |
| 30.000 Euro. Diese sollen die Kommunen übernehmen. Leipzig zum Beispiel | |
| müsste mit seinen mehr als 600.000 Einwohner*innen demnach knapp 18 | |
| Millionen Euro zahlen. | |
| Welche Orte an dem Experiment teilnehmen, entscheiden die Bürger*innen | |
| selbst. Bis zum 21. März kann sich jede*r auf der [2][Internetseite der | |
| Initiative] für die Beteiligung seiner oder ihrer Stadt aussprechen. | |
| Stimmen mehr als ein Prozent der Einwohner*innen dafür, organisiert die | |
| Initiative eine Unterschriftensammlung vor Ort. | |
| ## Bürger*innen entscheiden selbst | |
| Je nach Gemeindegröße und Bundesland müssen zwischen 3 und 10 Prozent der | |
| Stimmberechtigten unterschreiben, damit sich der Gemeinde- oder Stadtrat | |
| mit dem Anliegen befasst. Lehnt dieser eine Teilnahme ab, kommt es zu einem | |
| Volksentscheid. „Wenn der Modellversuch tatsächlich kommt, ist auf | |
| demokratischem Weg die erste politische Entscheidung zum Grundeinkommen | |
| gefällt worden“, sagt Laura Brämswig, Gründerin der „Expedition | |
| Grundeinkommen“. | |
| Geplant sind Befragungen der Teilnehmer*innen vor Beginn der ersten | |
| Geldzahlung, während des Experimentes und zwei Jahre nach der letzten | |
| Geldzahlung. Darüber hinaus sollen sie an einer monatlichen Online-Umfrage | |
| zu ihrer finanziellen Situation teilnehmen. | |
| Die Forschung soll das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) | |
| übernehmen. Marcel Fratzscher, der Präsident des DIW, sagt: „Der von der | |
| Expedition Grundeinkommen vorgeschlagene Modellversuch würde Wissenschaft | |
| und Politik richtungsweisende Informationen darüber geben, wie die | |
| Umgestaltung der Sozialsysteme in Deutschland in Zukunft gelingen kann.“ | |
| 25 Feb 2021 | |
| ## LINKS | |
| [1] /Initiative-moechte-Volksbegehren/!5710715 | |
| [2] https://expedition-grundeinkommen.de/mein-ort/ | |
| ## AUTOREN | |
| Rieke Wiemann | |
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