# taz.de -- Bachmann muss Demo-Leitung abgeben: „Pegida“-Chef verliert Füh… | |
> Dresden geht gegen Lutz Bachmann und seinen Stellvertreter Siegfried | |
> Däbritz vor. Die beiden dürfen keine Versammlungen mehr anführen oder | |
> leiten. | |
Bild: Will gegen das Verbot des Ordnungsamts rechtlich vorgehen: Lutz Bachmann | |
DRESDEN epd | Die Stadt Dresden hat „Pegida“-Chef Lutz Bachmann und seinem | |
Stellvertreter Siegfried Däbritz verboten, Versammlungen anzumelden und zu | |
leiten. Das bestätigte Stadtsprecher Kai Schulz am Dienstag. Die beiden | |
Anführer der asyl- und fremdenfeindlichen Bewegung seien nach Einschätzung | |
des Ordnungsamtes „unzuverlässig“, hieß es zur Begründung. Zu Einzelheit… | |
des Verbotes wolle sich die Stadt nicht äußern, sagte Schulz. | |
Die Bild-Zeitung zitierte in ihrer Dienstagsausgabe aus dem Bescheid der | |
Stadt, Bachmann und Däbritz werde untersagt, „bei Versammlungen auf dem | |
Gebiet der Landeshauptstadt Dresden als Versammlungsleiter zu fungieren“. | |
Auslöser für den Schritt soll das [1][Auftreten von „Pegida“-Anhängern am | |
3. Oktober] gewesen sein. Sie hatten Spitzenpolitiker am Tag der Deutschen | |
Einheit in Dresden heftig angepöbelt. | |
Laut Bild drohen Bachmann und Däbritz für jeden Verstoß gegen den Bescheid | |
1.000 Euro Strafe. Wie Stadtsprecher Schulz bestätigte, soll die neue | |
Verfügung bis Ende 2021 gelten. Bachmann hatte am Montag auf einer | |
„Pegida“-Demonstration angekündigt, gegen den Bescheid vorzugehen. | |
In den sozialen Netzwerken sprach Bachmann von einer „Ente der Lügenpresse, | |
dass ich keine Demos mehr machen darf“. Er müsse nur die Leitung der | |
Versammlung abgeben, „und das auch nur, bis unsere Klage durch ist“, hieß | |
es dort. „Pegida“ werde weiterhin Demonstrationen veranstalten, kündigte | |
Bachmann an. | |
Erst vor wenigen Tagen war der „Pegida“-Chef, [2][der in seiner Freizeit | |
gerne auch mal Adolf Hitler mimt], in seiner spanischen Wahlheimat | |
Teneriffa [3][zur unerwünschten Person erklärt worden]. | |
8 Nov 2016 | |
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Tatjana Festerling | |
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