# taz.de -- Rechtsextremismus in Deutschland: „Pegida“ verliert deutlich an… | |
> Immer weniger Neonazis melden Aufmärsche an. Auch die Teilnehmer | |
> schwinden. Die Zahl rechtsextremer Musikveranstaltungen steigt dagegen | |
> bedenklich. | |
Bild: Sie demonstrieren weniger, aber sammeln sich auf Konzerten | |
BERLIN epd | Die Zahl der Demonstrationen von Rechtsextremisten und | |
„Pegida“-Anhängern hat im Spätsommer deutlich abgenommen. Im dritten | |
Quartal zählten die Behörden 83 Aufmärsche, davon 32 der sogenannten | |
„-gida“-Bewegung, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine | |
Anfrage der Linken hervorgeht, über die zuerst die Neue Osnabrücker Zeitung | |
berichtete. | |
Im ersten Quartal wurden noch 204 Demonstrationen gezählt, im zweiten 128. | |
Die Linke sieht dennoch keinen Anlass zur Entwarnung. Eine weitere Anfrage | |
von ihr zum Thema rechtsextreme Musik zeigt, dass die Neonazi-Szene aktiv | |
ist, auch wenn ihre Demos an Zulauf verlieren. | |
Den Angaben aus dem Bundesinnenministerium zufolge, die auch dem | |
Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegen, nahmen im dritten Quartal 2016 | |
noch rund 5.500 Teilnehmer an rechtsextremen oder islamfeindlichen Demos | |
wie bei „Pegida“ teil. Im ersten Quartal waren es noch rund fünfmal so | |
viele Teilnehmer. Besonders deutlich haben die Demonstrationen von „Pegida“ | |
oder verwandten Bewegungen verloren: Kamen im ersten Quartal noch rund | |
14.000 Teilnehmer, waren es zwischen Juli und Ende September nur noch | |
2.500. 2015 verzeichnete die Bewegung übers ganze Jahr noch mehr als 40.000 | |
Sympathisanten. | |
Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung: | |
„Auch wenn der Höhepunkt der rassistischen Mobilisierungswelle im Rahmen | |
der Flüchtlingsdebatte überschritten ist, so zeigt auch 2016 eine | |
Mobilisierungsfähigkeit der Nazis, wie wir sie in diesem Jahrzehnt noch | |
nicht erlebt haben.“ | |
Keine Entwarnung gibt es auch im Bereich rechtsextreme Musik. Wie aus einer | |
Antwort des Innenministeriums auf eine weitere Anfrage der Fraktion | |
hervorgeht, gab es im dritten Quartal 30 rechtsextremistische | |
Musikveranstaltungen, davon acht Konterte und 22 Liederabende. Die Zahl der | |
Veranstaltungen bis Ende September summiert sich damit auf 125. 2015 waren | |
es insgesamt 140, im Vergleichszeitraum des Vorjahres 98. | |
Zwei Konzerte – in Mecklenburg-Vorpommern und in Bayern – wurden den | |
Angaben zufolge im dritten Quartal vorher verboten. Keines der Konzerte | |
wurde polizeilich aufgelöst. Insgesamt 54 Tonträger mit rechtsextremer | |
Musik wurden in diesem Jahr bislang indiziert. Sie verherrlichten den | |
Nationalsozialismus oder Rassismus oder verharmlosten Krieg. | |
9 Nov 2016 | |
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