| # taz.de -- Rechtsextremismus in Deutschland: „Pegida“ verliert deutlich an… | |
| > Immer weniger Neonazis melden Aufmärsche an. Auch die Teilnehmer | |
| > schwinden. Die Zahl rechtsextremer Musikveranstaltungen steigt dagegen | |
| > bedenklich. | |
| Bild: Sie demonstrieren weniger, aber sammeln sich auf Konzerten | |
| Berlin epd | Die Zahl der Demonstrationen von Rechtsextremisten und | |
| „Pegida“-Anhängern hat im Spätsommer deutlich abgenommen. Im dritten | |
| Quartal zählten die Behörden 83 Aufmärsche, davon 32 der sogenannten | |
| „-gida“-Bewegung, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine | |
| Anfrage der Linken hervorgeht, über die zuerst die Neue Osnabrücker Zeitung | |
| berichtete. | |
| Im ersten Quartal wurden noch 204 Demonstrationen gezählt, im zweiten 128. | |
| Die Linke sieht dennoch keinen Anlass zur Entwarnung. Eine weitere Anfrage | |
| von ihr zum Thema rechtsextreme Musik zeigt, dass die Neonazi-Szene aktiv | |
| ist, auch wenn ihre Demos an Zulauf verlieren. | |
| Den Angaben aus dem Bundesinnenministerium zufolge, die auch dem | |
| Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegen, nahmen im dritten Quartal 2016 | |
| noch rund 5.500 Teilnehmer an rechtsextremen oder islamfeindlichen Demos | |
| wie bei „Pegida“ teil. Im ersten Quartal waren es noch rund fünfmal so | |
| viele Teilnehmer. Besonders deutlich haben die Demonstrationen von „Pegida“ | |
| oder verwandten Bewegungen verloren: Kamen im ersten Quartal noch rund | |
| 14.000 Teilnehmer, waren es zwischen Juli und Ende September nur noch | |
| 2.500. 2015 verzeichnete die Bewegung übers ganze Jahr noch mehr als 40.000 | |
| Sympathisanten. | |
| Die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung: | |
| „Auch wenn der Höhepunkt der rassistischen Mobilisierungswelle im Rahmen | |
| der Flüchtlingsdebatte überschritten ist, so zeigt auch 2016 eine | |
| Mobilisierungsfähigkeit der Nazis, wie wir sie in diesem Jahrzehnt noch | |
| nicht erlebt haben.“ | |
| Keine Entwarnung gibt es auch im Bereich rechtsextreme Musik. Wie aus einer | |
| Antwort des Innenministeriums auf eine weitere Anfrage der Fraktion | |
| hervorgeht, gab es im dritten Quartal 30 rechtsextremistische | |
| Musikveranstaltungen, davon acht Konterte und 22 Liederabende. Die Zahl der | |
| Veranstaltungen bis Ende September summiert sich damit auf 125. 2015 waren | |
| es insgesamt 140, im Vergleichszeitraum des Vorjahres 98. | |
| Zwei Konzerte – in Mecklenburg-Vorpommern und in Bayern – wurden den | |
| Angaben zufolge im dritten Quartal vorher verboten. Keines der Konzerte | |
| wurde polizeilich aufgelöst. Insgesamt 54 Tonträger mit rechtsextremer | |
| Musik wurden in diesem Jahr bislang indiziert. Sie verherrlichten den | |
| Nationalsozialismus oder Rassismus oder verharmlosten Krieg. | |
| 9 Nov 2016 | |
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