| # taz.de -- Antisemitismusdefinition der IHRA: Berliner Bekenntnispflicht | |
| > Der Berliner Senat will Förderungen in Zukunft an ein Bekenntnis zur | |
| > IHRA-Antisemitismusdefinition knüpfen. Das ist unbedingt notwendig. | |
| Bild: Israelfahne, Berlin 01.06.2019 | |
| Ab sofort beabsichtigt die Berliner Senatskulturverwaltung, Fördermittel | |
| aus dem Kulturhaushalt des Landes Berlin an die Bedingung zu knüpfen, dass | |
| Antragstellerinnen eine Antisemitismus-Klausel unterschreiben. Grundlage | |
| hierfür stellt die [1][Arbeitsdefinition von Antisemitismus der IHRA] | |
| (International Holocaust Rememberance Alliance) dar. | |
| Darauf folgte das Erwartbare: Der offene Brief von Berliner | |
| Kulturschaffenden, die weiterhin [2][Israel kritisieren] wollen, ohne sich | |
| Antisemit*innen schimpfen lassen zu müssen. Im Brief selbst: Ängste | |
| vor dem Verlust von Meinungs- und Kunstfreiheit sowie vor dem Verlust von | |
| Diversität und juristisches Klein-Klein über die Eignung der | |
| IHRA-Definition als Förderklausel. Was fehlt: selbstkritische Positionen zu | |
| den regressiven und judenfeindlichen Tendenzen der Berliner Kulturszene | |
| oder ein klares Bekenntnis dazu, dass Israel ebenso existieren darf wie | |
| jedes andere Land. Stattdessen verweist der Brief auf die „Jerusalem | |
| Declaration on Antisemitism“. Der Grund: ihre vermeintlich größere | |
| Offenheit für Israelkritik. | |
| Es bleibt dennoch die Frage: Würden die Protestierenden überhaupt der | |
| Implementierung irgendeiner Antisemitismus-Definition zustimmen? Dies | |
| bleibt zu bezweifeln: „Wir sind gegen diese Hierarchisierung von | |
| Diskriminierungsformen und (Auf-)Spaltung marginalisierter | |
| gesellschaftlicher Gruppen und halten dies für gefährlich“, heißt es im | |
| offenen Brief. | |
| Doch genau hier liegt das Problem: Wer Antisemitismus lediglich als weitere | |
| Form der Marginalisierung betrachtet, hat weder dessen Wirkungsweise noch | |
| dessen Wirkmächtigkeit verstanden. [3][Antisemitismus umfasst oft] die | |
| Anschuldigung, „die Juden“ betrieben eine gegen die Menschheit gerichtete | |
| Verschwörung. Dies schlägt sich nicht selten in der Dämonisierung und | |
| Delegitimierung des Staates Israel nieder. Genau darauf baut die Definition | |
| der IHRA auf. | |
| Braucht es also eine Arbeitsgrundlage wie die der IHRA? Ja. Wird eine | |
| solche Klausel antisemitische Tendenzen in der Berliner Kulturszene | |
| vorbeugen? Wahrscheinlich nicht. Ist sie dennoch notwendig? Zweifellos. | |
| 8 Jan 2024 | |
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| [1] https://www.antisemitismusbeauftragter.de/Webs/BAS/DE/bekaempfung-antisemit… | |
| [2] /Hannah-Arendt-Preis-fuer-Masha-Gessen/!5977628 | |
| [3] /Geschichte-des-Antisemitismus/!5983572 | |
| ## AUTOREN | |
| Jessica Ramczik | |
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