# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Erleichterungen für Geimpfte kommen

	# taz.de -- Aktuelle Nachrichten in der Coronakrise: Erleichterungen für Geimp…

	> Die GroKo bringt ein Gesetz auf den Weg: Spätestens nächste Woche soll es
	> Ausnahmeregeln für Geimpfte und Genesene geben. Das Oktoberfest fällt
	> auch 2021 aus.

	Bild: Ein Gesetz für mehr Rechte von Geimpften und Genesenen wurde auf den Weg…

	## Bald mehr Rechte für Geimpfte

	Das Corona-Kabinett der Bundesregierung hat den Entwurf für eine Verordnung
	für mehr Rechte von Geimpften und Genesenen auf den Weg gebracht.
	Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kündigt an, die Beratungen mit
	Vertretern von Bundestag und Bundesrat würden umgehend aufgenommen. Ziel
	sei, dass die Verordnung Ende der Woche oder spätestens nächste Woche in
	Kraft treten könne. (rtr)

	## Oktoberfest fällt erneut aus

	Das Oktoberfest findet wegen der Coronapandemie auch in diesem Jahr nicht
	statt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus einer internen
	Sitzung zur weiteren Planung, an der unter anderem Bayerns
	Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Münchens Oberbürgermeister Dieter
	Reiter (SPD) teilnahmen. Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung berichtet. (dpa)

	## Noch diese Woche Entscheidung über Rechte für Geimpfte

	Noch in dieser Woche soll die Entscheidung fallen, ob vollständig Geimpfte
	und Genesene in der Coronakrise [1][wieder mehr Rechte] bekommen. Darauf
	verständigten sich Union und SPD nach Informationen der Deutschen
	Presse-Agentur am Montag. Demnach sollen die von Justizministerin Christine
	Lambrecht (SPD) vorgeschlagenen Änderungen am Donnerstag im Bundestag und
	am Freitag im Bundesrat beschlossen werden. Die Mitglieder der
	Bundesregierung haben der Kabinettsvorlage bereits im Umlaufverfahren
	zugestimmt, wie aus einem Schreiben des Bundeskanzleramtes hervorgeht, das
	der dpa vorliegt. Zuvor hatte auch die „Bild“ berichtet.

	Lambrecht hatte vorgeschlagen, dass vollständig Geimpfte und von Corona
	Genesene etwa von Auflagen für private Treffen und nächtlichen
	Ausgangsbeschränkungen ausgenommen werden. Wenn belegt sei, dass von beiden
	Gruppen keine besondere Gefahr mehr ausgehe, müssten die Einschränkungen
	ihrer Grundrechte zurückgenommen werden, hatte sie argumentiert.

	Geimpfte und Genesene sollen auch ohne vorherige Tests zum Beispiel Läden
	betreten, Zoos besuchen oder zum Friseur gegen können. Sie könnten sich
	dann auch mit mehreren anderen Geimpften treffen und würden bei Treffen mit
	Ungeimpften im Familien- oder Freundeskreis nicht mitgezählt. Nach Reisen
	müssten sie nicht in Quarantäne – es sei denn, sie reisen aus einem
	Virusvariantengebiet ein. Die Pflicht zum Tragen einer Maske an bestimmten
	Orten sowie das Abstandsgebot im öffentlichen Raum sollen für sie aber
	weiter gelten.

	Mehrere Bundesländer haben Teile dieser Regelung bereits umgesetzt und
	Geimpfte mit negativ Getesteten gleichgestellt. (dpa)

	## Söder kündigt Öffnung von Grundschulen bis Inzidenz 165 an

	Grundschulen in Bayern dürfen von kommenden Montag an voraussichtlich auf
	breiter Front für alle Klassenstufen öffnen. Ministerpräsident und CSU-Chef
	Markus Söder zeigte sich am Montag nun doch bereit, den Grenzwert für
	Distanzunterricht erst bei einer [2][Sieben-Tage-Inzidenz von 165]
	festzusetzen – wie in der sogenannten Bundesnotbremse vorgesehen – und
	nicht wie bisher in Bayern schon bei 100. Es bleibe dann bei der Test- und
	der Maskenpflicht, sagte Söder nach Teilnehmerangaben in einer
	Schaltkonferenz des CSU-Vorstands.

	Ob und wann er bereit ist, den Grenzwert auch an weiterführenden Schulen
	anzuheben, sagte er nicht. Zugleich stellte Söder Öffnungsmöglichkeiten ab
	der kommenden Woche für die Außengastronomie, für Theater und Kinos in
	Aussicht, wenn die regionale Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 100 liegt,
	und mit Tests und Termin. Details zur Ausgestaltung der Regelung nannte er
	aber zunächst nicht. Ebenso deutete er an, in den Pfingstferien könnten
	Ferienwohnungen und Hotels öffnen, mit Tests und Hygienekonzepten. (dpa)

	## Barmer: Viele unentdeckte Krebserkrankungen

	In der ersten Coronawelle im Frühjahr 2020 sind laut einer Analyse der
	Barmer vermutlich 2.600 Krebserkrankungen unentdeckt geblieben. Bei den
	neun häufigsten Krebserkrankungen lag die Zahl der Eingriffe von April bis
	Juni vergangenen Jahres um 16,7 Prozent unter denen der Vergleichszeiträume
	der Jahre 2017 bis 2019, wie die Krankenkasse am Montag in Berlin
	mitteilte. Bei Brustkrebs, Mast- und Dickdarmkrebs betrug das Minus demnach
	sogar mehr als 20 Prozent.

	In der ersten Coronawelle dürften damit etwa 2.600 Krebserkrankungen
	unentdeckt geblieben sein, darunter fast 1.600 Brustkrebsfälle, wie aus der
	in Kooperation mit Experten des Universitätsklinikums Würzburg entstandenen
	Analyse hervorgeht. Das sei bei Krebs umso dramatischer, weil er im
	Frühstadium am besten therapierbar sei. Nach der ersten Welle wurden
	Krebsoperationen nur zum Teil nachgeholt. Bei einigen Krebsarten, etwa an
	Lunge und Niere, nahmen die Eingriffe nach der ersten Pandemiewelle zu.
	Allerdings konnte der zuvor beobachtete Rückgang damit nicht ausgeglichen
	werden. Bei anderen Krebsarten dagegen blieben die Operationszahlen auch
	zwischen Juli und Oktober deutlich unter denen der Vorjahre, allen voran
	bei Operationen am Magen (minus 28 Prozent) und am Mastdarm (minus 24,8
	Prozent). (afp)

	## Verbesserung bei offizieller Corona-Warn-App

	Die offizielle Corona-Warn-App des Bundes kann jetzt auch die Ergebnisse
	von Schnelltests anzeigen. Mit der neuen Version könnten Nutzer:innen
	ihre Mitmenschen nun noch schneller warnen und Infektionsketten noch
	schneller unterbrechen, teilten die Entwickler der App am Montag mit. Das
	Update auf Version 2.1 stand am Montagmorgen bereits im App Store von Apple
	für das iPhone bereit. Die Version für Android-Smartphones soll im Google
	Play Store spätestens am Dienstag zur Verfügung stehen.

	Mit dem Update können die Anwender:innen nach dem Schnelltest eine
	Klötzengrafik (QR-Code) einscannen und erhalten dann kurze Zeit später in
	der App das Testresultat. Ein negatives Ergebnis wird dann 48 Stunden lang
	in der App angezeigt und kann dann auch beim Einkaufen oder beim
	Friseurbesuch vorgelegt werden. Positive Ergebnisse werden in der App so
	lange angezeigt, bis die User das Ergebnis teilen. Der Schnelltest werde
	von der Corona-Warn-App gleichberechtigt zum aufwendigeren PCR-Test
	behandelt. (dpa)

	## EU-Komission will Einreise wieder erleichtern

	Die EU-Kommission will die Einreise in die Europäische Union wieder
	erleichtern. So sollen künftig auch wieder touristische Aufenthalte von
	Personen aus Drittstaaten möglich sein, schlägt die Brüsseler Behörde vor.
	Voraussetzung für die Einreise sei dann, dass eine Person aus einem Land
	komme, in dem eine „gute epidemiologische Situation“ herrsche, heißt es in
	einem Vorschlag an die Mitgliedstaaten. Zudem müsse die Person einen
	vollständigen Impfschutz mit einem Vakzin vorweisen, das in der
	Europäischen Union zugelassen sei. (rtr)

	## Pfizer wirbt für Notfallzulassung in Indien

	Pfizer wirbt für eine rasche Genehmigung seines gemeinsam mit Biontech
	entwickelten Impfstoffs in Indien. Mit der dortigen Regierung werden
	Gespräche über ein beschleunigtes Zulassungsverfahren geführt, wie
	Pfizer-Chef Albert Bourla in einem Beitrag auf der Internetplattform
	Linkedin erklärt.

	„Bedauerlicherweise ist unser Impfstoff nicht in Indien zugelassen, obwohl
	unser Antrag vor Monaten eingereicht wurde“, schrieb Bourla. Er gab
	zugleich eine Arzneimittelspende im Wert von mehr als 70 Millionen Dollar
	bekannt. (rtr)

	## Lage in Krankenhäusern entspannt sich leicht

	In deutschen Krankenhäusern entspannt sich die Belastung durch
	Coronapatient:innen leicht. „Die Kliniken in Deutschland spüren ganz
	überwiegend eine erste, leichte Entlastung“, sagte der Vorsitzende der
	Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, laut einer
	Vorabmeldung vom Sonntag der „Bild“-Zeitung.

	„Wir haben nun über etwa zwei Wochen [3][relativ konstante Zahlen bei den
	Neuinfektionen], das gibt uns die Zuversicht, dass wir auch beim Zuwachs
	der Intensivpatienten bis auf Weiteres keinen exponentiellen Anstieg
	befürchten müssen“, sagte Gaß weiter.

	Laut den Daten des Divi-Intensivregisters wurden am Sonntag 5.029
	Corona-Intensivpatient:innen in deutschen Krankenhäusern behandelt.
	DKG-Chef Gaß warnte vor diesem Hintergrund, die Belastung in den Kliniken
	und bei den Beschäftigten bleibe „auf einem sehr hohen Niveau“. Ziel müsse
	sein, den Trend fortzusetzen und die Infektionszahlen weiter zu senken.

	SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach zeigte sich erfreut über die leichte
	Verbesserung der Lage. „Die berechtigten Warnungen führender Mediziner und
	Experten haben ihre Wirkung zum Glück gezeigt“, sagte Lauterbach dem Blatt.
	Die Menschen hätten verstanden, dass es sich nicht lohne, wenige Wochen vor
	der schützenden Impfung zu erkranken, und ihr Verhalten geändert. „Das
	sehen wir inzwischen an den Infektionszahlen und nun zum Glück erstmals
	auch in den Kliniken.“

	Die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanna Johna, mahnte
	aber zur Vorsicht. „Der Anstieg ist vorerst gebremst, die Fallzahlen gehen
	zurück – das ist eine sehr gute Nachricht für uns alle“, sagte Johna der
	„Rheinischen Post“. „Noch sind wir aber nicht aus dem Gröbsten raus.“ …
	wenn es gelinge, das Impftempo konstant sehr hoch zu halten, „können wir
	auf Entspannung im Sommer hoffen“. (afp)

	## Rund 9.000 Neuinfektionen gemeldet

	Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI)
	binnen eines Tages 9.160 Neuinfektionen mit dem [4][Coronavirus] gemeldet.
	Montags sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter
	anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Deutschlandweit wurden
	nach RKI-Angaben innerhalb von 24 Stunden 84 neue Todesfälle verzeichnet.
	Am Montag vor einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 11.907
	Coronaneuinfektionen gemeldet.

	Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000
	Einwohner:innen lag laut RKI am Montagmorgen bundesweit bei 146,9. Am
	Vortag hatte das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 146,5 angegeben.

	Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom
	Sonntagnachmittag bei 0,92 (Vortag: 0,93). Das bedeutet, dass 100
	Infizierte rechnerisch 92 weitere Menschen anstecken. Der R-Wert bildet
	jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere
	Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab; liegt er anhaltend darüber,
	steigen die Fallzahlen. (dpa)

	## Scholz: Priviliegien für Geimpfte kommen

	Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) dringt auf weitreichende Ausnahmen von den
	Beschränkungen für Geimpfte, etwa bei Ausgangssperren. Für Bürger:innen
	mit vollständigem Impfschutz, die „nur mit geringster Wahrscheinlichkeit
	einen anderen“ gefährdeten, seien bestimmte Beschränkungen schwer zu
	rechtfertigen, sagte Scholz den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag).

	Das Infektionsschutzgesetz sehe bereits Ausnahmen von den
	Ausgangsbeschränkungen vor für betreuende Angehörige, Berufstätige oder
	individuellen Sport bis Mitternacht. „Um Ausnahmen für Personen, die
	niemanden gefährden, weil sie vollständig geimpft sind, wird man da nicht
	herumkommen“, sagte der SPD-Politiker. Die dagegen ins Feld geführten
	Argumente überzeugten ihn nicht.

	Die Bundesregierung arbeitet an einer Verordnung, die Geimpften die
	gleichen Erleichterungen und Möglichkeiten einräumt wie frisch Getesteten.
	„Mir ist wichtig, dass sich unser Vorschlag streng an den Grundrechten
	orientiert“, betonte Scholz: „Einschränkungen der Handlungsfreiheit sind
	nur gerechtfertigt, wenn sie dem Schutz der eigenen Gesundheit und der
	anderer Bürgerinnen und Bürger dienen.“ Einige Bundesländer haben bereits
	entsprechende eigene Verordnungen erlassen.

	Bei der Maskenpflicht für alle werde es allerdings bleiben, sagte der
	Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat. Abstands- und Hygieneregeln müssten
	noch länger beachtet werden: „Das hört nicht von einem Tag auf den anderen
	auf, auch nicht für die Geimpften, denn ein Restrisiko bleibt bestehen.“
	Wie lange solche Regeln noch gelten werden, sei nicht seriös vorherzusagen.
	Scholz warnte aber vor einer „Rhetorik des ewigen Winters“.

	Zwar hoffe er sehr, im Sommer wieder in einem Biergarten sitzen zu können,
	sagte Scholz. Bei Großveranstaltungen wie dem Münchner Oktoberfest sei er
	aber skeptisch: „Große Menschenmengen auf engstem Raum sollten wir uns
	erstmal noch verkneifen.“ (epd)

	## Köln: Impfungen in sozialen Brennpunkten beginnen

	Wegen der vielen Coronaneuinfektionen in einigen Stadtteilen sollen in Köln
	am Montag erstmals spezielle Impfteams in die sozialen Brennpunkte der
	Stadt gehen. In einigen Vierteln lag die Sieben-Tage-Inzidenz zuletzt bei
	knapp 700 – und damit um ein Vielfaches höher als im restlichen
	Stadtgebiet.

	Die mobilen Teams sollen nach und nach unter anderem in den
	Hochhaussiedlungen von Chorweiler und dem Kölnberg Impfungen anbieten. Um
	die Menschen dort zu erreichen, seien muttersprachliche Unterstützung,
	Aufklärungsarbeit und eine enge Zusammenarbeit mit Sozialraumkoordinatoren
	und Hausärzt:innen erforderlich, sagte Oberbürgermeisterin Henriette
	Reker (parteilos).

	Das Land hat für das Pilotprojekt zunächst 1.000 Impfdosen des Herstellers
	Johnson & Johnson zur Verfügung gestellt. Der Impfstoff hat den Vorteil,
	dass eine einzige Spritze ausreicht und nicht nach mehreren Wochen eine
	zweite Dosis nötig ist. Die Stadt Köln hofft allerdings auf noch deutlich
	mehr Impfdosen für das Projekt. (dpa)

	## Hausärzt:innen fordern Impfkonzept für Jüngere

	Der Deutsche Hausärzteverband fordert rasche Impfkonzepte für Jüngere. „Wir
	beobachten, dass viele jüngere Menschen, und hierunter auch viele jüngere
	Menschen mit Migrationshintergrund, nach mehr als einem Jahr im gefühlten
	Dauerlockdown und unter dem Eindruck der Perspektiv- und Aussichtslosigkeit
	rebellieren“, sagte der Bundesvorsitzende Ulrich Weigeldt dem
	RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) (Montag). Die Jugendlichen seien
	zunehmend weniger bereit, sich an die Coronaregeln zu halten.

	Auch weil viele von ihnen in großen Familien unter prekären
	Wohnverhältnissen lebten, hätten diese ein sehr hohes Risiko, das Virus
	weiterzugeben, erklärte Weigeldt. Umso wichtiger sei es, jüngere Menschen
	jetzt zu motivieren und ihnen zu signalisieren, dass sich aus einer Impfung
	für sie sehr klare Vorteile ergeben, dass sie ihre Grundrechte
	zurückbekommen und vor allem ihr Leben in Freiheit.

	Viele sozial Benachteiligte und Migrant:innen würden Impfangebote
	dankend annehmen, fügte Weigeldt hinzu: „Wer schon vor der Pandemie
	regelmäßig Kontakt zu einem Hausarzt hatte, wer also bereits gut in die
	medizinische Versorgung integriert war, der meldet sich auch jetzt eher und
	ist leichter zu erreichen.“ Doch noch mangele es an Impfstoff. „Das ist
	wahrlich kein Problem der Hausärzte oder der Migranten, sondern einzig der
	Politik.“ (epd)

	## Tourismusbeauftragter: Urlaub in Deutschland ab Juni

	Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), setzt
	auf Inlandsreisen ab Juni. „Ich bin sehr zuversichtlich, dass Urlaubsreisen
	bei uns ab Juni in immer mehr Regionen möglich werden. Wichtig ist, dass
	der Bundes-Lockdown nicht über den 30.6. hinaus verlängert wird“, sagt er
	der Zeitung „Bild“ (Montagausgabe) laut Vorabbericht. Hotels und
	Restaurants hätten gute Sicherheitskonzepte aufgestellt.

	Außerdem werden „bis Ende Juni so viele Impfdosen ausgeliefert sein, dass
	es theoretisch jedem Bundesbürger für die Erstimpfung reicht“. Skeptisch
	äußerte sich Bareiß in dem Bericht zu Reisen über Pfingsten: „Das wird in
	vielen Urlaubsregionen leider wieder ins Wasser fallen.“ (rtr)

	3 May 2021

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