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# taz.de -- Ticker Neonazi-Aufmarsch Teil I: Blockaden gegen Neonazis
> Teil I des Tickers zum Aufmarsch der Neonazis in Dresden – und zu den
> Kundgebungen gegen sie.
Bild: Es ist kalt – die Polizisten erleichtern sich hinter einer Haltestelle.
17.55: Die ersten hundert Nazis
Hauptbahnhof/Wiener Platz. Die ersten hundert Neonazis laufenzu ihrem
Versammlungsort. Neben den vielen jungen Kameraden, sind auch wenige ältere
Herrschaften zu sehen. Aus Leipzig war ein größerer Trupp mit dem Zug
angereist. Ein Polizeisprecher sagte der taz, eigentlich sei keine zentrale
Anreise von Neonazigruppen geplant gewesen. (taz)
17.50: Bahnhof protestfrei
Hauptbahnhof. Anders als im letzten Jahr ist der Zugang zum Bahnhof
weitgehend frei, auch ohne Personenkontrollen darf das Gebäude betreten
werden. Im Bahnhof selbst ist von Protest wenig zu spüren, einzig vor dem
Bahnhof steht eine Sambagruppe, trommelt und musiziert. (taz)
17.45: Zweite Blockade
Sternplatz. Laut dem Bündnis "Dresden Nazifrei" gibt es eine zweite
Blockade. Am Sternplatz seien 50 bis 100 Leute versammelt. Die Website von
"Dresden Nazifrei" ist wieder online. Der Hoster habe die Seite wegen hoher
Zugriffszahlen vom Netz genommen, einen Angriff habe es nicht gegeben.
(taz)
17.37: Fröhliche Blockade
Blockade Ammonstraße. Die Versammlung an der Ammonstraße ist laut Polizei
nun angemeldet. An der Kreuzung Freiberger Straße/Ammonstraße ist alles
ruhig, es läuft Elektromusik und rosa Luftballons machen den Protest bunt.
Während die Veranstalter und taz-Journalisten die Anwesenden auf etwa
tausend Menschen schätzen, spricht die Polizei von mehreren hundert. (taz)
17.31: Menschenkette wird vorbereitet
Schlossplatz. Vor der Augustusbrücke strömen immer Menschen zusammen, jetzt
sind es schon hunderte. Hier soll sich bald die Menschenkette über die Elbe
schließen. Viele tragen Fahnen, Transparente und Protestaufkleber bei sich.
Auch Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) und
Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) wollen sich hier in die
Menge einreihen. (taz)
17.28: Nazis kommen an
Hauptbahnhof. Die Polizei beginnt einzelne Personen herauszugreifen, die
ihnen verdächtig erscheinen. Fünf Neonazis, akkurat gescheitelt, wird
danach der Weg zu ihrem Versammlungsort gewiesen. Aus Regionalzügen trudeln
langsam vereinzelte kleine Gruppen von Neonazis ein. Die Polizei nimmt sie
in Empfang. (taz)
+++ Beim Live-Ticker von taz.de gab es zwischenzeitig technische Probleme
bei der Aktualisierung. Jetzt ist alles wieder gut. Wenn die Nazis
unbedingt kommen wollen, können sie kommen +++
17.17: Genervte Nazis
Hauptbahnhof. Vereinzelt versuchen Neonazis, zu ihrem Versammlungsplatz zu
kommen. Die kleinenn Gruppen sind meist schwarz gekleidet und nur an
kleinen Buttons kann man erkennen, dass sie zur rechtsextremen Szene
gehören. Sehr genervt versuchen drei recht junge Neonazis am Wiener Platz
durch ein Einkaufszentrum zum Parkplatz am Hauptbahnhof zu kommen. "Mist",
sagt einer, da am Ausgang des Einkaufszentrums die Türen abgeschlossen
sind. (taz)
17.15: Bürgermeister: "Gegen Nazis und Alltagsrassismus"
Rathaus. In der Innenstadt wird nun die Menschenkette gebildet. Der
amtierende Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP), der bis März Helma Orosz
(CDU) vertritt, fragte: "Welchen Wert hat die Menschenkette wenn wir nicht
jeden Tag gegen Nazis und Alltagsrassismus kämpfen?" (taz)
17.11: Tausend Demonstranten bei Blockade
Ammonstraße/Ecke Freiberger Straße. Das Delegiertenplenum der
Gegendemonstranten trifft sich am Lautsprecherwagen, um zu besprechen, wie
es mit der Blockade an der Ammonstraße weitergehen soll. Dort stehen nach
einer taz-Schätzung derzeit rund tauasend Leute, unter die sich auch die
Demonstranten gemischt haben, die zuvor durch die Polizeikette an der
Maternistraße gerannt waren. Die Stimmung ist ausgelassen, eine Samba-Band
spielt und überall sieht man pinke Luftballons. Gegenüber stehen zwei
Wasserwerfer der Polizei. Klaus, ein Clown mit schwarzem Zylinder, sagt:
"Heute gibt es kein gegen, sondern nur ein für die Liebe." Sabine Leidig,
von der Linkspartei Hessen sagt: "Der Tag ist jetzt schon ein Erfolg für
die Bewegung, weil wir viele sind und weil es der Polizei nicht gelungen
ist, eine Eskalation zu provozieren." (taz)
17.10: Bundesregierung glänzt mit Abwesenheit
Bundestag. "Im Bundestag rufen Bundestagspräsident Norbert Lammert und die
Bundesregierung dazu auf, dass sich alle demokratischen Kräfte entschlossen
gegen Rechtsextremismus stellen sollten. Aber wenn es darauf ankommt, dann
fehlen relevante Teile der breiten demokratischen Öffentlichkeit", sagt
Linkspartei-Chefin Gesine Lötzsch der taz. Dies sei ein "falsches Signal".
Während die Bundestagsvizepräsidenten der Oppositionsparteien, Wolfgang
Thierse (SPD), Katrin Göring-Eckardt (Grüne) und Petra Pau (Linkspartei),
sowie weitere Spitzenpolitiker der Opposition zur Stunde in Dresden gegen
Neonazis demonstrieren, beteiligt sich aus der Bundesregierung offiziellen
Angaben zufolge niemand. In einer Antwort an Linkspartei-Chefin Lötzsch,
die der taz vorliegt, hatte die Regierung zuvor eingeräumt, dass sich in
dieser Legislaturperiode noch nie ein Minister oder die Kanzlerin qua Amt
an Demonstrationen gegen Rechtsextreme beteiligt habe.
Grünen-Chefin Claudia Roth, sagte dazu am Nachmittag der taz: „Diese
Haltung spiegelt das Versagen der demokratischen Verantwortung der
Bundesregierung wieder." Ihr falle "kaum ein Bundesminister ein, der nach
der erschütternden Mordserie von Rechtsextremen an diesem Tag nicht nach
Dresden gehören würde", sagte Roth. "Auch Frau Merkel gehört hierher."
16.57: Teenager für die Kette
Postplatz. Gut 50 Teenager haben sich auf den Postplatz gestellt. "Schüler
gegen Nazis" steht auf ihrem Transparent. Sie wollen sich gleich der
Menschenkette gegen die Rechtsextremen anschließen. (taz)
16.55: Demonstranten durchbrechen Absperrung
Freiberger Straße, Ecke Maternistraße. Ungefähr 50 Demonstranten rennen
durch eine Polizeisperre in die Maternistraße. Die Beamten setzen
Pfefferspray ein. Der Großteil der Demonstranten bleibt jedoch hinter der
Absperrung. (taz)
16.45: Rentner: "Die Chaoten werden sich kloppen"
Freiberger Straße. Zwei Polizeihubschrauber kreisen über der Freiberger
Straße. "Da werden se sich bald wieder kloppen die Chaoten, die rechten wie
die linken", sagt ein Dresdner Rentner. (taz)
16.43: Demonstranten gehen in die Innenstadt
Petersburger Straße, Ecke Waisenhausstraße. Rund 300 Demonstranten gehen
die Waisenhausstraße hinunter Richtung Innenstadt. Die Polizei begleitet
sie. Ringsherum herscht Verkehrschaos. Zwischendurch liefern sich die
Demonstranten ein Wettrennen mit der Polizei. Ein Polizist: "Die kleine
Gruppe können wir doch durchlassen." (taz)
16.35: Erste Nazis gesichtet
Hauptbahnhof. Am Nordausgang steht ein kümmerlicher Haufen Neonazis: 18
Männer und eine Frau stehen mucksmäuschenstill mit einer schwarzen Fahne an
einem Polizeigatter. (taz)
16.30: Demonstranten ziehen zum Postplatz weiter
Parkstraße, Ecke Lindengasse. Der "Rundgang Täterspuren" wird aufgelöst.
Vom Lautsprecherwagen aus rufen die Veranstalter die Demonstranten auf, in
Richtung Postplatz weiterzuziehen. Die Menschen gehen nun die Parkstraße
hinunter oder durch den Park. Christian Specht, ein Freund des Hauses taz,
befindet sich ebenfalls unter den Demonstranten: "Ich bin hier, um zu
zeigen, dass Protest gegen Nazis Sinn macht. Manche Leute reden und labern,
statt real was zu tun." Ein Hubschrauber kreist über dem Geschehen. (taz)
16.26: Rundgang beendet
Gret-Palucca-Straße/Parkstraße. Der Rundgang "Täterspuren" ist von den
Veranstaltern aufgelöst worden, die Gründe sind noch unklar. Die Teilnehmer
stehen teilweise an der Kreuzung oder laufen Richtung Innenstadt. (taz)
16.22: Nazistrecke erstmals blockiert
Ammonstraße/Ecke Freiberger Straße. Laut "Dresden Nazifrei" sind 500 Leute
an der Kreuzung versammelt, beide Fahrspuren seien gesperrt. Die
Gegendemonstranten blockieren damit bereits jetzt einen Teil der verkürzten
Marschstrecke der Nazis. An der Kreuzung sei laut "Dresden Nazifrei"
bereits jetzt alles von der Polizei abgegittert, zwei Wasserwerfer und
zahlreiche Einsatzkräfte seien vor Ort, die Lage aber noch ruhig. (taz)
16.15: Polizei hat keine "Lust auf Nazis"
Sächsischer Landtag. Der Chef der Gewerkschaft der Polizei, Bernhard
Witthaut, sagt auf einer Pressekonferenz, seine Beamten hätten "keine Lust,
Demonstrationen einer politischen Bewegung zu schützen", die aus der
Terrorgruppe NSU erwachsen sei. "Das ist etwas, was körperlich weh tut", so
Witthaut. Gleichwohl habe die Polizei keine andere Wahl: Wenn ein Aufmarsch
genehmigt sei, müsse die Polizei Demo-Blockaden der Gegner auflösen. "Wir
können gar nicht anders." (taz)
16.05: Erste Handgreiflichkeiten
Heidefriedhof. Am Ausgang des Heidefriedhofs gibt es eine erste
Auseinandersetzung zwischen Poliziei und Gegendemonstranten. Die Polizei
drängt die Gegendemonstranten gewaltsam durch ein kleines Tor aus dem
Friedhof. Vor dem Friedhof versammelt sich daraufhin eine größere Gruppe,
die skandiert: "Dresden, Dresden, immer wieder alliierte Friedensflieger!"
(taz)
16.00: Polizei sperrt ab
Ammonstraße/Budapester Straße: Die Polizei hat die Budapester Straße am
Übergang zur Ammonstraße gesperrt. Hier in der Nähe soll später der
Neonaziaufmarsch beginnen. (taz)
15.55: Stullen heiß begehrt
Grunaer Straße/Blüherstraße: Zwei junge Leute mit Irokesenhaarschnitt
verteilen beim "Rundgang Täterspuren" vergane Stullen mit
Kidney-Bohnen-Creme un Saft. Innerhalb von Minuten sind die zwei Kisten
leer. (taz)
15.49: Erste Gruppe setzt sich vom Rundgang ab
Pirnaischer Platz/Ecke Petersburger Straße. Auch Wolfgang Thierse,
Vizepräsident des Bundestages, ist unter den Teilnehmern des Rundgangs, der
gerade am Pirnaischen Platz angekommen ist. Der SPD-Politiker ist jedoch
etwas ratlos und fragt seine Mitarbeiter, warum hier denn alle schwarz
angezogen seien. Eine erste Gruppe von Demonstranten setzt sich in Richtung
Zentrum ab, der Großteil läuft aber den Rundgang weiter. (taz)
15.45: Kriegsgräberfürsorge: "Keine Bomben aus heiterem Himmel"
Heidefriedhof. An der Skulptur "Tränenmeer" erinnerte der Vorsitzende der
Kriegsgräberfürsorge, Dieter Landgraf-Dietz, an den Angriff auf Dresden.
"Schicksal machte keinen Unterschied zwischen Opfern und Tätern", sagte er.
"Doch die Zerstörung kam nicht aus heiterem Himmel, man muss die
Vorgeschichte mitbedenken." Anschließend zählte er mehrere Städte auf, die
im Zweiten Weltkrieg von deutscher Seite bombardiert worden waren. (taz)
15.47: SPD-Politiker vermutet wieder Funkzellenauswertung
Schießgasse. Inzwischen sind auch vier Busse aus Thüringen zu den
Protestierenden gestoßen. Darunter der Oberbürgermeister von Jena, Albrecht
Schröter (SPD): "Die Nazis sind eingeknickt, aber noch da. Deshalb müssen
wir ihnen zeigen, dass der Tag den Demokraten gehört", sagt er Die
Ermittlungen gegen Nazi-Gegner und die Aufhebung der Immunität für linke
Politiker seien ein hilfloser Spaltungsversuch. Schröter geht auch davon
aus, dass die Polizei wieder Funkzellen abhöre: "Ich bin äußerst skeptisch,
dass aus dem letzten Jahr politische Schlussfolgerungen gezogen wurden."
Sein Parteifreund Christoph Matschie, Bildungsminister in Thüringen,
pflichtet ihm bei: "Bei der Auseinandersetzung mit Rechtsextrem darf man
nicht wackeln. Das ist keine Randerscheinung, sondern eine ernstzunehmende
Gefahr für die Demokratie." (taz)
15.42: Leutert: "Ich will besondere Schwere der Schuld"
Schießgasse. Michael Leutert (Linke), dessen Immunität im Februar wegen
seiner letztjährigen Teilnahme an den Anti-Nazi-Protesten aufgehoben wurde,
läuft beim "Rundgang Täterspuren" mit. "Ich will, dass die besondere
Schwere der Schuld festgestellt wird", lacht der Sprecher der sächsischen
Landesgruppe im Bundestag. Wenn man sich Nazis nicht mehr entgegenstellen
dürfe, sei der Aufstand der Anständigen nur noch eine leere Hülse. (taz)
15.36: Antifas: "Destroy the Spirit of Dresden"
Waldfriedhof. Eine kleine Gruppe von Linken versucht, ein Transparent mit
der Aufschrift "Destroy the Mythos of Dresden" hochzuhalten. Die Polizei
schreitet sofort ein, so dass das Transparent kaum zu sehen ist. Die Gruppe
wird von der Polizei aus dem Friedhof geführt. Eine andere Gruppe stört die
Veranstaltung mit zwitschernden Faschingsartikeln. (taz)
15.33: GdP fordert NPD-Verbot
Sächsischer Landtag. Bei einer Pressekonferenz der Gewerkschaft der Polizei
(GdP) fordert der Landesvorsitzende Hagen Husgen ein NPD-Verbot: Man müsse
"dem rechten Wahnsinn Einhalt gebieten". (taz)
15.20: Gedenken an Pogrome
Synagoge. Bei der Zwischenkundgebung des "Rundgangs Täterspuren" spricht
die Vorsitzende der Dresdener Jüdischen Gemeinde, Nora Goldbogen. Es habe
in Dresden keinen Widerstand gegen die Zerstörung der Synagoge während der
Reichspogromnacht 1938 gegeben. Die Jüdische Gemeinde unterstütze die
Proteste gegen den Neonaziaufmarsch und werde am Abend einen Film über die
Zerstörung der Synagoge zeigen. Der Rundgang hat inzwischen rund 2.000
Teilnehmer. (taz)
15.10: Friedhof nazifrei
Heidefriedhof. Die städtische Gedenkveranstaltung hat begonnen und unter
den Besuchern scheint kein Neonazi zu sein. Bei der Eröffnungsrede zeigte
sich kein Vertreter der NPD-Landtagsfraktion aus Sachsen. Gerüchten zufolge
sind die Mitglieder der Neonazi-Partei verstimmt, weil nach dem Protokoll
eine Kranzniederlegung nicht mehr vorgesehen ist. (taz)
15.05: König darf nicht auf den Heidefriedhof
Heidefriedhof. Am Eingang des Friedhofs hat der Jenaer Pfarrer Lothar König
zu einer Protestaktion aufgerufen. Er trägt seine Pfarreskutte, raucht
selbstgedrehte Zigaretten und hat eine St.-Pauli-Mütze auf dem Kopf.
Gemeinsam mit Punks und verkleideten Protest-Aktivisten will er nun seinen
Kranz am Heidefriedof niederlegen. Es ist eine Anspielung auf die
Gedenkpolitik der letzten Jahre, als hier auch NPD-Vertreter Kränze
niederlegen durften. In diesem Jahr wurde das Protokoll geändert: Es gibt
ein Kranzverbot. Deswegen erhält König, gegen den die Polizei nach seinen
Protesten im letzen Jahr in Dresden scharf vorgegenagen war, mit seinem
Kranz auch keinen Zugang. Das wundert nicht: Auf dem Kranz steht
geschrieben: "Kein Vergeben, kein Vergessen – dem Lauti gewidmet". König
erklärt die Widmung: "Wir protestieren dagegen, dass mein
Lautsprecherwagen, mit dem ich mich im vergangenen Jahr an den Protesten
beteiligt habe, beschlagnahmt wurde." (taz)
15.06: 1.500 Menschen beim ""Rundgang Täterspuren"
Pillnitzer Straße. Das Bündnis "Dresden Nazifrei" spricht von mittlerweile
1.500 Teilnehmern. (taz)
14.56: Polizei sperrt weiter ab
Rathenauplatz: Die Polizei meldet im "Bereich Rathenauplatz
veranstaltungsbedingte Sperrungen". (taz)
14.52: Nelken für ermordete Juden
Rietschelstraße/Ecke Pillnitzer Straße. Ein alter Mann steht dort, wo sich
beide Straßen treffen. Auf einer unscheinbaren Betonsäule steht
geschrieben: "An dieser Stelle stand das Gefängnis Mathildenstraße. 1933-45
widerstanden hier tausende Deutsche und Tschechoslowaken dem faschistischen
Terror." Nun wickelt der Mann roten Nelken aus der Verpackung und legt sie
auf den Boden. "Allein hier kamen hunderte polnische und tschechische Juden
ums Leben", sagt er. "Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus", steht auf
dem roten Papierblatt, das an den Nelken hängt. Es ist eine ruhige
Situation, eine andächtige. Einige hundert Meter weiter kommt nun der
Demo-Zug an, der hier gedenken will. Es wird lauter. (taz)
14.51: Metzger: "Nazis haben Angst"
Berlin. Der stellvertretende taz-Chefredakteur Reiner Metzger sagt: "Die
Nazis haben Angst vor der NSU-Falle."
14.47: Polizei sperrt Zugang
Pillnitzer Straße. Die Polizei meldet "veranstaltungsbedingte Sperrungen an
der Pillnitzer Straße in Richtung Stadtzentrum".
14.30: Kalter Montag stimmt Polizist optimistisch
Schloßstraße/Wisldruffer Straße. Fünf Polizisten haben fünf Sterni-Bier
trinkende Linke umzingelt. Was da los ist? "Ausweiskontrolle", sagt ein
Polizist. "Ganz normal." Und ansonsten? Wie ist die Lage? "Friedlich. Und
das bleibt auch so." Seinen Optimismus begründet der Polizist so: "Es ist
kalt. Und es ist Montag." (taz)
14.29: Homepage von "Dresden Nazifrei" doch offline
Internet. Immer noch ist die Homepage von "Dresden Nazifrei" offline. Ein
Sprecher des Bündnisses sagte der taz, es sei schwer auszumachen, woran der
Ausfall liege. Einen Hacker-Angriff könne man nicht ausschließen. Es solle
noch zwischen einer halben und einer vollen Stunde dauern, bis die Website
wieder abrufbar sei. Der Ticker von "Dresden Nazifrei" funktioniert
hingegen weiterhin. (taz)
14.26: Schorlemmer für "sichtbaren Protest"
Aufruf. Der Bürgerrechtler und Theologe Friedrich Schorlemmer erklärt am
Montag, dass "die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit für braune
Fackeln schmerzhaft an die Grenzen des Rechtsstaates rührt" und "sichtbaren
Protest braucht". Schorlemmer wird am Abend bei einem ökumenischen
Gottesdienst in der Kreuzkirche predigen. (epd)
14.10: Polizei: "Wir riegeln gar nicht ab"
Budapester Straße/Josephinenstraße. Hier in der Nähe werden später
wahrscheinlich die Nazis demonstrieren. Doch nach wie vor gibt es einen
freien Durchgang und stichprobenartige Kontrollen. Eine Polizistin sagt:
"Wir riegeln vorerst gar nicht ab." (taz)
14.02: Die Berliner sind da
Comeniusplatz. Der Buskonvoi mit Antifaschisten aus Berlin ist bereits vor
einer Weile eingetroffen. Die 350 Berliner wollen zunächst zum
"Täterspuren"-Rundgang gehen. "Letztes Jahr sind wir von der Autobahn aus
in die Stadt gelaufen", erinnert sich ein älterer Herr. (taz)
13.57: Revisionistische Rentner
Altmarkt. Irritierende Szenen am Altmarkt. Hier wurden 1945 mehr als 6.000
Leichen von Opfern der Luftangriffe der Alliierten verbrannt. "Damals
kehrte der Schrecken des Krieges, von Deutschland aus in alle Welt
getragen, auch in unsere Stadt zurück", steht auf einer Gedenkmauer. Rund
30 Rentner, manche von ihnen Augenzeugen der Bombennacht, sind hergekommen,
um Blumen niederzulegen, einige mit Tränen in den Augen. Doch neben stiller
Trauer gibt es hier auch offenen Revisionismus. Die Deutschen seien nach
dem Ersten Weltkrieg von den Briten und Franzosen so geknechtet worden, da
habe ja so einer wie Hitler kommen müssen und sich wehren, sagt einer. Ein
Rentner-Paar pflichtet ihm bei und schimpft über eine "Umerziehung durch
die Amerikaner" nach dem Zweiten Weltkrieg und "Gutmenschen", die alles in
der deutschen Geschichte schlecht redeten. (taz)
13.55: Buntes Publikum beim Rundgang Täterspuren
Comeniusplatz. Inzwischen haben sich rund 1.000 Demonstranten zum Rundgang
Täterspuren versammelt. Immer noch kommen neue Busse an. Die Demonstranten
bieten einen bunt-durchmischten Anblick: Viele Antifas sind darunter, aber
auch Senioren. Die Piraten, die Linkspartei und die Grünen machen mit
Fahnen auf ihre Parteien aufmerksam.
Eine Rednerin sagt: "Wir wollen die Wahrnehmung zurechtrücken. Mit Dresden
wurde nicht nur die Elbflorenz bombardiert, sondern auch eine
nationalsozialistische Stadt." Auf dem Transparent, das dem Rundgang
vorangetragen wird, steht: "Mit Opfermythen Schluss machen." Am Rand der
Demonstranten steht eine 89-jährige Anwohnerin mit Strickmütze. Das mehr
den Bombenopfern als den NS-Opfern gedacht werde, stimme schon, sagt die
Frau, "aber nur öffentlich. In den Familien war beides Leid immer präsent.
Das war eine fürchterliche Zeit." (taz)
13.51: Viel Polizei am Waldfriedhof
Waldfriedhof. Obwohl das städtische Gedenken erst um 15 Uhr beginnt, steht
am Waldhof schon jetzt sehr viel Polizei bereit. Im vergangenen Jahr hatte
es Protest gegeben als die rechtsextreme NPD ihre Kränze niederlegte. Die
Polizei entfernte die Protestierenden und vermutlich sind sie deswegen
dieses Jahr schon jetzt präsent. (taz)
13.46: Einsame Bewacher am Landtag
Landtagsvorplatz. Die Stadt wirkt ruhig. Vor dem sächsischen Landtag stehen
etwas einsam zwei Polizisten und halten Wache. Warum sie denn soweit
Abseits stünden? "Es versteht sich von selbst, dass man an einem solchen
Tag vor einem slchen Gebäude steht," sagt der ältere der beiden. "Man weiß
ja nie was passiert. Vielleicht wendet sich die Gewalt gegen ein solches
Objekt, wenn man anderswo nicht zum Zuge kommt." Ob der damit die Neonazis
oder die Gegendemonstranten meint, sagt er nicht. (taz)
13.45: "Dresden Nazifrei" wieder online
Internet. Die Website von "Dresden Nazifrei" ist wieder online. Ob die
Seite tatsächlich wegen eines Hackerangriffs zwischenzeitig offline war,
können die Organisatoren derzeit nicht sagen. (taz)
13.38: "Täterrundgang" gestartet
Comeniusplatz. Mit halbstündiger Verspätung haben sich rund 600
Demonstranten zum "Rundgang Täterspuren" in Bewegung gesetzt. Laut "Dresden
Nazifrei" ist die Stimmung ruhig, die Polizei läuft am Rand mit. (taz)
Ein Bild der Piratenpartei von vor Ort finden Sie hier: [1][t.co/igGNH6mI].
13.36: Abwarten am Nazi-Sammelpunkt
Budapester Straße. Am Sammelpunkt der Nazis stehen ein Dutzend Polizisten
und vier pinke Dixiklos. Ein Schild an der Bushaltestelle verspricht für
heute Stillstand: "Diese Haltestelle wird am 13. Februar in der Zeit von 10
bis 20 Uhr nicht bedient." (taz)
13.31: Die Polizei bereitet sich vor
Hauptbahnhof. Vor den Ketten der Beamten, die den Zugang und Abgang zum
Bahnhof regulieren und Ausweiskontrollen vornehmen, sind mit Blaulicht
Dutzende Polizeibusse aufgefahren. Sie parken nun in komplizierten Manövern
so hintereinander, dass rund um den Bahnhof Durchgangssperren entstehen.
Gegendemonstranten vermuten, dass am Nachmittag der Neonaziaufmarsch ganz
in der Nähe des Hauptbahnhofes stattfinden könnte. Noch dominieren neben
entspannten Polizisten genervte Reisende das Bild am Verkehrsknotenpunkt.
(taz)
13.20: Tausend Teilnehmer beim Tätermahngang erwartet
Comeniusplatz. 500 Leute sind laut "Dresden Nazifrei" bereits beim Rundgang
Täterspuren, der über verschiedene Stationen auf die Spuren von
Naziverbrechen im Dresdner Stadtzentrum aufmerksam machen will. "Wir wissen
noch von 500 weiteren Teilnehmern, die sich im Moment noch auf der Anreise
befinden", sagt Stefan Thiele von "Dresden Nazifrei". (taz)
13.15: Linkspartei im Antifa-Bus
Im Berliner Buskonvoi fahren auch die Linkspartei-Bundestagsabgeordneten
Nicole Gohlke und Sabine Leidig mit. Sie wollen bei möglichen Kontrollen
mit der Polizei verhandeln. Leidig ist mit einem kleinen orangefarbenen
Rollkoffer gekommen. "Morgen Abend muss ich zu einer Kundgebung in
Stuttgart sein, da werden wieder Bäume gefällt", sagt Leidig. (taz)
12.58: "Dein Kampf" an der Augustusbrücke
Augustusbrücke. Die komplette Parteiführung der Grünen – Cem Özdemir,
Renate Künast, Claudia Roth und Jürgen Trittin – sind an der Brücke
versammelt und haben ein Protestplakat mit der Aufschrift "Dein Kampf"
enthüllt. "Nachhilfe braucht Dresden nicht, hier gibt es eine lebendige
Antifa-Szene", sagt Trittin. "Es ist aber richtig, dass auch viele Menschen
anreisen. Schließlich mobilisieren auch die Nazis bundesweit." (taz)
12.48: Ruhe vor dem Sturm
Stadtzentrum. Durch das Stadtzentrum rollen Mannschaftswagen; die Polizei
hat bereits das Gebiet um den Hauptbahnhof weiträumig in Beschlag. An allen
Ausgängen sind Gitter platziert – noch für alle Reisenden geöffnet. Südli…
des Bahnhofs parken aber bereits Wasserwerfer und Räumfahrzeuge.
Nordwestlich, an der Budapester Straße, wo sich ab 17 Uhr die Neonazis
sammeln sollen, ist ein verwaister Parkplatz abgesperrt. Nur ein Dutzend
Polizisten langweilt sich hier, noch. Kollegen stoppen derweil einen weißen
Kleintransporter, besetzt mit Dreadlockträgern. Es ist nur eine
französische Rockband auf Deutschlandtour. "Bon Voyage and much success",
lässt sie der Beamte passieren. Das Hauptquartier der Polizei ist unschwer
auszumachen: Rund 100 Polizeiwagen dürften es sein, die auf dem Parkplatz
des Ibis-Hotels, drei recht hässliche Hochhausklötze unweit des
Hauptbahnhofs, stehen. Aus den Eingängen strömen Beamte mit Lunchbeuteln:
Belegte Brötchen, zwei Wiener, Apfel, ein Pfannkuchen. "Alles belegt bei
uns", entschuldigt sich die nette Dame an der Rezeption. Sie nickt in
Richtung der von Uniformierten belagerten Lobby. "Sie sehens ja." (taz)
12.48: Zugänge zur Naziroute noch frei
Sternplatz. Gegendemonstranten können momentan noch problemlos in die
Dresdner Südvorstadt gelangen, da die vorraussichtliche Route für den
Nazi-Marsch noch frei ist. Am Sternplatz, dem 26er Ring und der Budapester
Straße steht die Polizei zwar schon bereit, hat aber noch keine
Absperrungen errichtet. (taz)
12.47: Angriff auf Website von "Dresden Nazifrei"
Internet. Die Website von "Dresden Nazifrei" ist offline. Über Twitter
spricht das Bündnis von einem Angriff auf die Seite. (taz)
12.45: Gedenken in der Frauenkirche
Frauenkirche. "Man gedenkt heute nicht nur der Zerstörung der Stadt vor 67
Jahren", sagt Pfarrer Holger Treutmann in der Friedensandacht. Denn ein
wahrhaftes Gedenken müsse immer auch die Zerstörungen beinhalten, die zuvor
von deutschem Boden ausgingen. Neonazis versuchten an diesem Montag die
Geschichte zu verfälschen, so der Pfarrer. Nicht zuletzt wegen der Morde
des NSU brauche man deshalb heute ein kraftvolles Zeichen der Gegenwehr,
bis hin zu friedlichen Blockaden der Neonazi-Demo. In diesem Jahr müsse es
besonders gut werden. (taz)
12.37: Bündnis meldet Polizeikontrollen
Comeniusplatz. Das Bündnis "Dresden Nazifrei" meldet mehrere Polizeiautos
am Comeniusplatz. Es werden Personenkontrollen durchgeführt. Am
Comeniusplatz soll um 13 Uhr der Rundgang "Täterspuren" beginnen. (taz)
12.34: Verwirrung am Volkshaus
Schützenplatz. Am Volkshaus stehen rund 25 junge Leute, zum Teil aus
Chemnitz angereist, die zu spät erfahren haben, dass die
Auftaktveranstaltung der Gewerkschaften, die hier um 12 Uhr hätte
stattfinden sollen, auf 15.30 Uhr verlegt wurde. Die Demonstranten ziehen
weiter in Richtung Freiberger Straße. (taz)
12.32: NPD kuschelt mit Kameradschaftsnazis
Hauptbahnhof. "Die Landtagsfraktion mit Herrn Apfel wird da sein",
versichert der NPD-Bundespressesprecher Frank Franz der taz. Auch die
Bundes-NPD will einem "Befehl des Gewissens" folgen. Gleich nahe Bahnhof,
an der Ammonstraße, hat das Neonazi-"Aktionsbündnis" um Maik Müller ihren
Veranstaltungsauftakt. Im vergangenen Jahr war den Freien Nationalisten die
Zusammenarbeit mit der NPD nicht ganz so recht. 2012, ist aber nicht 2011.
Die Erfahrungen wegen des breiten Protests nicht wie geplant aufmarschieren
zu können, wirken nach. Zwei Mal in Folge, 2011 und schon 2010, war doch
der größte Neonazimarsch in Europa mit bis zu über 6.000 Teilnehmer durch
einen vielfältigen Widerstand gestoppt worden. (taz)
11.48: Antifa-Konvoi kommt
Berlin. Mit sieben Bussen setzt sich der Antifa-Konvoi aus Berlin in
Bewegung. Zuerst werden Zeitungen verteilt. Bürgerliche Blätter im
Sonderangebot – man muss ja wissen was die Grünen denken – meint ein
Aktivist gut gelaunt durch den Bus und verteilt die taz. Im zweiten
Durchgang wird die Tageszeitung junge Welt verteilt. "Kann ich bitte auch
noch ein bischen Solidarität mit dem Regime in Damaskus haben", kommentiert
ein Aktivist ironisch und nimmt auch Zeitung an. "Ja das blenden wir jetzt
einfach mal aus", kontert der Verteiler ironisch. Dann werden Wärmedecken,
Stadtkarten und Sitzkissen ausgehändigt. Die Aktivisten in den Bussen
hoffen auf Blockaden und echtes "Russland-1943-Feeling mit sibirischer
Kälte, nationaler Frustration und der keimenden Einsicht bei den Nazis,
dass die Sache verloren ist", heißt es in einem Flugblatt, das im Bus
verteilt wird. (taz)
12.00: Ein Gedenktag und viele Proteste
Überblick. Die "Friedensandacht" in der Frauenkirche ist der erste große
Termin, mit dem heute in Sachsens Landeshauptstadt an die Opfer des Zweiten
Weltkriegs gedacht werden soll – und an die Opfer jener Bombennacht am 13.
Februar 1945, als ein großer Teil der Dresdner Innenstadt von alliierten
Bombern zerstört wurde. Mit zahlreichen Veranstaltungen wollen
Kirchengemeinden, Parteien, Gewerkschaftsgruppen, die Stadt und zahlreiche
linke Gruppen heute auf ihre Weise mit diesem Datum umgehen, das in der
Stadtgeschichte schon immer für Spannungen sorgte.
Mit einem geschichtspolitischen "Täterrundgang" will das Bündnis "Dresden
Nazifrei" ab 13 Uhr an Orte erinnern, an denen Nazis in der Zeit des
Dritten Reiches aktiv waren. Nachdem die Stadt den Rundgang im vergangenen
Jahr noch verboten hat, darf der Mahngang in diesem Jahr stattfinden. Um 15
Uhr findet auf dem Dresdner Heidefriedhof das offizielle Gedenken der Stadt
und der Landes statt – hier hatte auch die NPD im letzten Jahr einen Kranz
zum Gedenken an die deutschen Opfer niedergelegt. In diesem Jahr wurde das
Protokoll geändert – in der Hoffnung, dass die Rechtsextremen der
Veranstaltung fern bleiben.
Mit einer großen Menschenkette soll dann ab 17 Uhr in der Innenstadt ein
Zeichen gegen Rassismus gesetzt werden. Hier erwartet die Stadt weit über
10.000 Menschen. Tausende wollen im Anschluss gemeinsam mit dem Bündnis
"Dresden Nazifrei", einem Zusammenschluss aus Parteien, Gewerkschaften und
linken Gruppen, den für 18 Uhr angekündigten Neonaziaufmarsch blockieren.
Das hatte im letzten Jahr für Zwist gesorgt. Es kam zu brennenden
Barrikaden und oft friedlichen, teils schweren Auseinandersetzungen
zwischen Polizei und Demonstranten. Nach dem Bekanntwerden einer
massenhaften Handydatenauswertung von Demonstranten war der Polizeieinsatz
auch im Nachhinein noch in die Kritik geraten.
In diesem Jahr sichert die Polizei mit 4.500 Beamten das Stadtgebiet. Wie
der umkämpfte Gedenktag in Dresden in diesem Jahr aussehen wird, wird die
taz über den gesamten Tag im taz-Live-Ticker berichten. (taz)
In Dresden für die taz: Michael Bartsch, Martin Kaul, Konrad Litschko, Wolf
Schmidt, Andreas Speit und Moritz Wichmann.
Am Live-Ticker in Berlin: Sebastian Fischer, Lalon Sander und Deniz Yücel.
13 Feb 2012
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Neonazi-Demo am Samstag in Berlin: Wie viele werden kommen?
Gut 2.000 Neonazis zogen am 12. März durch Mitte. Polizei und
Innenverwaltung hatten nur mit wenigen hundert gerechnet. Wie sieht die
Lage diesmal aus?
Nazis wollen nicht mehr marschieren: Kapitulation in Dresden
Der braune Aufmarsch ist Geschichte. Aus Angst vor Blockaden melden die
Nazis nur noch eine Kundgebung an – doch auch die ist fraglich.
Studie über Rechtsextremismus: „Man gibt den Kümmerer“
Einer Studie zufolge nehmen rechtsextreme Angebote in sozialen Netzwerken
zu. Besonders perfide: manchmal tun sie so, als seien sie gegen Neonazis.
Bunte Demonstration in Dresden: Nazifrei, aber reich an Protesten
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Repressionen.
Kommentar Nazi-Aufmarsch Dresden: Friedensfest der Demokratie
Dresden hat aus den vergangenen Jahren gelernt: Der Protest war ein
Friedensfest der Demokratie. Die Interpretation der deutschen Geschichte
ist dennoch nicht vorbei.
Enttäuschte Neonazis: Die Schmach von Dresden
Die Blockaden in Dresden ließen den Neonaziaufmarsch auf einen kurzen
Spaziergang zusammenschmelzen. Nun schimpft die rechtsextreme Szene im
Netz.
Proteste gegen Nazi-Aufmarsch in Dresden: Nazis einmal um den Block
Tausende Menschen demonstrieren gegen Rechtsextremismus und blockieren die
Nazis. Die Strategie der Deeskalation geht auf. Die Nazis kommen nur einmal
um den Bahnhof.
Aufmarsch der Neonazis in Dresden: Braune Rituale
Bis zu 2.000 Neonazis werden in Dresden erwartet. Die rechte Szene hat
wegen der zunehmenden Proteste lange über den Verlauf des "Gedenkmarsches"
nachgedacht.
Widerstand gegen Neonazi-Aufmarsch: Dresden geht denken
In Dresden fällt es schwer, den Weltkriegsopfern zu gedenken. Neonazis
versuchen, das Thema zu okkupieren. Der Widerstand dagegen hat das
bürgerliche Lager erreicht.
+ + + Ticker Neonazi-Aufmarsch Teil II + + +: Dresden wieder so nazifrei wie vo…
Die meisten Nazis haben enttäuscht den Bahnhof verlassen. Auch die
Gegendemonstranten haben, nachdem sie ihren Erfolg gefeiert haben,
Feierabend gemacht.
Vorwurf ans BKA wegen Neonazi-Trio: "Das BKA schützt keine Neonazis"
Das BKA dementiert, im Fall der Zwickauer Terrorzelle heimlich Beweise
vernichtet zu haben. Eine Zeitung hatte dies zuvor behauptet.
Folgen der Neonazi-Blockade in Dresden: Linksparlamentarier nicht mehr immun
Weil sie einen Neonaziaufmarsch in Dresden blockierten, verlieren die
Linken-Bundestagsabgeordneten Caren Lay und Michael Leutert ihre Immunität.
Untersuchungsausschuss zum Naziterror: Ganz große Koalition der Aufklärer
Der Untersuchungsausschuss zur Zwickauer Zelle nimmt seine Arbeit auf. Die
ersten Anträge tragen alle mit – von der Linkspartei bis zur CSU.
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