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# taz.de -- Notbremse
Die juristische Corona-Bilanz: Demokratie in der Pandemie
Die Bekämpfung der Pandemie folgte nicht nur den Inzidenzwerten. Immer
wieder stellte die Politik gezielt die Weichen.
Karlsruhe zur Bundesnotbremse: Ausgangssperren waren zulässig
Die Verfassungsbeschwerden gegen die Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung sind
gescheitert: Die tiefen Eingriffe in die Grundrechte seien
„gerechtfertigt“.
Coronalage in Berlin: Kalayci für Lockdown
Berlins Gesundheitssenatorin fordert die Notbremse im Bund. Seit Samstag
gelten in Berlin schärfere Coronaregeln – der Einzelhandel klagt bereits.
Bundestag zur epidemischen Lage: Im Angesicht der vierten Welle
Auf Bitten der Länder soll der Bundestag am Mittwoch die seit März 2020
geltende epidemische Lage verlängern. Das vereinfacht mögliche neue
Verschärfungen.
Landesregierung beschließt Lockerungen: Der Pfingstbesuch kann kommen
Senat hebt privates Übernachtungsverbot zum 19. Mai auf. Am 21. soll die
Außengastronomie öffnen können. Hotels müssen bis Mitte Juni warten.
Sommer-Berlinale soll stattfinden: Signal an die ganze Kulturbranche
Das Filmfestival hält an den Planungen für Mitte Juni fest. Damit dürfen
sich auch andere Kulturschaffende Hoffnungen auf den Sommer machen.
Berlins Kultur in der Coronakrise: Wann hebt sich der Vorhang?
Angesichts sinkender Inzidenzzahlen möchten Berlins Kulturschaffende
endlich wieder loslegen. Am Montag könnten erste Entscheidungen fallen.
Fragen und Antworten zu Corona-Regeln: Peu à peu wieder mehr Freiheiten
Die Impfquote steigt, die Infektionszahlen sinken. Es kann gelockert
werden. Nur was genau? Und für wen? Ein Überblick.
Bonjour, Frühling!: Nachtwanderung mit Erdbeeren
Die Inzidenz-Zahlen gehen runter in Berlin, die Temperaturen (endlich)
rauf: So langsam ist echt ein bisschen Optimismus angebracht.
Karlsruhe urteilt zu Corona-Auflagen: Ausgangssperren bleiben
Das Bundesverfassungsgericht lehnt eine einstweilige Anordnung gegen die
Coronanotbremse ab. Öffentliches Nachtleben ist weiterhin untersagt.
Senat diskutiert sinkende Corona-Zahlen: Freibad statt Mittelmeer
Regierungschef Müller (SPD) stellt die Öffnung der Außengastronomie in
Aussicht. Kinder dürfen in den Ferien voraussichtlich umsonst baden.
Verfassungsklagen gegen die Notbremse: Kein Ersatzgesetzgeber
Beim Bundesverfassungsgericht trudeln nun Verfassungsbeschwerden gegen die
Notbremse ein. Die Kläger scheinen das Gericht für eine gute Fee zu halten.
Schul-Lockdown in Hamburg: Rektoren wollen ihre Kinder zurück
Schulleiter der Gymnasien fordern Wechselunterricht für alle Jahrgänge. Es
wäre möglich, ein Drittel der Schüler zeitgleich ins Gebäude zu lassen.
Ausgangssperre wegen Notbremse: Abgeordnete klagen in Karlsruhe
Mehrere Berliner Abgeordnete von Linkspartei und SPD gehen juristisch gegen
die Ausgangssperre vor. Sie gilt bereits Samstagnacht.
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